❌Neues aus dem Landtag
🚫Wir lehnen den Initiativantrag der ÖVP und FPÖ „Resolution an die Bundesregierung - zeitgemäße Ausgestaltung des Demonstrationsrechts“ ab!
Denn Meinungsfreiheit und Demonstrationen sind nicht verhandelbar sowie die Neutralität nicht verhandelbar ist❗️
➡️1848 - in dieser Revolution wurden Menschen blutig über den Haufen geschossen, weil sie aufbegehrt haben. Nicht umsonst haben wir seit 1980 eine klare Rechtslage, nämlich dass Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit in Österreich verfassungsrechtlich garantiert ist.
Dass jetzt FPÖ und ÖVP dieses Grundrecht erschüttern und darüber diskutieren es auf neue Beine stellen zu wollen, ist ungeheuerlich und diesen beiden Parteien unwürdig❗️❗️
✅Ich bin froh, dass ich bei der MFG bin, denn unser „F“ im Namen steht für echte und wahre Freiheit.
Steht das „F“ der FPÖ nur für „die Bürger FEST im Griff haben“?😡
Es handelt sich um ein Menschenrecht und ist unverrückbar❗️
Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Sind wir schon vernetzt?
Facebook: https://www.facebook.com/manuelkrautgartnermfg
Instagram: https://www.instagram.com/manuel.krautgartner/
Twitter: https://twitter.com/ManuelKrautgar9
MFG-Mitglied werden: https://mfg-oe.at/mitgliedschaft/
#mfg #oberösterreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #handelnstattreden #menschen #freiheit #grundrechte #verantwortung #Demonstration #Meinungsfreiheit #landtag #övp #fpö #neutralität #Menschenrecht
🚫Wir lehnen den Initiativantrag der ÖVP und FPÖ „Resolution an die Bundesregierung - zeitgemäße Ausgestaltung des Demonstrationsrechts“ ab!
Denn Meinungsfreiheit und Demonstrationen sind nicht verhandelbar sowie die Neutralität nicht verhandelbar ist❗️
➡️1848 - in dieser Revolution wurden Menschen blutig über den Haufen geschossen, weil sie aufbegehrt haben. Nicht umsonst haben wir seit 1980 eine klare Rechtslage, nämlich dass Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit in Österreich verfassungsrechtlich garantiert ist.
Dass jetzt FPÖ und ÖVP dieses Grundrecht erschüttern und darüber diskutieren es auf neue Beine stellen zu wollen, ist ungeheuerlich und diesen beiden Parteien unwürdig❗️❗️
✅Ich bin froh, dass ich bei der MFG bin, denn unser „F“ im Namen steht für echte und wahre Freiheit.
Steht das „F“ der FPÖ nur für „die Bürger FEST im Griff haben“?😡
Es handelt sich um ein Menschenrecht und ist unverrückbar❗️
Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Forwarded from Joachim Aigner
https://youtu.be/fL3hK4ekX8E
Verständnis für die Klimakleber - werde ich jetzt zum Klimaaktivisten❓
Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden❗
👉Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen❗
Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann
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