Grundrechte.jetzt.
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www.grundrechte.jetzt setzt sich konsequent für das Grundgesetz ein.
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❗️Roger Waters kippt Auftrittsverbot❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Keine Überraschung:

Das Frankfurter Verwaltungsgericht gibt dem Musiker Recht und kippt das Verbot der Stadt Frankfurt.

Dabei beruft sich das Gericht eben nicht nur auf die Meinungs- sondern auch die Kunstfreiheit.

(Quelle: 👉 ntv.de)

Eine erneute Ohrfeige für die Exekutive, die mit Auftrittsverboten unliebsame Kritiker mundtot machen will.

In diesem Bereich scheint die gerichtliche Kontrolle gut zu funktionieren. Dabei muss man die Meinung der Kritiker nicht teilen, um diese Kontrollfunktion dennoch zu loben.

Das hier die Kunstfreiheit eben auch eine Rolle spielt, drängte sich nahezu auf. Denn in erster Linie hänselt es sich um ein Konzert und nicht um eine Versammlung und Meinungskundgabe.

Genauso habe ich es auch voraus gesagt vgl. hier 👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/2578

Mein Kanal:
Ab Donnerstag neu im Kino:

Honig im Kopf Teil 2

Ein Film den man einfach gesehen haben muss.

Der Vorverkauf läuft auf vollen Touren. Für die Premiere gibt es leider keine Karten mehr im Vorverkauf.

Aus gut unterrichten Kreisen konnte Grundrechte_jetzt erfahren, dass das Bundesgesundheitsministerium noch ein begrenztes Kontingent an Karten abgibt.

Die Telefonnummer vom Ministerium lautet:

030 340 606 603

Wenn ihr anruft wegen der Karten, dann sagt bitte, dass ihr auf Empfehlung von Grundrechte_jetzt anruft. Dies wird bei der Kartenreservierung helfen.
Media is too big
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🇺🇸 Glenn Beck platzt der Kragen. Beck kommt von einem CNN-Ableger, landete später bei Fox News und gründete vor über 10 Jahren seinen eigenen Sender, The Blaze.
Kriminalisierung der deutschen Friedensbewegung: Präzedenzfall Heinrich Bücker

Der Friedensaktivist Heinrich Bücker wird aufgrund seiner Friedensrede am Jahrestag des dt. Überfalls auf die Sowjetunion strafrechtlich verfolgt. Der Vorwurf lautet: Billigung einer Straftat. Die Hauptverhandlung findet am 27.4. am Amtsgericht Tiergarten statt, wie Bückers Anwalt mitteilt.

Das Verfahren ist klar politisch, kriminalisiert nämlich politische Aussagen, die aus der Sicht der Bundesregierung nur als wehrzersetzend gewertet werden können. Der Straftatbestand der "Wehrzersetzung" muss wohl noch (bzw. wieder) geschaffen werden.

@Dr_Mona_Aranea
Forwarded from Macht Frieden!
Von der Tagesschau die Nase voll?!

Wer die Tagesschau keine fünf Minuten sehen kann, ohne vor lauter Kopfschütteln Nackenschmerzen zu bekommen, der ist wahrscheinlich, tja, Oppositioneller.

Oppositionelle sind Menschen, die nicht überzeugt sind, dass schwere Waffen Frieden schaffen und die Zweifel haben, ob die Interessen der Rüstungsindustrie, der NATO und der Grünen Partei tatsächlich die gleichen sind wie die der deutschen Steuerzahler, der europäischen Bürger und der weltweiten Menschheitsfamilie. Große Zweifel.

Dr. Daniele Ganser und Paul Schreyer (Multipolar) liefern einen erstklassigen Überblick über Oppositionsmedien, die dominante Narrative der regierungsnahen Leitmedien hinterfragen. Sehenswert!

👉 @machtfrieden
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Realsatire vom Bundesjustizministerium: Heute ist #WelttagdesBuches - und natürlich ist unser wichtigstes Buch für den #Rechtsstaat das #Grundgesetz. Seit 74 Jahren sichert es Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir möchten es nicht missen♥️!

Kommentar: Ich danke all jenen, die unsere Grund- und Menschenrechte in den Jahren 2020-2022 gegen das #CovidRegime verteidigt haben. Der Herr mit dem Rad ist ein Held und Verteidiger der Demokratie ❤️, die Polizisten in diesem Video sind Täter.
👆👆👆 was noch hinzuzufügen wäre:

Polizisten, welche derart handeln, sind die Wegbegleiter eines neuen Faschismus.

Nicht die eigentlichen Faschisten sind die Gefahr. Dies sind erfahrungsgemäß immer nur sehr wenige und mit denen wird man fertig.

Die große Gefahr sind die vielen Mitläufer, die Lakaien in Uniform, welche in vorweggenommenen Gehorsam Unrecht begehen oder weil sie schlicht sadistisch gewaltaffin sind.

Diese Polizisten sind die Steigbügelhalter des neuen Faschismus in Deutschland.

Wehret den Anfängen.

Nie wieder Krieg.

Nie wieder Faschismus.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mutiert mehr und mehr zu einer kriminellen Vereinigung.

Ihre Pflicht zur Aufdeckung von Straftaten missachtet die Staatsanwaltschaft Karlsruhe kategorisch immer dann, wenn die Täter aus den eigenen Reihen des Systems stammen.

Jüngstes Beispiel ist die Einstellung des Verfahrens wegen Geheimnisverrat in der Causa um den sogenannten mutmaßen Umsturzversuch der sogenannten Reichsbürger:

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verrat-der-reichsbuerger-razzia-an-die-medien-staatsanwaltschaft-stellt-ermittlungen-ein
‼️😃✌️ Neue Location gefunden - nur noch wenige Tickets vorhanden!

Nachdem uns die ursprüngliche Location in Mannheim gestern Vormittag abgesagt hatte, haben wir jetzt eine neue ganz in der Nähe gefunden. Um die Veranstaltung kein weiteres Mal zu gefährden, bekommen die Ticketinhaber den genauen Standort 48 Stunden vor Beginn des Vortrags per E-Mail. Der Vortrag findet in der Region Mannheim/Vorderpfalz statt.

🎟 Tickets gibt es 👉 HIER

Kayvan freut sich sehr darauf, Euch auch persönlich zu begegnen und auf Eure Fragen zu antworten!

PS: Unseren ursprünglichen Post zu diesem Vortrag mit persönlicher Videonachricht von Kayvan findet ihr hier.
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (Güzey Israel)
Der Landwirtschaftsminister Özdemir besucht einen Bauernhof und wird vom Bauer durch den Stall geführt.
Der Bauer zeigt ihm die Tiere und nennt jeweils den Namen des Tieres. "Das hier ist der Ochse Cem, die Kuh heißt Annalena, der Bulle Robert, die alte Kuh heißt Claudia, das Kälbchen, von dem man noch nicht weiß, welches Geschlecht es hat, heißt Tessa, die Kuh Kathrin, die trächtige Kuh heißt Ricarda, der Bulle mit dem roten Gesicht ist der Anton."

"Aber das sind ia alles Vornamen der Grünen" entrüstet sich Özdemir. Darauf der Bauer "ja das stimmt, so fällt mir das Schlachten leichter."

Made my Day - ein bisschen Spaß wird wohl noch erlaubt sein 😂🤣

25.04.2023
🕊 https://teleg.eu/GI_informiert
Forwarded from Free21-Magazin (Björn)
‼️ 🗞 DIE NEUE AUSGABE DES FREE21-MAGAZINS IST DA!

