Interessant: Eine #Petition auf der Seite des Bundestages könnte zum Quorum von 50.000 Unterzeichnungen führen. Dann müsste der #Bundestag erneut darüber debattieren, ob die Zustimmung der Änderungen des #WHO-Vertrages (Entfernung der Wahrung des Menschenrechte in Artikel 3 des WHO-Vertrages) #völkerrechtswidrig wäre.
Bitte diese Petition so viel #teilen wie nur möglich:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_12/Petition_150793.nc.html

Twitter.com/KlartextRM

#ExitWHO #StopTheTreaty #RichtigErinnern

Das Ergebnis der Abstimmung im #Bundestag zur Abtretung der Souveränität und nationaler Rechte an die #WHO.

t.me/klartext_rheinmain
twitter.com/klartextrm

Es geht nicht um die Förderung der Demokratie!

Bundesinnenministerin #NancyFaeser (SPD) drängt auf eine Verabschiedung des #Demokratiefördergesetzes im #Bundestag. Widerstand gegen das Vorhaben kommt von Teilen der FDP und der Opposition.

https://youtu.be/AaMDYljjH4s?si=8ipu5cQ1xnu5CZyr

Der Arbeitsrechtler Prof. #ArndDiringer setzt noch einen oben drauf.

Zuerst zerlegt er den Gesetzentwurf von Frau Faeser in seine Einzelteile und erklärt der deutschen Öffentlichkeit, was das Gesetz wirklich bedeutet: dauerhafte und unkontrollierte Steuergeldabflüsse an verfassungsfeindliche, private Gruppen wie die sog. #Antifanten.

Dann zeigt er noch die alarmierenden Parallelen zum sog. #Selbstbestimmungsgesetz auf, was dazu führt, dass die Weltreporterin seinen Redebeitrag abwürgt.

Twitter.com/KlartextRM