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Epidemische Lüge von nationaler Trugweite!
IMPFormier Dich über Pharmageddon!
Impfen nützt nichts, schützt nicht & schadet!

Ahimsa, friedlicher Widerstand im Gandhi Style!
- Daniel T.

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Forwarded from Analytical logic
Covid Vaccines Are Officially Deadliest Drug In History and Nobody Is Allowed to Talk About It.

The Pfizer Covid-19 mRNA vaccine is now officially the most deadly drug in the history of Western medicine, killing and injuring hundreds of millions of people, with new cases emerging every single day as the fallout from the rollout continues to blow out exponentially.

The cover up is extraordinary and it continues to this day with Bill Gates recently boasting of a new range of mRNA vaccines for every conceivable ailment. This evil plot against humanity has been in the works for years.

https://thepeoplesvoice.tv/covid-vaccines-are-officially-deadliest-drug-in-history-and-nobody-is-allowed-to-talk-about-it/
Forwarded from Norm
Just look at his neck, exactly the same as a reptile's
Forwarded from Report24.news
Leben wir bereits in einer DDR 2.0? Offensichtlich leben Regierungskritiker in diesem Land gefährlich. Der frühere Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wurde anhand von abstrusen Daten, die über ihn zusammengetragen wurden, zum Rechtsextremist erklärt. Ist die Angst vor seiner angekündigten neuen Partei, die auch für eine Zusammenarbeit mit der AfD offen sein soll, so groß?

Artikel hier lesen: https://report24.news/voellig-absurd-verfassungsschutz-stuft-eigenen-ex-chef-hans-georg-maassen-als-rechtsextrem-ein/?feed_id=36194

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Scott Ritter: "Die NATO lebt in einer Fantasiewelt – jede einzelne Armee ist ein Witz"
Das kommt davon, daß man im Werte-Westen Lüge und Betrug jahrzehntelang an die erste Stelle gestellt hat und oft als Karrierekriterium angesehen hat (jedenfalls beim Staat und staatsnah), irgendwann glaubt man die eigenen Lügen und darum das allgemeine Zerrbild der Wirklichkeit bei den westlichen Politikern. Bei anderen natürlich auch, aber wohl nicht so ausgeprägt.
Forwarded from 📢 7 Türme Medien
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Fortdauernde Unruhe im Europäischen Parlament in Brüssel

Vor dem Europäischen Parlamentsgebäude haben sich nicht weniger als 600 besorgte Landwirte versammelt, während Hubschrauber wachsam über dem Gelände kreisen. Aktuelle Bilder 01.02.24 Brüssel
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Eilantrag eingereicht, deutsche Großstadt verbietet Demonstrationszug gegen die Ampelregierung aufgrund eines angeblichen polizeilichen Notstandes
Ich habe gerade einen Eilantrag gegen ein Versammlungsverbot für einen Demonstrationszug in einer deutschen Großstadt eingereicht. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag und der angebliche Polizeinotstand nicht. Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) im Grundsatz auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten). Mehr dazu in Kürze. Haintz-legal.de
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#LauterbachLügt: falsche Tatsachenbehauptungen können im politischen Meinungskampf zulässig sein
https://haintz-legal.de/blog/detail/lauterbachluegt-falsche-tatsachenbehauptungen-im-politischen-meinungskampf-zulaessig

Mein Fazit vorweg: Ein Gesundheitsminister in Deutschland darf also lügen und damit auch Menschenleben durch Impfschäden gefährden, selbst dann, wenn er Arzt ist und weiß, dass er lügt. Ich wusste vorher, dass die Klage höchstwahrscheinlich abgewiesen werden wird. Dennoch sind solche Prozesse zur historischen Dokumentation nötig.
Der Lügner Lauterbach ist noch immer Gesundheitsminister und ich werde ihn so lange einen Lügner nennen, bis er sich für seine Lügen entschuldigt und den streitgegenständlichen Tweet löscht. #LauterbachLügt (X-Link)

Hier mein Artikel:
Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) können in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sein. Bei der Frage, ob Unterlassungsansprüche wegen ehrverletzender Äußerungen bestehen ist stets zu unterscheiden, ob man sich gegen Tatsachenbehauptungen oder Meinungsäußerungen wendet. Das Landgericht Ellwangen hat am 19.10.2022 zu Gunsten des Gesundheitsminsters Karl Lauterbach (SPD) insoweit festgestellt, dass auch Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind.

