Forwarded from dieBasis funkt
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Justizskandal – Rechtsstaatsgarantie durch Staatsanwaltschaft ausgehebelt
Verfassungswidrige Attacke auf Vorsitzenden der Partei dieBasis, Dr. Reiner Fuellmich, durch die Göttinger Justiz
Gegen Dr. Reiner Fuellmich, Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, die sich vor rund zwei Jahren gründete und seitdem die einzige kritische und aufklärende politische Stimme gegen die jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage entbehrenden, wirtschaftlich und physisch zerstörerischen so genannten Corona-Schutzmaßnahmen ist, wurde offenbar ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen. Entgegen aller lancierten Falschinformationen ist dieser weder rechtskräftig noch entfaltet er irgendeine Rechtswirkung. Denn gegen diesen weiter unbekannten Strafbefehl wurde sofort Einspruch eingelegt.
https://diebasis-partei.de/2022/06/justizskandal-rechtsstaatsgarantie-durch-staatsanwaltschaft-ausgehebelt/
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https://teleg.eu/die_basis_funkt
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#reinerfuellmich #fuellmich #diebasisfürleben #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit
Justizskandal – Rechtsstaatsgarantie durch Staatsanwaltschaft ausgehebelt
Verfassungswidrige Attacke auf Vorsitzenden der Partei dieBasis, Dr. Reiner Fuellmich, durch die Göttinger Justiz
Gegen Dr. Reiner Fuellmich, Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, die sich vor rund zwei Jahren gründete und seitdem die einzige kritische und aufklärende politische Stimme gegen die jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage entbehrenden, wirtschaftlich und physisch zerstörerischen so genannten Corona-Schutzmaßnahmen ist, wurde offenbar ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen. Entgegen aller lancierten Falschinformationen ist dieser weder rechtskräftig noch entfaltet er irgendeine Rechtswirkung. Denn gegen diesen weiter unbekannten Strafbefehl wurde sofort Einspruch eingelegt.
https://diebasis-partei.de/2022/06/justizskandal-rechtsstaatsgarantie-durch-staatsanwaltschaft-ausgehebelt/
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#reinerfuellmich #fuellmich #diebasisfürleben #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei…
Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der
Forwarded from dieBasis Bayern funkt
Landtagswahlen 2023
Hessen und Bayern haben gewählt.
Als relativ neue Partei stimmt es uns nicht missmutig, dass wir bisher wenig Einfluss in den großen Parlamenten haben, denn wir haben langfristigere Visionen.
So betrachten wir die Wahlen als Erfahrung und Möglichkeit, die Menschen an den Gebrauch ihrer Stimme in der Politik zu erinnern, was mehr bedeutet, als nur eine Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn das bisherige Parteiensystem ist überholt und bedarf der Reform.
Für die Umwandlung des jetzigen Systems hin zu mehr Selbstverantwortung und Mitbestimmung der Bürger sowie neuen Strukturen braucht es Zeit.
Somit gestalten wir dieBasis weiter für eine lebenswerte Zukunft.
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#dieBasis #basisdemokratie #zukunftBRD #ltw #Hessen #Bayern #seiduselbstdieVeränderung
Hessen und Bayern haben gewählt.
Als relativ neue Partei stimmt es uns nicht missmutig, dass wir bisher wenig Einfluss in den großen Parlamenten haben, denn wir haben langfristigere Visionen.
So betrachten wir die Wahlen als Erfahrung und Möglichkeit, die Menschen an den Gebrauch ihrer Stimme in der Politik zu erinnern, was mehr bedeutet, als nur eine Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn das bisherige Parteiensystem ist überholt und bedarf der Reform.
Für die Umwandlung des jetzigen Systems hin zu mehr Selbstverantwortung und Mitbestimmung der Bürger sowie neuen Strukturen braucht es Zeit.
Somit gestalten wir dieBasis weiter für eine lebenswerte Zukunft.
