MFG Oberösterreich

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Junge Gewaltverbrecher - Prävention und Aufklären statt Gefängnis❗

Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.

👉Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese nicht fruchten und nicht greifen.

👉Prävention und Vorsorge in jungen Jahren sind der Schlüssel zur Vermeidung von Straftaten.

Landtagssitzung vom 26.01.2023
Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/13

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #sicherheit #Kinder #Jugendliche #Kindeswohl #Prävention #Sicherheit #Vorsorge

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Junge Gewaltverbrecher - Prävention und Aufklären statt Gefängnis!

Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.
Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese…

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MFG Oberösterreich

Forwarded from Joachim Aigner

https://www.mfg-oe.at/krisensicherheitsgesetz-soll-regierung-zur-umgehung-der-demokratie-ermaechtigen/

❗Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie❗

❌Der Begriff einer „Krise“ ist völlig schwammig formuliert und somit ist keine rechtlich gesicherte und nachvollziehbare Feststellung einer Krise möglich ist. In der vorliegenden Form handelt es sich um ein Ermächtigungsgesetz, welches ermöglicht, unter Umgehung von Parlament und Demokratie weitreichende Entscheidungen über das Schicksal der Bevölkerung und des Landes zu treffen.

Was können wir tun❓
❗Bis zum 02.03.2022 eine Stellungnahme dazu abgeben und Erlassung des Gesetzes gemeinsam verhindern!

❗❗Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/245?selectedStage=101

👉Alle Infos unter: https://www.mfg-oe.at/krisensicherheitsgesetz-soll-regierung-zur-umgehung-der-demokratie-ermaechtigen/

👉Mündliche Stellungnahme:
https://www.youtube.com/watch?v=fceapCkUzPg

👉Offizielle Stellungnahme der MFG Österreich:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235378

👉Stellungnahme der MFG Burgenland:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235594

Euer
LAbg. Joachim Aigner
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MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte

Krisensicherheitsgesetz soll Regierung zur Umgehung der Demokratie ermächtigen - MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte

Gesetz muss im Sinne von Demokratie und Verfassung vollständig neu verfasst werden „Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie“, ist LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann…

388 views12:05

MFG Oberösterreich

Forwarded from Joachim Aigner

https://youtu.be/fL3hK4ekX8E

Verständnis für die Klimakleber - werde ich jetzt zum Klimaaktivisten❓

Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden❗

👉Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen❗

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LAbg. Joachim Aigner
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Verständnis für die Klimakleber?

Werde ich jetzt zum Klimaaktivisten?

Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen!…

229 views19:09

MFG Oberösterreich

Forwarded from Joachim Aigner

https://youtu.be/f7BEPPl5vD8

Keine Gnade durch Gesundheitsminister Rauch
❗Rauch sehe keinen Grund sich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen - ist die Wissenschaft nicht Dinge in Frage zu stellen⁉

❗Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so wenig sind wir "Corona-Leugner", sondern Maßnahmenkritiker im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen. Keiner von uns hat behauptet, dass es Corona nicht gäbe.
Framing über Framing..

Wir vergessen nicht.

👉Es gilt jetzt mehr denn je alles aufzuarbeiten.
Was könnt ihr tun?
✅Tretet im Kleinen gegen die Spaltung ein, um uns wieder zu verbinden, stark zu werden und zusammenzuhalten. Das wird große Wellen schlagen.

👉Mehr zu "Plötzlich und unerwartet" unter: https://www.klubmfg-ooe.at/ploetzlich-und-unerwartet/

❗Der Politiker hat das umzusetzen, was der Mensch, was das Volk sich wünscht.

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

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Keine Gnade durch Gesundheitsminister Rauch

Rauch sehe keinen Grund sich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen - ist die Wissenschaft nicht Dinge in Frage zu stellen!?

Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so…

237 views06:18

MFG Oberösterreich

https://www.bitchute.com/video/jox2zzQSzHxJ/

Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !

✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.

📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.

❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?

❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.

Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!

✅Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

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BitChute

Proporz abschaffen? Handeln statt reden Grüne und SPÖ!

Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.

Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
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MFG Oberösterreich

LINZER BÜRGERMEISTER WEINT IMPFPFLICHT NACH!

https://www.klubmfg-ooe.at/nichts-aus-der-vergangenheit-gelernt-linzer-burgermeister-weint-impfpflicht-nach/
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