Forwarded from reitschuster.de
Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz – mit Logik-Sprüngen: Die #Ausgangssperren sieht das Verfassungsgericht zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich, ohne sie drohten "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken". https://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/
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Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt
Mit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als "fachwissenschaftlich umstritten" an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe "erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare…
MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴 Demo & Aufzug Landeshauptstadt Düsseldorf Datum: 03.09.2022 Beginn: 15:00 Uhr Start: Johannes-Rau-Platz #dus0309 #FreieImpfentscheidung #Grundrechteschützen #Preisexplosionstoppen #FriedenSchaffenOhneWaffen ♦️Wir fordern: 1. Die sofortige,…
"Nächste Woche soll im Bundestag das neue #IfSG beschlossen werden.
Von genereller sowie #Maskenpflicht in Schulen bis #Ausgangssperren ist dann wieder alles möglich!
Lasst uns vorher noch einmal ein starkes Zeichen gegen diesen Maßnahmenwahn setzen!
#GesetzderSchande #dus0309"
https://twitter.com/ApoDuesseldorf/status/1565346598863122432?s=20&t=NN4u7Y3YUQb0MdsK0d-xPQ
Von genereller sowie #Maskenpflicht in Schulen bis #Ausgangssperren ist dann wieder alles möglich!
Lasst uns vorher noch einmal ein starkes Zeichen gegen diesen Maßnahmenwahn setzen!
#GesetzderSchande #dus0309"
https://twitter.com/ApoDuesseldorf/status/1565346598863122432?s=20&t=NN4u7Y3YUQb0MdsK0d-xPQ