„Da kommt was von der taz“
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/
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#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
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"Riesenblamage für die Universität Bonn". So kommentiert Prof. @NorbertBolz den Rauswurf von Prof. @ulrikeguerot. Der Autor von "Der alte weiße Mann" sieht eine "neue schlimme Qualität" in Sachen #Meinungsfreiheit und freier Forschung... Twitter🔗, der ganze Talk auf: Punkt Preradovic
#Ukraine #Russland #Meinungsfreiheit
„Ohne den Putsch von 2014 würde die Ukraine in Frieden leben“ – in 3 Teilen
Übersetzung von Heiner Biewer
Kurze Skizzierung des Inhalts der drei Teile:
Teil 1:
Auslöser und tiefere Ursachen der russischen Intervention / Hat Russland die Ukraine unterschätzt? / Die ukrainischen Flüchtlinge in der EU sind keine homogene Gruppe
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100476
Teil 2:
Der Ukrainekonflikt ist der dritte Dollarkrieg / Potentiale der EU, des Euro und Versagen der europäischen Politik / Sanktionen und ihre Auswirkungen auf Russland bzw. die EU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100483
Teil 3:
Zur Dauer des Krieges / Unvermeidbarkeit des Krieges / der kurzsichtige Westen hat keinen längeren Konflikt vorhergesehen / Informationskrieg – echte Redefreiheit setzt wirkliche Freiheit des Denkens voraus / neue Weltordnung?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100495
„Ohne den Putsch von 2014 würde die Ukraine in Frieden leben“ – in 3 Teilen
Übersetzung von Heiner Biewer
Kurze Skizzierung des Inhalts der drei Teile:
Teil 1:
Auslöser und tiefere Ursachen der russischen Intervention / Hat Russland die Ukraine unterschätzt? / Die ukrainischen Flüchtlinge in der EU sind keine homogene Gruppe
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100476
Teil 2:
Der Ukrainekonflikt ist der dritte Dollarkrieg / Potentiale der EU, des Euro und Versagen der europäischen Politik / Sanktionen und ihre Auswirkungen auf Russland bzw. die EU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100483
Teil 3:
Zur Dauer des Krieges / Unvermeidbarkeit des Krieges / der kurzsichtige Westen hat keinen längeren Konflikt vorhergesehen / Informationskrieg – echte Redefreiheit setzt wirkliche Freiheit des Denkens voraus / neue Weltordnung?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100495
NachDenkSeiten - Die kritische Website
„Ohne den Putsch von 2014 würde die Ukraine in Frieden leben“ – Teil 1 von 3
Oleg Nesterenko ist russischer Staatsbürger, arbeitet seit vielen Jahren in Frankreich und ist Direktor des „Europäischen Industrie- und Handelszentrums“ in Paris, Partner der russischen Industrie- und Handelskammer in Frankreich. Die Fragestellerin, Patricia…
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#Meinungsfreiheit #politischesPersonal #Untertanenmoral #HenrykMBroder
Das Ende der Meinungsfreiheit? (Henryk M. Broder) 23.07.2023
Interview von Henryk M.Broder bei Marc Friedrich:
...Ich lehne jede Dankbarkeit ab. Ich zahle hier Steuern. Die Leute, die an der Macht sind, sind meine Angestellten.
Wenn die Mist bauen behandel ich die wie meine Autowerkstatt. Ich gehe zu einer anderen Werkstatt.
...Es ist eine Untertanenmoral, die sich eingebürgert hat: Wir sollen dankbar sein! Nein, ich finde die in der Regierung sind sollten dankbar sein, das wir sie da lassen.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=G4lVkAEoq94
Das Ende der Meinungsfreiheit? (Henryk M. Broder) 23.07.2023
Interview von Henryk M.Broder bei Marc Friedrich:
...Ich lehne jede Dankbarkeit ab. Ich zahle hier Steuern. Die Leute, die an der Macht sind, sind meine Angestellten.
Wenn die Mist bauen behandel ich die wie meine Autowerkstatt. Ich gehe zu einer anderen Werkstatt.
...Es ist eine Untertanenmoral, die sich eingebürgert hat: Wir sollen dankbar sein! Nein, ich finde die in der Regierung sind sollten dankbar sein, das wir sie da lassen.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=G4lVkAEoq94
Forwarded from Friedemann Däblitz
Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.
Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.
Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.
Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.
Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.
Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.
Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede
Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.
Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.
Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.
Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.
Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.
Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede
Telegram
Aya Velázquez
Dieses Schreiben erging am Freitag an alle Schulleiter in Berlin. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie fordert die Schulleiter dazu auf, die Polizei einzuschalten, wenn eine Handlungsweise, ein Symbol oder Meinungsäußerung von Berliner Schülern…
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Die Berliner Versammlungsbehörde verbietet auf propalästinensischen Demos jetzt allen ernstes folgende Aussage: "Stoppt das Morden, stoppt den Krieg."
