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- Daniel T.

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Markus Lanz zerstört die aktuelle Corona-Politik

https://youtu.be/djU-iY4OMCw

#lanz #corona #ende

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Dave Brych Kanal
(LIVE) Dave kommentiert #Lanz vom 08.10.2020 🔴Live

➡️ https://youtu.be/wrke1x2yKlw
Forwarded from Jessica Hamed
#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht 

Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die  veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:

„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.

Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."

https://www.juwiss.de/104-2021/

Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.

„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“

Damit hat Benjamin Recht. 

Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt. 

D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab. 

Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.

So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.

Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate. 

Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet,  dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.

Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
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Zieht Euch das mal rein, wie sogenannte "Journalisten" im zwangsgebührenfinanzierten, regierungskontrollierten Staatsfernsehen der BRD noch vor 18 Monaten über den "wahnsinnig bösen Überwachungsstaat China" mit seinen "menschenverachtenden Codes, die man überall Scannen muss" und die "totale Überwachung durch diktatorische Apps" hergezogen sind...

... nur um jetzt genau diesen Wahnsinn in unserer Diktatur zu feiern und immer mehr davon zu fordern!

Wie schnell verfällt doch die Moral, wenn die Kasse bei den Verlagen ordentlich mit Bundesmitteln gefüllt wird...

Quelle: www.ard.de #markus #lanz
Forwarded from Der Mann mit Bart
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Gestern Abend, 01.09.2022:

Karl_Lauterbach bei #Lanz:

„Es ist gefährlich, sich alle drei Monate impfen zu lassen.“

Wie kann es dann sein, dass das IfSG ganz klare Anreize setzt, sich alle drei Monate impfen zu lassen?

An MarcoBuschmann!

https://twitter.com/janinisabel/status/1565588160679223296?t=jQH86P6ePWCl3hhIIHAvNA&s=19

@MannMitBartArchiv
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Karl Lauterbach wurde gestern bei #Lanz komplett zerlegt🍿
Einschalten, mit doppelter Geschwindigkeit laufen lassen und genießen. ZDF und Videoausschnitt von MZ_Storymakers
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Gestern wieder mal unfassbare Junk-Science bei #Lanz. Herr »Kalte Winter wird es in Deutschland nicht mehr geben« #Latif führt die Venus als Kronzeugen für das Killergas CO2 ins Feld.
Dass die Venus ~50 Mio. km näher an der Sonne, ihre Atmosphäre ~90 mal schwerer und permanent vollständig von einer 20km dicken Wolkenschicht aus Schwefelsäure bedeckt ist, das unterschlägt er vermutlich nur aus Versehen…

Via Pace.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from TheRealTom (tm)
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Die Geschichtsklitterung von #Lanz gestern war recht atemberaubend: Russland sei nie zugesagt worden, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Im Gegenteil hätten Gorbatschow und Putin mehrfach versichert, dies sei gar kein Problem.
Das kann kein halbwegs gebildeter Mensch glauben, und es stimmt natürlich auch gar nicht.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1662092998233010176?t=E6IUTEpJW87-MJdKxz0fag&s=19
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