Ausgabe 2023-02:
"Deutschlands 9/11"

Die Sabotageanschläge auf die Nord Stream Gaspipelines erleben eine kuriose Aufarbeitung in den Mainstreammedien. Was dort verschwiegen wird, lesen Sie hier.

Als Online-Seite, als PDF oder als Druckausgabe im Abonnement.

🌐 Online und PDF: https://free21.org
https://free21.org/magazine/02-2023/

Druckausgabe im Abo: https://free21abo.de
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Ukrainische Solaten mit dem Hitler-Gruß auf dem deutschen Leopard Panzer.

Endlich rollen wieder deutsche Panzer mit dem faschistischen Hitler-Gruß gegen Russland.

Stolze Ukrainische Nationalsozialisten schießen wieder mit deutschen Panzern gegen Russland.

Dies ist die traurige Realität der deutschen Regierungspolitik.
💥Die Ungleichheit vor dem Gesetz!💥

Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, haben die Klimakleber der "Letzten Generation" im Jahr 2022 knapp 900.000 € an Spenden gesammelt.

Von diesem Geld seien noch 380.000 € übrig geblieben.

Merkwürdig ist, dass diese Mittel nicht umgehend durch die zuständige Staatsanwaltschaft arrestiert werden und gegen die Inhaber der Bankkonten Verfahren wegen (versuchten) Betrugs eröffnet werden.

Denn in seinem Beschluss vom 14. November 2022 hat das Oberlandesgericht Stuttgart als wesentliches Verdachtsmoment gegen Michael Ballweg ausgesprochen, dass dieser die ihm zugewandten Mittel nicht "unmittelbar" für Querdenkenzwecke ausgegeben habe. Ihm ist beispielsweise zum Vorwurf gemacht worden, dass er mittels Bitcoinwallets unter dem Verwendungszweck "Querdenken" Rücklagen gebildet hatte. Aus Sicht des Oberlandesgerichts Stuttgart müssen gesammelte Gelder sofort ausgegeben werden.

Dass diese Rechtsansicht offensichtlich einer politischen Motivation gefolgt ist und nicht vom Recht gedeckt ist, ist offensichtlich. Ein völlig üblicher Vorgang.

Leider haben wir aktuell regelmäßig Verfahren, in denen Gerichte, wenn es sich um sogenannte "Querdenker" handelt, die gängige Rechtsanwendung verlassen und Straftaten "konstruieren". So geschehen in Würzburg, wo das Landgericht einer Angeklagten vorgeworfen hat, dass sie die von ihr angemeldete Demonstration (aufgrund eines Staus auf dem Anreiseweg) entgegen der Anmeldung nicht um 10 Uhr, sondern um 10.20 Uhr eröffnet hat.

Aufarbeitung und Aufklärung sind unerlässlich. Wir werden die politischen Vorzeichen durch beharrliche Arbeit ändern müssen und ändern können. Das, was in den letzten drei Jahren geschehen ist, Die Taten, die Politiker, Behörden und Justiz begangen haben, verjähren nicht. Durch kontinuierliche Arbeit und den Aufbau einer "Lobby für individuelle Menschenrechte", wie es das ZAAVV sein wird, werden wir dafür sorgen, dass die Täter sich ihrer Verantwortung stellen müssen und werden.

Unsere Mission ist erfüllt, wenn gesellschaftlich anerkannt ist, dass entgegen jeglicher Evidenz unethische medizinische Maßnahmen an Menschen durchgeführt worden sind, wenn anerkannt ist, dass ohne Evidenz Maßnahmen angeordnet worden sind, um Handlungsstärke zu demonstrieren, nicht um Menschen zu schützen, dass Gerichte "Ungehorsam" bestraft haben und noch immer bestrafen und sich nicht (mehr) auf dem Weg de Rechts befinden, wenn die Täter und die Taten klar als solche bezeichnet werden und Verantwortung übernommen wird und wenn sämtliche Profite an die Gesellschaft zurückgegeben sind.

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