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Epidemische Lüge von nationaler Trugweite!
IMPFormier Dich über Pharmageddon!
Impfen nützt nichts, schützt nicht & schadet!

Ahimsa, friedlicher Widerstand im Gandhi Style!
- Daniel T.

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Auch die Stadt #Ulm möchte die Maskenpflicht mit Waffengewalt durchsetzen, siehe Seite 14 der Allgemeinverfügung. #Faschismus

Die verfassungsmäßige Ordnung wird beseitigt, es ist Sache der Bürger diese wiederherzustellen.

https://www.ulm.de/-/media/ulm/zoea/downloads/2022/av-maskenpflicht-stadt-ulm-final--ffentliche-bekanntmachung1700-uhr.pdf

https://twitter.com/haintz_markus/status/1488322337665658882?s=20&t=DV-QRQqpqcO1Sny0nfurcA
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
1/2 #Ul1102 Auch am Freitag waren wieder etwa 10.000 - 12.000 Menschen in #Ulm #spazieren.

#Spaziergänger ohne Anmeldung für die #Freiheit und gegen das #CovidRegime.

Die FFP2 Maske haben die meisten zu Hause gelassen. Das Volk ignoriert die Stadt und das VG Sigmaringen.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Das #Grundgesetz im Ulmer Schaufenster. Wolfram S Männermode in #Ulm - Starkes Statement! Danke!

Keine #Diskriminierung bei https://wolfram-s.com!

#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Schau dir "Schikane in #Ulm - spazieren unerwünscht Germany Baden-Württemberg 22.07.2022" auf YouTube an.

#CzischMussWeg Ich denke, die Demoszene in Ulm sollte unterstützt werden! Freitags um 18 Uhr am Münsterplatz. Ich habe es heute leider nicht nach Ulm geschafft.

Update 22:34 Uhr - Hier noch ein Bericht vom SWR.

Stadt will strenger gegen unangemeldete Proteste vorgehen
Mit strengeren Regeln: Corona-Demo in Ulm verläuft ohne Zwischenfälle

Update 22:36 von einer Teilnehmerin:
Gegen 21.30 Uhr haben sie noch den gesamten Münster-Platz geräumt, nachdem wir "Die Gedanken sind frei" gesungen haben.
#Ulm

#BW #Sa1507

◇ Demotermine
○ WiderstandAktiv
● Infokanal
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Erfolgreiche „Revanche“ - Freispruch in Ulm

Dienstag, 26.September 2023

Landgericht Ulm

Die heutige „Revanche“ vor dem Landgericht Ulm konnte nach der Verurteilung in der vergangenen Woche bei derselben Strafkammer tatsächlich erfolgreich gestaltet werden.

Der Mandantin wurde einen Verstoß gegen § 26 Nr. 2 VersG (sog. „faktische Leitung“ einer nicht angemeldeten Versammlung vorgeworfen.

Abermals konnte man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass auf den „Montagsspaziergängen“ - hier in Göppingen - mit allen Mitteln Versammlungsteilnehmer strafrechtlich verfolgt werden sollten.

Denn erst in der heutigen Berufungsinstanz, in der ich erstmals tätig war, konnte der Fall endlich als das beurteilt werden, was von Anfang an erkennbar war: das Verhalten der Mandantin stellte keine Straftat dar.

Dieser Fall hätte bei korrekter Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BVerfG niemals vor Gericht landen dürfen.

Leider kein Einzelfall…

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