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#dieBasis #basisdemokratie #zukunftBRD #ltw #Hessen #Bayern #seiduselbstdieVeränderung
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Landwirte Demo Liste v0.3.pdf
1.2 MB
Übersicht lokaler Bauerndemos
Wir danken der lokalen oppositionellen Bürgerinitiative Montags in Moers herzlich für diese übersichtliche Liste von Terminen zu Bauerndemos am 08. Januar in NRW. Teilt die Liste gerne auch auf 👉 Twitter
Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt die Forderungen der Bauern nach gerechten Preisen und Zukunftssicherung der Landwirtschaft. Wir stehen ein gegen ungerechtfertigte Steuererhöhungen und für starke Bauern, als Garant für Ernährungssicherheit und Freiheit. Wir möchten alle Basisdemokraten im Land ermutigen, sich an Demos vor Ort zu beteiligen. Zusammen sind wir stark. Wir sehen uns auf der Straße.
#basisdemokratie #freiheit #bauernprotest
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@dieBasisNRWfunkt
Wir danken der lokalen oppositionellen Bürgerinitiative Montags in Moers herzlich für diese übersichtliche Liste von Terminen zu Bauerndemos am 08. Januar in NRW. Teilt die Liste gerne auch auf 👉 Twitter
Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt die Forderungen der Bauern nach gerechten Preisen und Zukunftssicherung der Landwirtschaft. Wir stehen ein gegen ungerechtfertigte Steuererhöhungen und für starke Bauern, als Garant für Ernährungssicherheit und Freiheit. Wir möchten alle Basisdemokraten im Land ermutigen, sich an Demos vor Ort zu beteiligen. Zusammen sind wir stark. Wir sehen uns auf der Straße.
#basisdemokratie #freiheit #bauernprotest
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@dieBasisNRWfunkt
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Basisdemokraten im Visier der „Antifa“
Pressemitteilung dieBasis NRW, 3.2.24
Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den deutschen Verfassungsschutz auf, endlich ein Verbot der extremistischen politischen Vereinigung „Antifa“ voranzutreiben. In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo gekennzeichnete Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen schriftliche Drohungen gegen den Oppositionellen. Foto: shz
„Ausgerechnet unter dem Logo des Antifaschismus sammeln sich inzwischen vor allem kriminelle Elemente, die offen profaschistisch agieren, mit Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von Oppositionellen.“, so der Stellvertretende Landesvorsitzende Michael Aggelidis.
„Wir sind fassungslos, dass die deutschen Regierungsparteien in diesem bereits gefährlich demokratiefeindlichen Klima auch noch öffentlich über das Verbot von Oppositionsparteien nachdenken. Sinnvoll wäre stattdessen, endlich der Gewalt der so genannten „Antifa“ Einhalt zu gebieten und diese verfassungsfeindliche Gruppierung und ihre Symbole deutschlandweit zu verbieten.“, so Michael Aggelidis weiter.
#basisdemokratie #rechtstaat
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@dieBasisNRWfunkt
http://diebasis-nrw.de
Pressemitteilung dieBasis NRW, 3.2.24
Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den deutschen Verfassungsschutz auf, endlich ein Verbot der extremistischen politischen Vereinigung „Antifa“ voranzutreiben. In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo gekennzeichnete Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen schriftliche Drohungen gegen den Oppositionellen. Foto: shz
„Ausgerechnet unter dem Logo des Antifaschismus sammeln sich inzwischen vor allem kriminelle Elemente, die offen profaschistisch agieren, mit Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von Oppositionellen.“, so der Stellvertretende Landesvorsitzende Michael Aggelidis.
„Wir sind fassungslos, dass die deutschen Regierungsparteien in diesem bereits gefährlich demokratiefeindlichen Klima auch noch öffentlich über das Verbot von Oppositionsparteien nachdenken. Sinnvoll wäre stattdessen, endlich der Gewalt der so genannten „Antifa“ Einhalt zu gebieten und diese verfassungsfeindliche Gruppierung und ihre Symbole deutschlandweit zu verbieten.“, so Michael Aggelidis weiter.
#basisdemokratie #rechtstaat
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http://diebasis-nrw.de
Landesverband NRW | dieBasis
Der Hass auf Oppositionelle - Landesverband NRW | dieBasis
Oppositionelle im Visier der „Antifa“: In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo versehene Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen Drohungen.