Forwarded from corona-ausschuss.de
#Polizei verhindert #Parteigründung: Karl Richard, nach #Gründungsversammlung #Partei #TeamFreiheit
https://www.youtube.com/watch?v=xOfAZYvbR8s&feature=youtu.be
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14.01.2021#Berlin Carl-Richard Klütsch (Vorsitzender Bündnis #Grundeinkommen) gründet #TeamFreiheit
Forwarded from Pädagogen im Aufbruch *Kanal* (Petra)
📌Polizei Berlin hindert Rechtsanwältin Viviane Fischer
Zweiter Versuch der Parteigründung Team Freiheit am 15.01.2021
https://m.youtube.com/watch?v=PbNa95URNYE&feature=youtu.be
Zweiter Versuch der Parteigründung Team Freiheit am 15.01.2021
https://m.youtube.com/watch?v=PbNa95URNYE&feature=youtu.be
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Polizei Berlin hindert Rechtsanwältin Viviane Fischer #TeamFreiheit #Parteigründung #b1501 #Lockdown
Paypal: https://www.paypal.me/annihoehne
Iban: DE08 1005 0000 1063 3264 23 (Kontoinhaberin: Anne Höhne) Betreff: Schenkung
Kontakt: [email protected]
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Forwarded from utubebot
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#Polizei über gestrige Räumung der Versammlung #Parteigründung #TeamFreiheit #CoronaAusschuss #b1401
Forwarded from CUXHAVEN GEHT SPAZIEREN
#Leserzuschrift #TeamFreiheit
#kleineWerbunggroßeWirkung
Dankeschön,
ihr seid die besten 🙏😘
@CUXHAVEN_PROTEST
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Forwarded from 📣 525. Bürgerinitiative Paderborn 🏁
‼️Wir nehmen den Gerichtstermin von Tim K. am 4.10. zum Anlass, vor dem Amtsgericht Detmold eine Demo zu veranstalten.
Der für diesen Prozess u.a. relevante § 188 StGB bezieht sich auf Beleidigungen, die explizit gegen Menschen des politischen Lebens gerichtet sind. Wir sind der Meinung, dass dieser Paragraf dem Gleichheitssatz im Grundgesetz widerspricht. Politiker benötigen keinen zusätzlichen Rechtsschutz, sondern sollten für ihr Handeln verstärkt verantwortlich gemacht werden können (Stichwort Politikerhaftung). Genauso ist die ministeriale Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften dem Rechtsstaat abträglich. In beiden Fällen können z.B. politische Gegner einer Regierung schnell mundtot gemacht werden - das darf nicht sein!
Deswegen bitten wir euch, uns durch eure Teilnahme vor Ort zu unterstützen 🙏🏼.
👉🏼 Diesen Demoaufruf bitte überall teilen, auch auf WhatsApp, Facebook, Twitter usw. Danke!
#TeamFreiheit
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📣525.🏁
Bitte abonniert unseren Kanal:
https://teleg.eu/klar525
Der für diesen Prozess u.a. relevante § 188 StGB bezieht sich auf Beleidigungen, die explizit gegen Menschen des politischen Lebens gerichtet sind. Wir sind der Meinung, dass dieser Paragraf dem Gleichheitssatz im Grundgesetz widerspricht. Politiker benötigen keinen zusätzlichen Rechtsschutz, sondern sollten für ihr Handeln verstärkt verantwortlich gemacht werden können (Stichwort Politikerhaftung). Genauso ist die ministeriale Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften dem Rechtsstaat abträglich. In beiden Fällen können z.B. politische Gegner einer Regierung schnell mundtot gemacht werden - das darf nicht sein!
Deswegen bitten wir euch, uns durch eure Teilnahme vor Ort zu unterstützen 🙏🏼.
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