Über viele Jahre hat sich der Grundsatz verfestigt, dass falsche Tatsachenbehauptungen grundsätzlich keinen Grundrechtsschutz genießen und – insoweit sie einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen – zu unterlassen sind. Denn nach Ansicht des Bundesgerichtshof und des Bundesverfassungsgerichts besteht kein legitimes und schützenswertes Interesse an der Verbreitung unwahrer Fakten.

Hingegen gilt es bei Meinungsäußerungen grundsätzlich die wechselseitigen Rechte des Äußernden (insbesondere das Recht auf freie Äußerung der Meinung) mit den Rechten des Betroffenen (Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrecht) abzuwägen.

Überwiegt die Meinungsfreiheit dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, besteht kein Unterlassungsanspruch, vice versa besteht ein Unterlassungsanspruch, wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Meinungsfreiheit überwiegt. Formalbeleidigungen und Schmähungen sind – wie falsche Tatsachenbehauptungen – dabei stets unzulässig.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach führte in einem Tweet auf Twitter vom August 2021 aus, dass eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht wolle, obwohl sie gratis sei und ihr Leben und das vieler anderer retten könne. Dieser Tweet ist, Stand heute, noch immer auf X (vormals Twitter) abrufbar, Lauterbach hat den Tweet nicht gelöscht.

Der Kläger (und Verfasser dieses Artikels) erblickte hierin Tatsachenbehauptungen. Denn die Frage, ob die Impfung gegen COVID-19 nebenwirkungsfrei ist, ist dem Beweis zugänglich und daher eine Tatsachenbehauptung. Es ist inzwischen hinreichend bekannt, dass die sog. Corona-Impfung zu unzähligen #Impfschäden und auch zu Todesfällen führte. Auch die Fragen, ob die Impfung „gratis“ ist und „das Leben vieler anderer retten kann“ sind dem Beweis zugänglich und nach Auffassung des Klägers offensichtlich unwahr.

Dementsprechend wurde Karl Lauterbach von mir auf Unterlassung dieser Aussage in Anspruch genommen. Denn Karl Lauterbach behauptet mit dem Tweet, jedem – also auch mir - sei es möglich das Leben anderer zu retten, wenn ich mich einer "nebenwirkungsfreien" Impfung (medizinisch: Gentherapie) unterziehen würde, sog. "Corona-Impfung".

Wie oben ausgeführt, ist dies unzutreffend: die „Impfungen“ bieten keinerlei Fremdschutz und auch keinen nachweisbaren Eigenschutz, denklogisch sind sie nicht geeignet, das Leben anderer zu retten. Mit dem Tweet beabsichtigt der Beklagte Teile der Bevölkerung, die als „Geimpfte“ bezeichnet werden gegen andere Teile der Bevölkerung, die als „Ungeimpfte“ bezeichnet werden untereinander aufzuhetzen und entsprechend „Stimmung“ gegen den „ungeimpften“ Teil der Bevölkerung zu machen.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Er macht jedermann, der zum „ungeimpften“ Teil der Bevölkerung zählt – wie es von ihm auch beabsichtigt gewesen sein dürfte – gegenüber dem als „geimpft“ bezeichneten Teil der Bevölkerung verächtlich und würdigt die als „Ungeimpfte“ bezeichneten Menschen in der öffentlichen Meinung herab, indem er behauptet, diese seien nicht bereit ohne jedwedes Risiko und ohne jedweden Aufwand das Leben „vieler anderer zu retten“.

Im Umkehrschluss bedeutet die Äußerung von Lauterbach: Wer sich nicht einer Impfung unterzieht, gefährdet oder tötet andere.

