Washington: Debatte nach McCarthy-Ablösung geht weiter
Deutschlandfunk
#Washington - #Debatte nach McCarthy-Ablösung geht weiter 06.10.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Debatte um #Bürgergeld-#Sanktionen – #Grüne halten Entzug bei #Jobverweigerung für verfassungswidrig https://staseve.eu/?p=216554 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Debatte um Bürgergeld-Sanktionen – Grüne halten Entzug bei Jobverweigerung für verfassungswidrig
10.01.2024
Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Audretsch, hält eine Aussetzung von Bürgergeld-Leistungen für verfassungswidrig.
Die Karlsruher Richter hätten 2019 geurteilt, dass Sanktionen nur bis zu einer Höhe von 30 Prozent gerechtfertigt…
Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Audretsch, hält eine Aussetzung von Bürgergeld-Leistungen für verfassungswidrig.
Die Karlsruher Richter hätten 2019 geurteilt, dass Sanktionen nur bis zu einer Höhe von 30 Prozent gerechtfertigt…
#Debatte um #Parteiverbot – #Söder will Finanzierung der #AfD beschränken https://staseve.eu/?p=217129 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Debatte um Parteiverbot – Söder will Finanzierung der AfD beschränken
22.01.2024
Der bayerische Ministerpräsident Söder hat die Streichung von Geldern für die AfD aus der staatlichen Parteienfinanzierung ins Gespräch gebracht.
Söder sagte dem „Handelsblatt“, das laufende Verfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht…
Der bayerische Ministerpräsident Söder hat die Streichung von Geldern für die AfD aus der staatlichen Parteienfinanzierung ins Gespräch gebracht.
Söder sagte dem „Handelsblatt“, das laufende Verfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht…
Audio
#Debatte über #DAVA - #Bundesregierung soll gegen die deutsch-türkische Partei vorgehen Quelle: MDR 04.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Berlin: Debatte um Umgang mit der AfD geht weiter
Deutschlandfunk
#AfD - #Debatte um Umgang mit der Partei geht weiter 04.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Kommentar zur FDP und dem Haushalt: Eine notwendige Debatte
Deutschlandfunk
Kommentar zur #FDP und dem #Haushalt - Eine notwendige #Debatte 06.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Audio
Politische #Debatte über Anstieg in der #Kriminalstatistik 09.04.2024 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert