Forwarded from COMPACT-Magazin
Soziologe: Regenbogen-Fahne an den Trecker! 🚜🏳️🌈
🤡 Kein Witz: Der selbsternannte Rechtsextremismus-Forscher und Antionio-Amadeu-Lakai Matthias Quendt empfiehlt demonstrierenden Bauern, Plakate wie „Kein Bock auf Nazis“, die Regenbogenfahne oder andere Symbole zu hissen, um „Extremisten“ abzuschrecken.
🤡 Der Grund: Die #Bauernproteste würden angeblich von Rechten, Querdenkern, Reichsbürgern und anderen Unholden unterwandert...
🤡 Was er nicht bedacht hat: Ursprünglich war die Regenbogen-Fahne tatsächlich ein Bauern-Symbol.
▶️ Lesen Sie hier, warum: www.compact-online.de/soziologe-regenbogen-fahne-an-den-trecker
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
🤡 Kein Witz: Der selbsternannte Rechtsextremismus-Forscher und Antionio-Amadeu-Lakai Matthias Quendt empfiehlt demonstrierenden Bauern, Plakate wie „Kein Bock auf Nazis“, die Regenbogenfahne oder andere Symbole zu hissen, um „Extremisten“ abzuschrecken.
🤡 Der Grund: Die #Bauernproteste würden angeblich von Rechten, Querdenkern, Reichsbürgern und anderen Unholden unterwandert...
🤡 Was er nicht bedacht hat: Ursprünglich war die Regenbogen-Fahne tatsächlich ein Bauern-Symbol.
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🇩🇪🔥 CSU "rechtsextrem"!
09.01.2024 um 11 : 55 Uhr
Dass immer mehr als "rechtsextrem" gilt, wissen wir und erleben wir gerade mehr denn je im Zuge der #BauernProteste. Bei Microsofts Suchmaschine Bing traf es jetzt sogar die #CSU.
👀 Hier die Quelle
Schuld an der Bezeichnung der #CSU als "rechtsextrem" sei eventuell die KI von Microsoft gewesen. Für mich ein weiterer Beleg dafür, dass sich das laut Altmedien akzeptable gesellschaftliche Spektrum immer weiter nach links verschiebt. Wann ist es soweit, dass die #FDP als "rechtsextrem" gilt? Und wann die #SPD? Wer bleibt am Schluss noch übrig, links der "Brandmauer"?
🐣🎵 Hier mein Kommentar auf Twitter
#Brandmauer #Unterwanderung #Rechtsextrem #Framing #Microsoft #Bing
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.01.2024 um 11 : 55 Uhr
Dass immer mehr als "rechtsextrem" gilt, wissen wir und erleben wir gerade mehr denn je im Zuge der #BauernProteste. Bei Microsofts Suchmaschine Bing traf es jetzt sogar die #CSU.
👀 Hier die Quelle
Schuld an der Bezeichnung der #CSU als "rechtsextrem" sei eventuell die KI von Microsoft gewesen. Für mich ein weiterer Beleg dafür, dass sich das laut Altmedien akzeptable gesellschaftliche Spektrum immer weiter nach links verschiebt. Wann ist es soweit, dass die #FDP als "rechtsextrem" gilt? Und wann die #SPD? Wer bleibt am Schluss noch übrig, links der "Brandmauer"?
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#Brandmauer #Unterwanderung #Rechtsextrem #Framing #Microsoft #Bing
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
heise online
"Rechtsextreme CSU": Bing sortierte Partei falsch ein
In Bing-Suchergebnissen wurde die bayerische Partei CSU als "rechtsextrem" bezeichnet. Mittlerweile hat Microsoft reagiert.
Forwarded from Selbstdenken (375 - ZWICKAU)
Peter Weber ist jetzt nämlich auch RÄÄÄCHTS. Da kann man sich nur noch rollend auf dem Boden vor Lachen den Bauch halten. So eine erbärmliche und widerwärtige Berichterstattung - ohne Anstand, Moral und Recherche - ekelhaft‼️
Wie heißt eigentlich der heutige Propagandaminister?
https://youtu.be/vXH49a8cZ1Y?si=W3I0_a0si1e6TLD-
Wie heißt eigentlich der heutige Propagandaminister?
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YouTube
Die Staatspropaganda im Panik-Modus! 🤣#AmpelMussWeg #Bauernproteste #Landwirte
🇭🇺 Folgt mir: https://www.gettr.com/user/ignazbearth
https://teleg.eu/ignazbearth
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https://dlive.tv/IgnazBearth
https://youtube.com/@IgnazBearthSchweiz?si=BaV7PnMFcNCwGOQd
Wertschätzung: https://www.ignazbearth.com/wertsch%C3%A4tzung/
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Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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Doku: Existenzkampf der Bauern 🧑🏻🌾
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/27879
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/27879/pdf
Wird die Lage der Bauern immer mehr existenzbedrohlich – oder „geht es ihnen so gut, wie lange nicht“ – wie Focus online schreibt? Der Dokumentarfilm "Nitrogen 2000" gibt einen Einblick, welch große Steine den Bauern von der Politik in den Weg gelegt werden. Die Situation in den Niederlanden, welche der Film beschreibt, kann in Kürze auch bei uns so eintreffen – wenn Bauern und Bevölkerung sich nicht gemeinsam – friedlich, aber entschlossen – diesen Entwicklungen entgegenstellen!
mehr dazu: #Umwelt #Landwirte #Gentechnik #BauernProteste #Politik
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Tucker Carlson im Gespräch mit Eva Vlaardingerbroek über die #Bauernproteste in Deutschland (🇩🇪Untertitel):
"Die größten Proteste der neueren deutschen Geschichte. Was ist da los? Eva Vlaardingerbroek ist dabei."
"Die größten Proteste der neueren deutschen Geschichte. Was ist da los? Eva Vlaardingerbroek ist dabei."
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
🌾#BAUERNPROTESTE
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🇩🇪 100.000 Traktoren!
Bauernverbandspräsident Rukwied
12.01.2024 um 17 : 33 Uhr auf Twitter
Bauernverbandspräsident Rukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter hier
Gleichzeitig bewirbt er #b1501, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern, mit Unterstützung der Transporteure und der Bevölkerung. Er lädt ausdrücklich jeden ein, nach Berlin zu kommen und der Politik zum Ausdruck zu bringen, dass sich viel verändern muss.
Meine Meinung:
Egal, ob er vorhat, Wahlkampf für die CDU / CSU zu machen, oder ob er wirklich auf Seiten der Bäuerinnen und Bauern steht: es wird groß. Es wird sehr groß. Und es wird Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, die den Interessen von Demokratinnen und Demokraten zugute kommen.
Die Deutschen lernen gerade eine historische Lektion:
1) wenn was nicht passt, geh auf die Straßen
2) lass Dich nicht beirren vom Framing der Altmedien
Das stärkt die Demonstrationskultur in Deutschland. Holt Menschen aus dem "da kann man ja nichts machen" Feeling. Und die #AmpelKoalition hat nun die Wahl:
A) Forderungen der Bauern erfüllen -> führt zum Lerneffekt "es bringt was"
B) Forderungen der Bauern nicht erfüllen -> führt zum Lerneffekt "die #AmpelDesGrauens ist nicht demokratisch"
C) Spalten, Teilzugeständnisse machen, Funktionäre beeinflussen, so dass die Verbände einknicken -> führt zum Zerfallen der Verbände und zur Vergrößerung der Außerparlamentarischen Opposition (Anmerkung: Verbände zähle ich eher zu NGOs der Parlamentsparteien).
Spielt ihr gerne Mühle? Die #AmpelKoalition ist in einer klassischen Zwickmühle. Der einzige Ausweg, der ihr noch bliebe, wäre Einsatz von Gewalt. Wenn sie das gegen die Bauern täte - nach der bisherigen Kampagne - würde sie auch noch ihre letzten Unterstützerinnen in der Bevölkerung verprellen.
#GameOver für die #Ampelregierung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Erfreute Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Bauernverbandspräsident Rukwied
12.01.2024 um 17 : 33 Uhr auf Twitter
Bauernverbandspräsident Rukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter hier
Gleichzeitig bewirbt er #b1501, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern, mit Unterstützung der Transporteure und der Bevölkerung. Er lädt ausdrücklich jeden ein, nach Berlin zu kommen und der Politik zum Ausdruck zu bringen, dass sich viel verändern muss.
Meine Meinung:
Egal, ob er vorhat, Wahlkampf für die CDU / CSU zu machen, oder ob er wirklich auf Seiten der Bäuerinnen und Bauern steht: es wird groß. Es wird sehr groß. Und es wird Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, die den Interessen von Demokratinnen und Demokraten zugute kommen.
Die Deutschen lernen gerade eine historische Lektion:
1) wenn was nicht passt, geh auf die Straßen
2) lass Dich nicht beirren vom Framing der Altmedien
Das stärkt die Demonstrationskultur in Deutschland. Holt Menschen aus dem "da kann man ja nichts machen" Feeling. Und die #AmpelKoalition hat nun die Wahl:
A) Forderungen der Bauern erfüllen -> führt zum Lerneffekt "es bringt was"
B) Forderungen der Bauern nicht erfüllen -> führt zum Lerneffekt "die #AmpelDesGrauens ist nicht demokratisch"
C) Spalten, Teilzugeständnisse machen, Funktionäre beeinflussen, so dass die Verbände einknicken -> führt zum Zerfallen der Verbände und zur Vergrößerung der Außerparlamentarischen Opposition (Anmerkung: Verbände zähle ich eher zu NGOs der Parlamentsparteien).
Spielt ihr gerne Mühle? Die #AmpelKoalition ist in einer klassischen Zwickmühle. Der einzige Ausweg, der ihr noch bliebe, wäre Einsatz von Gewalt. Wenn sie das gegen die Bauern täte - nach der bisherigen Kampagne - würde sie auch noch ihre letzten Unterstützerinnen in der Bevölkerung verprellen.
#GameOver für die #Ampelregierung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Erfreute Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
X (formerly Twitter)
Alexander Ehrlich (@ehrlichetweets) on X
🇩🇪 100.000 Traktoren!
Bauernverbandspräsident .@JRukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
Gleichzeitig bewirbt er #b1508, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern am 15.01.2024 in Berlin…
Bauernverbandspräsident .@JRukwied nennt als Gesamtzahl der im Rahmen der #Bauernproteste demonstrierenden Bauern 100.000 Traktoren!
Gleichzeitig bewirbt er #b1508, die bevorstehende Großdemonstration der Bauern am 15.01.2024 in Berlin…
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🎆🇩🇪 Wie Silvester!!
15.01.2024 um 01 : 40 Uhr
So beginnt #b1501:
- Straße des 17. Juni VOLL
- Musik, #AmpelMussWeg Sprechchöre, Tanz
- #Feuerwerk um Mitternacht
🐣🎵 Auf Twitter hier
📺 Auf YouTube hier
Co-Produktion von Thomas Schaurecker, Alexander Ehrlich & Team. Freigegeben für Download und Re-Upload wo ihr wollt.
#Bauernproteste #UnternehmerProteste #BuergerProteste
@thomasschaurecker
@ehrlichalexander
15.01.2024 um 01 : 40 Uhr
So beginnt #b1501:
- Straße des 17. Juni VOLL
- Musik, #AmpelMussWeg Sprechchöre, Tanz
- #Feuerwerk um Mitternacht
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
🌾#BAUERNPROTESTE
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Forwarded from ExpressZeitung
Bauernproteste: "Wir haben die Schnauze voll"
Ein Video geht gerade viral, das durchaus sehenswert ist:
https://youtu.be/3ABcsXqIlGg?si=0J5cPOyUhGKCQjZD
Unter einem anderen Video, in dem Bauern die Straßen blockierten, echauffierte man sich über den starken Rückhalt in der Bevölkerung, während die Gesellschaft "Klima-Protesten" eher feindlich gegenübersteht. Schließlich ginge es den Bauern nur um Geld, während es "Klima-Aktivisten" um "unsere Zukunft" ginge.
Was soll man dazu sagen? Propaganda wirkt. Die totale Verdrehung der Realität ist scheinbar bei einigen gelungen. Leider dürfen wir die Ausgabe, in der wir uns mit der (geplanten?) Lebensmittelknappheit beschäftigen, derzeit nicht verkaufen, obwohl sie hochaktuell wäre. Sie können sie sich trotzdem vornotieren:
🌾 Hunger als Waffe
Eine Ausgabe • Ein Thema • Ein Mosaikstein hin zum großen Bild
📬 Jetzt abonnieren!
💬 t.me/ExpressZeitung
Ein Video geht gerade viral, das durchaus sehenswert ist:
https://youtu.be/3ABcsXqIlGg?si=0J5cPOyUhGKCQjZD
Unter einem anderen Video, in dem Bauern die Straßen blockierten, echauffierte man sich über den starken Rückhalt in der Bevölkerung, während die Gesellschaft "Klima-Protesten" eher feindlich gegenübersteht. Schließlich ginge es den Bauern nur um Geld, während es "Klima-Aktivisten" um "unsere Zukunft" ginge.
Was soll man dazu sagen? Propaganda wirkt. Die totale Verdrehung der Realität ist scheinbar bei einigen gelungen. Leider dürfen wir die Ausgabe, in der wir uns mit der (geplanten?) Lebensmittelknappheit beschäftigen, derzeit nicht verkaufen, obwohl sie hochaktuell wäre. Sie können sie sich trotzdem vornotieren:
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🚨 Lichtbildaktion Lorup 🚨
🚨🚦Luftbildaktion 🚦🚨
HEUTE 13.01.2024
Lorup in Niedersachsen die Landwirte setzen ein ZEICHEN
🚨🚦STOPP🚦🚨
WIR HABEN DIE
SCHNAUTZE VOLL
#Niedersachsen #lorup #papenburg #emsland #Surwold
#Bauernproteste #drohnenclip #drohne #landwirte #Bauern…
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Lorup in Niedersachsen die Landwirte setzen ein ZEICHEN
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Übertriebene Festnahme und Behinderung der Pressearbeit durch die Berliner Polizei bei der Flucht von Christian Lindner. #Bauernproteste
#Unternehmerproteste #B1501
Quelle: Martin LeJeune
#Unternehmerproteste #B1501
Quelle: Martin LeJeune
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
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🇩🇪 15.01. Berlin - Weit über 30'000 Menschen auf der Strasse
#Unternehmerproteste #Bauernproteste #Bauern
#Unternehmerproteste #Bauernproteste #Bauern
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Die Berliner Polizei hat auf der Straße des 17. Juni gerade damit gedroht, die Mahnwache der #Unternehmerproteste / #Bauernproteste aufzulösen, da angeblich keine Anmeldung vorliegen würde.
Dem ist nicht so, ich habe soeben mit Verantwortlichen vor Ort gesprochen. Wer von euch in der Nähe ist, kann das ja mal alles prüfen und dokumentieren. Das ganze Schauspiel findet etwa 600 m westlich vom Brandenburger Tor entfernt auf der Straße des 17. Juni statt.
Dem ist nicht so, ich habe soeben mit Verantwortlichen vor Ort gesprochen. Wer von euch in der Nähe ist, kann das ja mal alles prüfen und dokumentieren. Das ganze Schauspiel findet etwa 600 m westlich vom Brandenburger Tor entfernt auf der Straße des 17. Juni statt.
Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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❗️ DNA-Barcode: Transparenz bis zur Verdauung?
💉 Werden genetisch veränderte Sporen die Kontrolle über globale Lieferketten ermöglichen?
Vom Acker bis zur Gabel im Mund: Zukünftig sollen Nahrungsmittel von A bis Z nachverfolgbar sein ...
🎬 Video in voller Länge: www.kla.tv/27948
🔥 Teile dieses Video mit all deinen Kontakten. 🤝
Mehr dazu: #Agenda2030 #Politik #Bauernproteste #Landwirte #UNO #WHO #WEF
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💉 Werden genetisch veränderte Sporen die Kontrolle über globale Lieferketten ermöglichen?
Vom Acker bis zur Gabel im Mund: Zukünftig sollen Nahrungsmittel von A bis Z nachverfolgbar sein ...
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Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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🍽 „Nahrung als Waffe“ – Das verbindet die Bauernproteste 🚜, die Agenda 2030 und den Angriff auf die Nahrung …
Stell dir einmal vor:
💦 Wasserversorgung ist an Social-Scoring geknüpft …
🍎 Natürliche Lebensmittel sind durch künstliche ersetzt …
🐄 Nutztiere sind mit gen-manipulierenden mRNA-Impfstoffen geimpft …
🚜 Traditionelle Landwirtschaft gibt es nicht mehr…
Klingt nach Science-Fiction? Nein, es ist Agenda – die #Agenda 2030, in der Nahrung als Waffe gegen uns eingesetzt werden soll!