Würde der Beklagte (Lauterbach) eine solch massiv falsche Tatsachenbehauptung nicht tätigen, wäre der Hass gegenüber dem Kläger (und anderen sog. Ungeimpften) nicht derart massiv, wie er teils immer noch ist und vor allem in den Jahren 2021 und 2022 war.

Die Äußerung des Beklagten ist auch geeignet, das berufliche und gewerbsmäßige Ansehen des Klägers als Rechtsanwalt zu beschädigen, da eine Vielzahl von Menschen die falsche Behauptung des Beklagten zum Anlass nimmt, zutreffende Behauptungen und Quellenteilungen des Klägers ins Lächerliche zu ziehen und den Kläger somit zu diffamieren. Der angegriffene Tweet des Beklagten ist jedenfalls geeignet, dies weiter zu verschärfen.

Der Kläger vertrat daher rechtlich die Auffassung, dass ein Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB (analog) i.V.m. §§ 823 Abs. 1 BGB, 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 186f. StGB bestünde. Denn die durch den Beklagten in der Öffentlichkeit behaupteten und über die Plattform Twitter (nunmehr X) auch öffentlich verbreiteten Tatsachenbehauptungen waren damals geeignet, den Kläger verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.

Die Behauptungen des Beklagten waren – wie dargelegt - auch unwahr, jedenfalls nicht erweislich wahr.

Da die Beweisregel der §§ 186, 187 StGB in das Deliktsrecht transformiert wird, trägt der auf Unterlassung in Anspruch genommene Äußernde die Beweislast für die Wahrheit der Tatsachenbehauptung (BGH, Urt. v. 11. 12. 2012-VI ZR 314/10).

Der Beklagte hat also darzulegen und zu beweisen, dass die in seinem „Tweet“ vom 14.08.2021 gemachten Äußerungen

„Stimmt. Und zusätzlich geht es darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will, obwohl sie gratis ist und ihr Leben und das vieler anderer retten kann. Daher bin ich pessimistisch was freiwillige Opfer für den Klimaschutz betrifft“

der Wahrheit entsprechen.

Mit seiner Aussage unterstellt der Beklagte pauschal allen „Ungeimpften“ – also auch dem Kläger, das Leben anderer zu gefährden und macht ihn damit verächtlich. Durch die Behauptung wird dem Kläger öffentlich unterstellt, dass er sich an der „Tötung“ vieler anderer beteiligt, respektive die „Rettung“ vieler anderer mutwillig unterlassen würde.

Dies stellt eine Verleumdung dar, denn der Beklagte tätigt die Aussage wider besseren Wissens. Er weiß, dass die sogenannten „Impfungen“ weder einen Eigen- noch einen Fremdschutz bieten und es ohne jegliches Belang für sich und andere ist, ob man nun mit den sogenannten „Schutzimpfungen“ geimpft ist oder nicht. Natürlich weiß Lauterbach auch, dass die sog. Impfungen nicht "nebenwirkungsfrei" sind.

Das Landgericht Ellwangen schloss sich dem mit Urteil vom 19.10.2022 nicht an. Es stufte die Äußerung des Gesundheitsministers als Meinungsäußerung ein, die im politischen Meinungskampf zulässig sei.

Das Gericht verkenne hierbei nicht, dass die angegriffene Äußerung im zweiten der insgesamt drei Sätze tatächliche Elemte enthalte (nebenwirkungsfreie impfung, gratis, ihr Leben und das vieler anderer retten kann“). Eine Verkürzung des Sinngehalts der Äußerungen auf den zweiten von drei Sätzen ohne Berücksichtigung der Umstände, unter denen die Äußerung gefallen ist, würde indes den Sinngehalt der einheitlich zu wertenden Äußerung nicht hinreichend erfassen und daher den Schutz des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG verkennen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
http://Haintz-legal.de
🇦🇺 Triumph für #Impfschaden Opfer!
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ

JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht

"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."

Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.

Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.

