Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Gestern gab es bei mehreren Zeugen in Bezug auf die sogenannte #Reichsbürger #Razzia Hausdurchsuchungen. Der entsprechende Durchsuchungsbeschluss liegt mir vor. Ich wurde jetzt vielfach gefragt ob es üblich sei, dass auch Zeugen ohne vorherige Ankündigung durchsucht werden.
Da mir das selbst schon mal passiert ist muss ich leider sagen ja, das geht. Es ist im Übrigen auch kein neues Thema, siehe hierzu der nachfolgende Beitrag aus 2018:
„„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem Einsatz mit den Betroffenen vom Verein „Zwiebelfreunde“, die sich zu Unrecht kriminalisiert sehen.“ Netzpolitik.org
Da mir das selbst schon mal passiert ist muss ich leider sagen ja, das geht. Es ist im Übrigen auch kein neues Thema, siehe hierzu der nachfolgende Beitrag aus 2018:
„„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem Einsatz mit den Betroffenen vom Verein „Zwiebelfreunde“, die sich zu Unrecht kriminalisiert sehen.“ Netzpolitik.org
netzpolitik.org
„Zwiebelfreunde“-Durchsuchungen: Wenn Zeugen wie Straftäter behandelt werden
Ein Spendenaufruf auf der Vereinswebseite reicht, um die bayerische Polizei bei Tagesanbruch durch die Wohnungstür marschieren zu lassen. Anlass für die Aktion war eine eher fadenscheinige Verbindung zu einem strittigen Demo-Aufruf. Wir sprachen nach dem…
Forwarded from Martin Lejeune
#Razzia bei Peter Fitzek im Königreich Deutschland: 8 Beschuldigten liegt zur Last, eine Krankenkasse seit mindestens 2021 betrieben zu haben, ohne über die dazu erforderliche aufsichtsrechtliche Genehmigung zu verfügen. #KRD #LKA #Sachsen #Gemeinwohlkasse
https://youtu.be/LhBL--s0Li4
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YouTube
29.11.2023 Dresden Razzia bei Peter Fitzek Königreich Deutschland #Gemeinwohlkasse #KRD #LKA Sachsen
Interview mit Kriminalhauptkommissar Kay Anders, Polizeisprecher der Stabsstelle Kommunikation des LKA - Polizei Sachsen - Weiterer O-Ton von Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt: „Acht Beschuldigten liegt zur Last, eine Krankenkasse gegründet und seit mindestens…