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/27948
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/27948/pdf
mehr dazu: #agenta2030 #Bauernproteste #GreatReset #Bevoelkerungsreduktion #BillGates #UNO #WHO #WEF #BionTech/Pfizer #mRNA #RobertMalone #GesundheitMedizin #Ernaehrung
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💦 Wasserversorgung ist an Social-Scoring geknüpft …
🍎 Natürliche Lebensmittel sind durch künstliche ersetzt …
🐄 Nutztiere sind mit gen-manipulierenden mRNA-Impfstoffen geimpft …
🚜 Traditionelle Landwirtschaft gibt es nicht mehr…
Klingt nach Science-Fiction? Nein, es ist Agenda – die #Agenda 2030, in der Nahrung als Waffe gegen uns eingesetzt werden soll!
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🇦🇺 Triumph für #Impfschaden Opfer!
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ
JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht
"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."
Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.
Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.
🐣 Auf Twitter hier
👀 Quelle hier
#GerichtsErfolge #GerichtsUrteile #CoronaAufarbeitung
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ
JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht
"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."
Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.
Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.
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#GerichtsErfolge #GerichtsUrteile #CoronaAufarbeitung
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf (Haintz-legal.de)
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
www.haintz-legal.de
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf
🇪🇺 #FarmersProtest2024
15.02.2024 @ 04 : 00 hrs CET
#FarmersProtest - situation today
#BauernProteste - Stand heute
#ProtesteAgricole - stato attuale
#BoerenProtesten - huidige status
#AgriculteursEnColere - statut actuel
#AgricultoresEnojados - estado actual
#AgricultoresEmProtesto - status atual
#ProtestRolników - obecna sytuacja
Have recently protested / are protesting / are mobilizing for protest: Albania, Belgium, Bulgaria, Cyprus, Czech Republic, England, France, Germany, Greece, Hungary, India, Ireland, Italy, Latvia, Lithuania, Malta, Moldova, Netherlands, Portugal, Romania, Scotland, Slovakia, Spain, Switzerland, Wales
Outside Europe: Turkey (first signs), India (massive protests), Canada (some solidarity ralleys with Indian farmers), Australia (a few farmers protests mid January)
History (earlier maps):
01.02.2024
03.02.2024
06.02.2024
🐣 This map on Twitter
#FarmersProtests2024 #Bauernproteste2024 #NoFarmersNoFood #FarmersFeedTheWorld
@ehrlichalexander
15.02.2024 @ 04 : 00 hrs CET
#FarmersProtest - situation today
#BauernProteste - Stand heute
#ProtesteAgricole - stato attuale
#BoerenProtesten - huidige status
#AgriculteursEnColere - statut actuel
#AgricultoresEnojados - estado actual
#AgricultoresEmProtesto - status atual
#ProtestRolników - obecna sytuacja
Have recently protested / are protesting / are mobilizing for protest: Albania, Belgium, Bulgaria, Cyprus, Czech Republic, England, France, Germany, Greece, Hungary, India, Ireland, Italy, Latvia, Lithuania, Malta, Moldova, Netherlands, Portugal, Romania, Scotland, Slovakia, Spain, Switzerland, Wales
Outside Europe: Turkey (first signs), India (massive protests), Canada (some solidarity ralleys with Indian farmers), Australia (a few farmers protests mid January)
History (earlier maps):
01.02.2024
03.02.2024
06.02.2024
🐣 This map on Twitter
#FarmersProtests2024 #Bauernproteste2024 #NoFarmersNoFood #FarmersFeedTheWorld
@ehrlichalexander
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
🟣‼️‼️Videobeweis: ZDF unterwandert #BauernProteste mit KRlEGS-Treibern! | Quelle
"5 Minuten bevor Olaf Scholz an der Demo vorbeifährt, versucht das ZDF-Team einen eigenen Mann mit riesigen KRlEGS-Treiber-Plakat unter die Menge zu mischen!" Der Vorfall ereignete sich am 12.02.24, als #Scholz den Rüstungskonzern Rheinmetall besuchte.
💟 @DSdarialive
"5 Minuten bevor Olaf Scholz an der Demo vorbeifährt, versucht das ZDF-Team einen eigenen Mann mit riesigen KRlEGS-Treiber-Plakat unter die Menge zu mischen!" Der Vorfall ereignete sich am 12.02.24, als #Scholz den Rüstungskonzern Rheinmetall besuchte.
💟 @DSdarialive