🐣 Auf Twitter hier

👀 Quelle hier

#GerichtsErfolge #GerichtsUrteile #CoronaAufarbeitung

Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Media is too big
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Anklagen, Anzeigen und Klarstellungen

🟥 Morgen ist es endlich soweit: ich trete vor (möglicherweise interessierte) Pressevertreter und die digitale Öffentlichkeit und ziehe ein Fazit:

👉 Ich reche mit dem Correctiv ab und gehe auf die Potsdamrede ein.
👉 Weitere Schritte im Einreiseverbotsverfahren werden enthüllt.
👉 Ich präsentiere eine Anzeige gegen über 20 Politiker und Medienvertreter uvm.

▪️ Hier geht es zum besagten Interview, hier gibt es das Buch und hier den Abdruck der Potsdamrede.

📅 Wir treffen uns am 2.2.24 um 16:30 am Heldenplatz vor der Statue von Erzherzog-Carl und gehen dann einige Minuten in ein nahegelegenes Cafehaus.

💪🏻 Ladet alle eure Freunde auf diesen Telegramkanal ein, damit sie die Wahrheit erfahren:
https://teleg.eu/martinsellnerIB
Forwarded from AUF1
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Was geschah wirklich beim ominösen Potsdamer „Geheimtreffen“ der AfD? Wir von AUF1 gehen in die Offensive und klären die Sache ein für alle Mal auf!

In der neuen „Lagebesprechung AUF1“ am Samstag, 3. Februar, packen zwei Teilnehmer aus: Silke Schröder und Dr. Ulrich Vosgerau. Eines ist gewiss: Das Lügengebäude der Systemmedien wird einstürzen.

Unbedingt einschalten!
Aus meiner Sicht als Demokrat und Kritiker sowohl der Ampel-Regierung als auch der Berichterstattung durch den Spiegel ist die Vorgehensweise im Fall Hans-Georg Maaßen beispielhaft für eine gefährlich-problematische Überpolitisierung der Sicherheitsbehörden und eine untragbar tendenziöse Medienlandschaft. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, Daten über Maaßen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus zu speichern, und die Art, wie der Spiegel darüber berichtet, deute ich als Waffe, politische Gegner zu diskreditieren und eine kritische Stimme zu unterdrücken. Dies untergräbt die Grundlagen der Meinungsfreiheit und der demokratischen Diskursvielfalt.

Die Verteidigung dieser Werte erfordert Mut und eine konstante Auseinandersetzung mit den Kräften, die sie untergraben möchten.


Rainer Taufertshöfer
Die jüngsten Berichte über die Praktiken des Verfassungsschutzes bei der Datenspeicherung haben bei vielen, einschließlich meiner Person, tiefe Besorgnis ausgelöst. Die Intensität und Reichweite dieser Überwachung erinnern beunruhigend an Methoden, die in einer freien und offenen Gesellschaft keinen Platz haben sollten. Als jemand, der in der Öffentlichkeit steht und sich für die Rechte und Freiheiten einsetzt, kann ich nicht umhin, mich zu fragen, in welchem Umfang auch über mich Daten gesammelt wurden.

Diese Situation wirft grundlegende Fragen über die Grenzen staatlicher Überwachung auf und darüber, wie wir als Gesellschaft ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und den Freiheitsrechten der Einzelnen sicherstellen können. Die Sammlung von Informationen über engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich im Rahmen demokratischer und rechtsstaatlicher Aktivitäten bewegen, muss strengsten Anforderungen an Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit genügen.

Es ist alarmierend, dass Überwachungsmaßnahmen, die zum Schutz der Demokratie gedacht sind, paradoxerweise das Potenzial haben, das Vertrauen in die Institutionen, die diese Demokratie verteidigen sollen, zu untergraben. Für Menschen wie mich, die sich im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit befinden, ist diese Erkenntnis besonders beunruhigend. Die Vorstellung, dass möglicherweise detaillierte Akten über mein Engagement und meine Aktivitäten geführt werden, ohne dass klare und transparente Kriterien für diese Überwachung ersichtlich sind, verstärkt das Gefühl der Dringlichkeit, mit der wir diese Themen als Gesellschaft adressieren müssen.

Die Notwendigkeit effektiver Kontrollmechanismen und einer erhöhten Transparenz in Bezug auf die Aktivitäten von Sicherheitsbehörden ist offensichtlich. Nur so können wir das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese Institutionen sicherstellen und stärken. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass jeder Eingriff in die Privatsphäre und Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger auf einer soliden rechtlichen Grundlage steht und regelmäßig hinsichtlich seiner Notwendigkeit und Angemessenheit überprüft wird.


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Forwarded from Ostseekrabbe
NIE WIEDER IST JETZT?
Aus der Geschichte nichts gelernt

Dieselben Promis, die zur Corona-Diktatur das Maul gehalten oder für die Giftplörre Werbung gemacht haben, Ausgrenzung und Inhaftierung Andersdenkender forderten und nicht mehr mit ihnen auf Bühnen/vor der Kamera stehen wollten,

dieselben Polizisten, die Jagd auf maskenlose Menschen gemacht und sie niedergeknüppelt haben,

dieselben Medien, die uns über nebenwirkungsfreie, wirksame Gen-Injektionen belogen und einen Massenmord mitinitiiert haben,

dieselben Polit-Clowns, die uns wegen des Widerstands gegen unsere Entrechtung, aus Angst um ihre Macht mundtot machen wollten,

gehen heute genauso gleichgeschaltet mit gleichen Mitteln gegen die Meinungs- und Denkfreiheit von Klardenkern vor, wenn es um Kritik an der zerstörerischen Regierung geht.
Orchestriert und gut bezahlt finden sie schnell die angeblich Schuldigen und zeigen mit dem Finger auf Nazis und wer Nazi ist, bestimmen sie.
Gut zwei Drittel der Bevölkerung sind also Nazi?

t.me/ostseekrabbe_mv
Das Medienunternehmen „Correctiv“ gerät immer mehr ins Zwielicht. Die seit September 2022 als Geschäftsführerin bei „Correctiv“ angestellte Jeannette Gusko arbeitete ihrem LinkedIn-Profil zufolge in der Vergangenheit für das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Aus demselben Ministerium flossen 2022 und 2023 etwa 266.000 Euro an „Correctiv“.

Die Rechercheplattform schreibt auf ihrer Webseite jedoch, sie arbeite „frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten“. Gusko arbeitete zudem als Spendensammlerin für das „Centre for Feminist Foreign Policy“, das seit 2021 etwa 405.000 Euro vom Auswärtigen Amt erhielt und als Stichwortgeber für Außenministerin Baerbocks „feministische Außenpolitik“ gilt. Das Auswärtige Amt selbst überwies 2019 und 2020 jeweils 44.000 Euro an „Correctiv“. Bei einem SPD-Parteitag und mehreren Veranstaltungen der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung trat Gusko in der Vergangenheit als Rednerin auf.

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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
Machen wir Intrigen anschaulich anhand von vier Beispielen

Auf dem ersten Foto sieht man Scott Gottlieb, er ist sowohl ehemaliger FDA-Kommissar, als auch ein aktuelles Mitglied des Verwaltungsrates von Pfizer.

Auf dem zweiten Foto sieht man Stephen Hahn, er ist sowohl ehemaliger FDA-Kommissar und war für die Regulierung von Moderna zuständig, als auch der derzeitige Chief Medical Officer of Flagship hinter Moderna.

Auf dem dritten Foto sieht man James C. Smith, er ist sowohl CEO von Reuters, als auch Mitglied des Verwaltungsrates von Pfizer. Ausserdem ist er Agenda Contributor beim WEF.

Auf dem vierten Foto sieht man Anthony Fauci, er ist sowohl NIAID Direktor, als auch Geldgeber der Biowaffenforschung zum Funktionsgewinn von Fledermaus-Coronaviren am Wuhan Institute of Virology.

Folge:
👤 @AnonymousSchweizOrginal 🇨🇭
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