Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Verfassung #Klage #Infektionsschutzgesetz
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
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@SamuelEckert - samueleckert.net
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen § 28b Infektionsschutzgesetz wurde von fünf Beschwerdeführern eingereicht. Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek vertritt die Kläger. Hier ein erster Blick in den 51-seitigen Text.
Forwarded from Legitim.ch
‼️David Icke teilt einen wichtigen Aufruf: Was wäre, wenn die Verfassung nicht mehr gelten würde? Die größte Gefahr für die Freiheit ist jetzt!‼️
"Was wäre, wenn die in der Verfassung garantierten Rechte und Grundsätze in den letzten 200 Jahren so verzerrt worden wären, dass sie von den Gründern nicht mehr erkannt werden könnten? Was ist, wenn die Regierung der Grund dafür ist, dass wir keine Verfassung mehr haben? Was, wenn die größte Gefahr für die Freiheit jetzt besteht?"
https://legitim.ch/aufruf-von-david-icke-was-waere-wenn-die-verfassung-nicht-mehr-gelten-wuerde-die-groesste-gefahr-fuer-die-freiheit-ist-jetzt/
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#DavidIcke #Weltpolitikwechsel #Verfassung #Freiheit
"Was wäre, wenn die in der Verfassung garantierten Rechte und Grundsätze in den letzten 200 Jahren so verzerrt worden wären, dass sie von den Gründern nicht mehr erkannt werden könnten? Was ist, wenn die Regierung der Grund dafür ist, dass wir keine Verfassung mehr haben? Was, wenn die größte Gefahr für die Freiheit jetzt besteht?"
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Legitim
David Icke teilt einen wichtigen Aufruf: Was wäre, wenn die Verfassung nicht mehr gelten würde? Die größte Gefahr für die Freiheit…
"Was wäre, wenn die in der Verfassung garantierten Rechte und Grundsätze in den letzten 200 Jahren so verzerrt worden wären, dass sie von den Gründern nicht