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich wünsche Gerald Grosz und seinen Verteidigern viel Erfolg für das weitere Verfahren und im Kampf um die #Meinungsfreiheit:
Gerald Grosz wegen “Södolf” Rede zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Deggendorf hat den ehemaligen BZÖ-Chef (Bündnis Zukunft Österreich) heute zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 165 Euro verurteilt. Grosz hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD im Februar 2023 u. a. als "Södolf", "Landesverräter" und "Corona-Autokrat" bezeichnet und Gesundheitsminister Karl Lauterbach als "Horrorclown". Grosz kündigte eine Berufung gegen das Urteil an.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Gerald Grosz wegen “Södolf” Rede zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Deggendorf hat den ehemaligen BZÖ-Chef (Bündnis Zukunft Österreich) heute zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 165 Euro verurteilt. Grosz hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD im Februar 2023 u. a. als "Södolf", "Landesverräter" und "Corona-Autokrat" bezeichnet und Gesundheitsminister Karl Lauterbach als "Horrorclown". Grosz kündigte eine Berufung gegen das Urteil an.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Gerald Grosz wegen "Södolf" Rede zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Deggendorf hat den ehemaligen BZÖ-Chef (Bündnis Zukunft Österreich) heute zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 165 Euro verurteilt. Grosz hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD im…
🇦🇹 Polizeimaßnahme gegen Wiener Anwältin
in Wien, am 23.05.2024
Am gestrigen Donnerstag Nachmittag wurde nach einer Rede bei einer Demonstration der "Palästina Solidarität Österreich" (PSÖ) die Wiener Rechtsanwältin Astrid Wagner (bekannt als Tier- und Naturschützerin, Selbstbezeichnung "Widerstandskämpferin" - knapp 5.000 Follower auf ➡️ Instagram) beim Abgang zur U-Bahn Station Herrengasse einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
In ihrer Rede (vollständiges Video liegt mir vor) hatte sie angesprochen, dass ein Erlass des Innenministeriums existieren soll, der besage, dass es einen "Anfangsverdacht" auf Volksverhetzung darstelle, wenn der Slogan "p⬛️⬛️⬛️ shall be f⬛️⬛️ from ⬛️⬛️ to the ⬛️" [aus Gründen der juristischen Vorsicht geschwärzt] geäußert werde.
Sie hatte dem entgegengestellt, dass sie und andere diesen Satz als "Traum eines freien Landes, wo alle Menschen gleichberechtigt leben dürfen" auffassen und dass diese Interpretation durch die Verwaltungsgerichte Wiener Neustadt und St. Pölten rechtskräftig als zulässig beurteilt worden sei. Dafür sprach sie der unabhängigen Justiz ihren Dank aus, verbunden mit einem Ausdruck ihres festen Glaubens an die Demokratie.
Danach erwähnte sie noch den Begriff "Int⬛️da", der ihrer Meinung nach ebenfalls als Ausdruck des friedlichen Widerstands mit demokratischen Mitteln rechtlich zulässig sei.
Beim Verlassen der Kundgebung wurde sie von der Landespolizeidirektion Wien zum Zwecke einer Identitätsfeststellung angehalten (Videobeweis liegt mir vor) und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
Mein Kommentar: der Rahmen dessen, was in Österreich gesagt werden darf, wird zunehmend enger. Und das ist kein gutes Zeichen.
🐣 auf Twitter
#Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Oesterreich
24.05.2024 @ 00 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander
in Wien, am 23.05.2024
Am gestrigen Donnerstag Nachmittag wurde nach einer Rede bei einer Demonstration der "Palästina Solidarität Österreich" (PSÖ) die Wiener Rechtsanwältin Astrid Wagner (bekannt als Tier- und Naturschützerin, Selbstbezeichnung "Widerstandskämpferin" - knapp 5.000 Follower auf ➡️ Instagram) beim Abgang zur U-Bahn Station Herrengasse einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
In ihrer Rede (vollständiges Video liegt mir vor) hatte sie angesprochen, dass ein Erlass des Innenministeriums existieren soll, der besage, dass es einen "Anfangsverdacht" auf Volksverhetzung darstelle, wenn der Slogan "p⬛️⬛️⬛️ shall be f⬛️⬛️ from ⬛️⬛️ to the ⬛️" [aus Gründen der juristischen Vorsicht geschwärzt] geäußert werde.
Sie hatte dem entgegengestellt, dass sie und andere diesen Satz als "Traum eines freien Landes, wo alle Menschen gleichberechtigt leben dürfen" auffassen und dass diese Interpretation durch die Verwaltungsgerichte Wiener Neustadt und St. Pölten rechtskräftig als zulässig beurteilt worden sei. Dafür sprach sie der unabhängigen Justiz ihren Dank aus, verbunden mit einem Ausdruck ihres festen Glaubens an die Demokratie.
Danach erwähnte sie noch den Begriff "Int⬛️da", der ihrer Meinung nach ebenfalls als Ausdruck des friedlichen Widerstands mit demokratischen Mitteln rechtlich zulässig sei.
Beim Verlassen der Kundgebung wurde sie von der Landespolizeidirektion Wien zum Zwecke einer Identitätsfeststellung angehalten (Videobeweis liegt mir vor) und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
Mein Kommentar: der Rahmen dessen, was in Österreich gesagt werden darf, wird zunehmend enger. Und das ist kein gutes Zeichen.
🐣 auf Twitter
#Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Oesterreich
24.05.2024 @ 00 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander