„Bundeshaushalt: Kein Geld für Erasmus-Stiftung: Schlappe für AfD in Karlsruhe.“
Hintergrund der AfD-Klage ist, daß die Erasmus-Stiftung bei den vergangenen Haushaltsberatungen im Gegensatz zu allen anderen parteinahen Stiftungen der im Bundestag vertretenden Parteien kein Geld zugesprochen bekam.
Eine rechtliche Grundlage für den Ausschluß von der Finanzierung aus dem Bundeshaushalt gibt es nicht.
Allerdings galt ursprünglich die Abmachung, daß die Stiftungen Geld erhalten, wenn die ihr nahestehende Partei zweimal hintereinander in den Bundestag einzieht.
Der Streit um die Stiftungs-Förderung ist damit allerdings nicht beigelegt. Am 25. Oktober wird Karlsruhe in einem weiteren Hauptsache-Verfahren eine mündliche Verhandlung zur Beschwerde der AfD gegen die Nichtunterstützung der Stiftung abhalten.
Auch hier moniert die Partei, daß ein Ausschluß der Stiftung von der Finanzierung durch Steuermittel die Chancengleichheit der Parteien verletze. Die politischen Stiftungen der anderen Parteien erhalten mehrere hundert Millionen Euro im Jahr aus der Staatskasse. (…)“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/karlsruhe-afd-erasmus/
Hintergrund der AfD-Klage ist, daß die Erasmus-Stiftung bei den vergangenen Haushaltsberatungen im Gegensatz zu allen anderen parteinahen Stiftungen der im Bundestag vertretenden Parteien kein Geld zugesprochen bekam.
Eine rechtliche Grundlage für den Ausschluß von der Finanzierung aus dem Bundeshaushalt gibt es nicht.
Allerdings galt ursprünglich die Abmachung, daß die Stiftungen Geld erhalten, wenn die ihr nahestehende Partei zweimal hintereinander in den Bundestag einzieht.
Der Streit um die Stiftungs-Förderung ist damit allerdings nicht beigelegt. Am 25. Oktober wird Karlsruhe in einem weiteren Hauptsache-Verfahren eine mündliche Verhandlung zur Beschwerde der AfD gegen die Nichtunterstützung der Stiftung abhalten.
Auch hier moniert die Partei, daß ein Ausschluß der Stiftung von der Finanzierung durch Steuermittel die Chancengleichheit der Parteien verletze. Die politischen Stiftungen der anderen Parteien erhalten mehrere hundert Millionen Euro im Jahr aus der Staatskasse. (…)“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/karlsruhe-afd-erasmus/
JUNGE FREIHEIT
Bundeshaushalt: Kein Geld für Erasmus-Stiftung: Schlappe für AfD in Karlsruhe
Niederlage für die AfD in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung Steuergelder zu gewähren. Doch ausgestanden ist der Streit damit noch nicht. Ein weiteres Verfahren dazu startet im Oktober.
Forwarded from Oliver Janich & Team
Krisenvorsorge-Tipp
Die Frage ist nicht, ob ein Blackout kommt, sondern wann!
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Dummerweise können sich diese Powerstation nur Menschen leisten, denen das Geld locker sitzt, sie kostet 4999 Euro.
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Forwarded from Der Waldgang
Ekelhafter Sumpf ...
„Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (58).
Es geht um dessen mögliche Verstrickung in den Cum-Ex-Skandal rund um die Warburg-Bank.
Deshalb hatten die Strafverfolger am 28. September letzten Jahres eine Razzia bei Kahrs durchgeführt. Sie brachen seine Privatwohnung in Mitte auf, nahmen Papiere mit. Kahrs war zu der Zeit in Berlin.
Wie jetzt bekannt wird, schlugen die Fahnder auch bei der Hamburger Sparkasse zu. Dort hat Kahrs nach BILD-Informationen mindestens ein Konto – und ein Schließfach.
Das ließen die Beamten öffnen und entdeckten eine hohe Geldsumme. Die Rede ist von bis zu 200 000 Euro in unterschiedlich großen Scheinen.
Das wertet die Kölner Staatsanwaltschaft offenbar als Indiz, dass Kahrs sich möglicherweise für die Warburg-Bank eingesetzt hat, um die vor Steuer-Rückzahlungen in Millionenhöhe zu bewahren.
Der Vorwurf lautet: Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. (...)“
Fahnder finden 200 000 Euro in Kahrs Schließfach https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/cum-ex-fahnder-finden-200-000-euro-in-kahrs-schliessfach-80918050.bild.html
„Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (58).
Es geht um dessen mögliche Verstrickung in den Cum-Ex-Skandal rund um die Warburg-Bank.
Deshalb hatten die Strafverfolger am 28. September letzten Jahres eine Razzia bei Kahrs durchgeführt. Sie brachen seine Privatwohnung in Mitte auf, nahmen Papiere mit. Kahrs war zu der Zeit in Berlin.
Wie jetzt bekannt wird, schlugen die Fahnder auch bei der Hamburger Sparkasse zu. Dort hat Kahrs nach BILD-Informationen mindestens ein Konto – und ein Schließfach.
Das ließen die Beamten öffnen und entdeckten eine hohe Geldsumme. Die Rede ist von bis zu 200 000 Euro in unterschiedlich großen Scheinen.
Das wertet die Kölner Staatsanwaltschaft offenbar als Indiz, dass Kahrs sich möglicherweise für die Warburg-Bank eingesetzt hat, um die vor Steuer-Rückzahlungen in Millionenhöhe zu bewahren.
Der Vorwurf lautet: Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. (...)“
Fahnder finden 200 000 Euro in Kahrs Schließfach https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/cum-ex-fahnder-finden-200-000-euro-in-kahrs-schliessfach-80918050.bild.html
bild.de
Cum-Ex: Fahnder finden 200 000 Euro in Kahrs’ Schließfach
Hamburg/Köln - Bei der Hamburger Sparkasse hat Kahrs nach BILD-Informationen mindestens ein Konto – und ein Schließfach.
Forwarded from Corona_Fakten
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
⚠️Lauterbach: Sprecher verweigert Auskunft über vierte Impfung⚠️
Eine Journalistin wollte wissen, wann Lauterbach zum vierten Mal geimpft wurde. Das Bundesgesundheitsministerium verweigert die Antwort auf die Frage.
Die Corona-Infektion von Gesundheitsminister Karl Lauterbach sorgt für viele Fragen. Lauterbach hatte am Donnerstag seine Infektion bekanntgegeben. Nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums ist der 59-Jährige vierfach geimpft.
Die Journalistin Janina Lionello des Nachrichtenformats „Achtung, Reichelt“ wollte dazu wissen, wie lange die letzte Impfung zurückliegt. Das Bundesgesundheitsministerium verweigert diese Auskunft nach Lionellos Angaben. Sie zitiert einen Sprecher des Ministeriums: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht in Details zu medizinischen Angelegenheiten gehen können.“
‼️‼️Die Weigerung, den Zeitpunkt der letzten Impfung von Karl Lauterbach bekanntzugeben, sorgt für Unverständnis. So schreibt etwa der Journalist Tim Röhn (Welt): „Seit 1,5 Jahren werden die Bürger dazu verdonnert, „medizinische Angelegenheiten“ ggü. irgendwelchen Türstehern, Kellnern und Zugkontrolleuren offenzulegen. Der Gesundheitsminister selbst hingegen mag solche Infos nicht herausgeben.“ Es sei daher „höchste Zeit, #Covid-Zertifikate einzustampfen.“‼️‼️
https://www.berliner-zeitung.de/news/mit-corona-infizierter-karl-lauterbach-raetsel-um-vierte-impfung-zeitpunkt-infektionsschutzgesetz-li.253883
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Eine Journalistin wollte wissen, wann Lauterbach zum vierten Mal geimpft wurde. Das Bundesgesundheitsministerium verweigert die Antwort auf die Frage.
Die Corona-Infektion von Gesundheitsminister Karl Lauterbach sorgt für viele Fragen. Lauterbach hatte am Donnerstag seine Infektion bekanntgegeben. Nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums ist der 59-Jährige vierfach geimpft.
Die Journalistin Janina Lionello des Nachrichtenformats „Achtung, Reichelt“ wollte dazu wissen, wie lange die letzte Impfung zurückliegt. Das Bundesgesundheitsministerium verweigert diese Auskunft nach Lionellos Angaben. Sie zitiert einen Sprecher des Ministeriums: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht in Details zu medizinischen Angelegenheiten gehen können.“
‼️‼️Die Weigerung, den Zeitpunkt der letzten Impfung von Karl Lauterbach bekanntzugeben, sorgt für Unverständnis. So schreibt etwa der Journalist Tim Röhn (Welt): „Seit 1,5 Jahren werden die Bürger dazu verdonnert, „medizinische Angelegenheiten“ ggü. irgendwelchen Türstehern, Kellnern und Zugkontrolleuren offenzulegen. Der Gesundheitsminister selbst hingegen mag solche Infos nicht herausgeben.“ Es sei daher „höchste Zeit, #Covid-Zertifikate einzustampfen.“‼️‼️
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Berliner Zeitung
Lauterbach: Sprecher verweigert Auskunft über vierte Impfung
Eine Journalistin wollte wissen, wann Lauterbach zum vierten Mal geimpft wurde. Das Bundesgesundheitsministerium verweigert die Antwort auf die Frage.
Forwarded from Dave Brych Kanal
Forwarded from ExpressZeitung
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🌈 Kinderbuch zu Abtreibung 😡
Wie will man die Bösartigkeit von Propagandabüchern für Kinder wie "What's an Abortion, anyway?" (etwa: Was ist schon eine Abtreibung) noch wegreden?
In dem Bilderbuch (also an Kleinkinder gerichtet) wird erklärt, dass "Menschen" (nicht Frauen) Abtreibungen haben - und das völlig normal und sicher sei.
Es ist geradezu diabolisch. Und Eltern, die ihren Kindern möglicherweise dadurch erklären, warum Mama jetzt doch nicht mehr schwanger ist, müssen offensichtlich völlig geisteskrank sein.
Unsere Ausgaben zum Kampf gegen die Familie (inkl. Thema Abtreibung) finden Sie hier:
https://www.expresszeitung.com/themen/familie/
@ExpressZeitung
Wie will man die Bösartigkeit von Propagandabüchern für Kinder wie "What's an Abortion, anyway?" (etwa: Was ist schon eine Abtreibung) noch wegreden?
In dem Bilderbuch (also an Kleinkinder gerichtet) wird erklärt, dass "Menschen" (nicht Frauen) Abtreibungen haben - und das völlig normal und sicher sei.
Es ist geradezu diabolisch. Und Eltern, die ihren Kindern möglicherweise dadurch erklären, warum Mama jetzt doch nicht mehr schwanger ist, müssen offensichtlich völlig geisteskrank sein.
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@ExpressZeitung
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
⚠️STILLE BEI BLACKOUT
Nach Katastrophen: Erneute Debatte um Digitalfunk⚠️
Seit Jahren wird in Kärnten über einen flächendeckenden Digitalfunk diskutiert. Die Katastrophe vom Gegendtal hat aber wieder gezeigt, dass die analoge Technik Vorteile hat.
Digitalfunk stammt selbst aus 1995 und ist eine veraltete Technologie„, zeigt sich Katastrophenschutzreferent Daniel Fellner im „Krone“-Gespräch überzeugt.
„Es macht keinen Sinn mehr, darin zu investieren - zumal es Kärnten 100 Millionen Euro kosten würde.„ Also bleibt Fellner vorerst beim bewährten analogen Funknetz, in dem die Kommunikation für alle Rettungskräfte gebündelt wird.
Dieses hätte sich bei den Unwettern in Treffen und Arriach bestens bewährt. „Unser Funknetz hat in der kritischen Zeit funktioniert, während digitale Strukturen bei Stromausfällen nach 2,5 Stunden zusammenbrechen", so Fellner.
https://www.krone.at/2774124
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Nach Katastrophen: Erneute Debatte um Digitalfunk⚠️
Seit Jahren wird in Kärnten über einen flächendeckenden Digitalfunk diskutiert. Die Katastrophe vom Gegendtal hat aber wieder gezeigt, dass die analoge Technik Vorteile hat.
Digitalfunk stammt selbst aus 1995 und ist eine veraltete Technologie„, zeigt sich Katastrophenschutzreferent Daniel Fellner im „Krone“-Gespräch überzeugt.
„Es macht keinen Sinn mehr, darin zu investieren - zumal es Kärnten 100 Millionen Euro kosten würde.„ Also bleibt Fellner vorerst beim bewährten analogen Funknetz, in dem die Kommunikation für alle Rettungskräfte gebündelt wird.
Dieses hätte sich bei den Unwettern in Treffen und Arriach bestens bewährt. „Unser Funknetz hat in der kritischen Zeit funktioniert, während digitale Strukturen bei Stromausfällen nach 2,5 Stunden zusammenbrechen", so Fellner.
https://www.krone.at/2774124
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Kronen Zeitung
Nach Katastrophen: Erneute Debatte um Digitalfunk
Seit Jahren wird in Kärnten über einen flächendeckenden Digitalfunk diskutiert. Die Katastrophe vom Gegendtal hat aber wieder gezeigt, dass die ...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Energie
Kohle ist da, nur kein Transport
Weil weniger Gas aus Russland fließt, soll in deutschen Kraftwerken wieder mehr Kohle verfeuert werden. Doch die Schiffe transportieren gerade Weizen, bei den Zügen fehlen Waggons und überall das Personal.
Seit Montag läuft es wieder, das Steinkohlekraftwerk Mehrum. Die Anlage im niedersächsischen Peine, Baujahr 1979, soll helfen, die Gas-Engpässe in der Stromversorgung auszugleichen.
Das einzige Problem: Dafür braucht man Kohle. Viel Kohle. 5000 Tonnen schluckt das Kraftwerk jeden Tag, sie kommen mit Schiffen über den Mittellandkanal. Bei 1200 Tonnen Ladung pro Schiff macht das vier Schiffe am Tag, mindestens. Eine "Challenge" sei das, sagt ein Sprecher des Kraftwerks. "Und die beginnt schon beim Seeschiff." Vieles sei einfach derzeit sehr knapp.
https://www.sueddeutsche.de/politik/kohle-transport-bahn-schiffe-kraftwerke-1.5633204?reduced=true
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Kohle ist da, nur kein Transport
Weil weniger Gas aus Russland fließt, soll in deutschen Kraftwerken wieder mehr Kohle verfeuert werden. Doch die Schiffe transportieren gerade Weizen, bei den Zügen fehlen Waggons und überall das Personal.
Seit Montag läuft es wieder, das Steinkohlekraftwerk Mehrum. Die Anlage im niedersächsischen Peine, Baujahr 1979, soll helfen, die Gas-Engpässe in der Stromversorgung auszugleichen.
Das einzige Problem: Dafür braucht man Kohle. Viel Kohle. 5000 Tonnen schluckt das Kraftwerk jeden Tag, sie kommen mit Schiffen über den Mittellandkanal. Bei 1200 Tonnen Ladung pro Schiff macht das vier Schiffe am Tag, mindestens. Eine "Challenge" sei das, sagt ein Sprecher des Kraftwerks. "Und die beginnt schon beim Seeschiff." Vieles sei einfach derzeit sehr knapp.
https://www.sueddeutsche.de/politik/kohle-transport-bahn-schiffe-kraftwerke-1.5633204?reduced=true
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Süddeutsche.de
Kraftwerke in Deutschland: Kohle ist da, aber kein Transportmittel
Es soll wieder mehr Kohle verfeuert werden. Doch Schiffe transportieren Weizen, der Bahn fehlen Waggons und überall mangelt es an Personal.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
WIRTSCHAFTSKRISE
Industrie leidet weiter unter Materialknappheit
Die Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten bleibt für die Industrie weiterhin ein großes Problem. Im Juli meldeten 73,3 Prozent der befragten Firmen Engpässe. Im Juni waren es 74,1 Prozent.
Das geht aus der aktuellen Umfrage des Ifo-Instituts hervor. „Neben der grundsätzlichen Knappheit bei elektronischen Komponenten, tragen weiterhin auch Probleme in der weltweiten Logistik, insbesondere im Schiffsverkehr, zu den Beschaffungsproblemen bei“, sagt der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/industrie-leidet-weiter-unter-materialknappheit-a3914691.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Industrie leidet weiter unter Materialknappheit
Die Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten bleibt für die Industrie weiterhin ein großes Problem. Im Juli meldeten 73,3 Prozent der befragten Firmen Engpässe. Im Juni waren es 74,1 Prozent.
Das geht aus der aktuellen Umfrage des Ifo-Instituts hervor. „Neben der grundsätzlichen Knappheit bei elektronischen Komponenten, tragen weiterhin auch Probleme in der weltweiten Logistik, insbesondere im Schiffsverkehr, zu den Beschaffungsproblemen bei“, sagt der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/industrie-leidet-weiter-unter-materialknappheit-a3914691.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Epoch Times www.epochtimes.de
Industrie leidet weiter unter Materialknappheit
Die Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten bleibt für die Industrie weiterhin ein großes Problem. Im Juli meldeten 73,3 Prozent der befragten Firmen Engpässe. Im Juni waren es 74,1 Prozent. Das …
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Da schau her: Kaum beginnen die USA, Herrn Selenskyi das Vertrauen öffentlich zu entziehen, reagiert Brüssel und versucht, zu retten, was noch zu retten ist? ... 🤓
‼️‼️Sanktionen: EU hebt einige Maßnahmen gegen Russland au
"Die Länder der Europäischen Union haben einige der im Juni verhängten Sanktionen gegen den Handel mit russischen Energieprodukten Ende Juli wieder auf Eis gelegt. Wie die Financial Times berichtet, dürfen europäische Unternehmen nun wieder mit bestimmten russischen Energielieferanten Handel treiben. Ein Begünstigter der Erleichterungen soll der staatliche Ölkonzern Rosneft sein. Bislang war dies nach Maßgabe der Sanktionen verboten.
Grund für den Teil-Rückzug der Europäer sollen Befürchtungen sein, dass zu umfangreiche Sanktionen gegen den russischen Energiesektor zu einem starken Rückgang des weltweiten Angebots führen und die ohnehin schon hohen Preise noch weiter steigen könnten.
Europäische Firmen könnten wieder Zahlungen an einige russische Unternehmen aus der Branche leisten, wenn „diese Transaktionen absolut notwendig“ seien und dazu dienten, Rohöl oder Treibstoffe in Drittländer zu verkaufen, sagte ein Sprecher der EU-Kommission der FT.
Das auf Rohstoffthemen spezialisierte Nachrichten-Portal Oilprice zitiert aus einer offiziellen Stellungnahme des Rats der EU: „Mit Blick darauf, jegliche potenziellen negativen Folgen für die Nahrungsmittelsicherheit und Energiesicherheit auf der ganzen Welt zu vermeiden, entschied die EU, Ausnahmen von den Zahlungsverboten mit bestimmten staatlichen Entitäten zu erweitern, wenn es sich um den Transport landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Öl in Drittstaaten handelt.“
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/521180/EU-zieht-einige-Sanktionen-gegen-russische-OElindustrie-zurueck
‼️‼️Sanktionen: EU hebt einige Maßnahmen gegen Russland au
"Die Länder der Europäischen Union haben einige der im Juni verhängten Sanktionen gegen den Handel mit russischen Energieprodukten Ende Juli wieder auf Eis gelegt. Wie die Financial Times berichtet, dürfen europäische Unternehmen nun wieder mit bestimmten russischen Energielieferanten Handel treiben. Ein Begünstigter der Erleichterungen soll der staatliche Ölkonzern Rosneft sein. Bislang war dies nach Maßgabe der Sanktionen verboten.
Grund für den Teil-Rückzug der Europäer sollen Befürchtungen sein, dass zu umfangreiche Sanktionen gegen den russischen Energiesektor zu einem starken Rückgang des weltweiten Angebots führen und die ohnehin schon hohen Preise noch weiter steigen könnten.
Europäische Firmen könnten wieder Zahlungen an einige russische Unternehmen aus der Branche leisten, wenn „diese Transaktionen absolut notwendig“ seien und dazu dienten, Rohöl oder Treibstoffe in Drittländer zu verkaufen, sagte ein Sprecher der EU-Kommission der FT.
Das auf Rohstoffthemen spezialisierte Nachrichten-Portal Oilprice zitiert aus einer offiziellen Stellungnahme des Rats der EU: „Mit Blick darauf, jegliche potenziellen negativen Folgen für die Nahrungsmittelsicherheit und Energiesicherheit auf der ganzen Welt zu vermeiden, entschied die EU, Ausnahmen von den Zahlungsverboten mit bestimmten staatlichen Entitäten zu erweitern, wenn es sich um den Transport landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Öl in Drittstaaten handelt.“
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/521180/EU-zieht-einige-Sanktionen-gegen-russische-OElindustrie-zurueck
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
EU zieht einige Sanktionen gegen russische Ölindustrie zurück
Die Europäische Union hat bestimmte Sanktionen gegen Russlands Ölindustrie aufgehoben. Auch Amerikaner und Briten zeigen sich vorsichtig.
Forwarded from Oliver Janich & Team
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💥 "Wir werden nicht mehr weggehen!" - Filmproduzent Jimmy Gerum über die großflächigen Proteste vor Medienhäusern
Webseite: www.LeuchtturmARD.de
Telegramkanal: https://teleg.eu/LeuchtturmARD
Anleitung zum Protest: https://teleg.eu/LeuchtturmARD/5445
Fotos von bisherigen Mahnwachen: https://leuchtturmard.de/material/video/fotos-mahnwachen
Das Video auf Odysse: https://odysee.com/@oliverjanich:b/Leuchtturm:b
Webseite: www.LeuchtturmARD.de
Telegramkanal: https://teleg.eu/LeuchtturmARD
Anleitung zum Protest: https://teleg.eu/LeuchtturmARD/5445
Fotos von bisherigen Mahnwachen: https://leuchtturmard.de/material/video/fotos-mahnwachen
Das Video auf Odysse: https://odysee.com/@oliverjanich:b/Leuchtturm:b
Forwarded from Leuchtturm ARD ORF SRG
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Teaser zum Gespräch mit Oliver Janich
https://teleg.eu/LeuchtturmARD/5478
Tagesaktuelle Karte der Medien Mahnwachen bei LeuchtturmARD.de
https://teleg.eu/LeuchtturmARD/5478
Tagesaktuelle Karte der Medien Mahnwachen bei LeuchtturmARD.de
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
ALEX JONES
US-Verschwörungstheoretiker zu weiteren 45 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Nachdem der US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones am Vortag bereits zu einer hohen Strafe verurteilt wurde, setzen die Geschworenen noch einen drauf: 45 Millionen Dollar Schadenersatz soll er zahlen.
Der ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones ist wegen falscher Behauptungen über ein Schulmassaker mit 26 Toten zu weiteren 45,2 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden.
Ein Geschworenengericht im texanischen Austin verurteilte den Radiomoderator und Gründer der rechten Website „Infowars“ am Freitag zu umgerechnet 44,3 Millionen Euro sogenanntem Strafschadenersatz.
Am Vortag war der 48-Jährige von den gleichen Geschworenen bereits zu 4,1 Millionen Dollar Schadenersatz an die Eltern eines Jungen verurteilt worden, der 2012 bei dem Blutbad an der Sandy-Hook-Grundschule im Bundesstaat Connecticut getötet worden war.
Jones ist als Unterstützer des früheren US-Präsidenten Donald Trump bekannt. So machte Jones sich Trumps Falschbehauptung zu eigen, dessen Wahlniederlage gegen den heutigen Präsidenten Joe Biden sei auf massiven Betrug zurückzuführen. Jones befand sich außerdem in Washington, als radikale Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmten.
„Infowars“ hatte bereits im April Insolvenz angemeldet. Ein anderes von Jones‘ Unternehmen, Free Speech Systems, meldete vergangene Woche Konkurs an.
https://www.welt.de/vermischtes/article240329689/Alex-Jones-US-Verschwoerungstheoretiker-zu-weiteren-45-Millionen-Dollar-Schadenersatz-verurteilt.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
US-Verschwörungstheoretiker zu weiteren 45 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Nachdem der US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones am Vortag bereits zu einer hohen Strafe verurteilt wurde, setzen die Geschworenen noch einen drauf: 45 Millionen Dollar Schadenersatz soll er zahlen.
Der ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones ist wegen falscher Behauptungen über ein Schulmassaker mit 26 Toten zu weiteren 45,2 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden.
Ein Geschworenengericht im texanischen Austin verurteilte den Radiomoderator und Gründer der rechten Website „Infowars“ am Freitag zu umgerechnet 44,3 Millionen Euro sogenanntem Strafschadenersatz.
Am Vortag war der 48-Jährige von den gleichen Geschworenen bereits zu 4,1 Millionen Dollar Schadenersatz an die Eltern eines Jungen verurteilt worden, der 2012 bei dem Blutbad an der Sandy-Hook-Grundschule im Bundesstaat Connecticut getötet worden war.
Jones ist als Unterstützer des früheren US-Präsidenten Donald Trump bekannt. So machte Jones sich Trumps Falschbehauptung zu eigen, dessen Wahlniederlage gegen den heutigen Präsidenten Joe Biden sei auf massiven Betrug zurückzuführen. Jones befand sich außerdem in Washington, als radikale Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmten.
„Infowars“ hatte bereits im April Insolvenz angemeldet. Ein anderes von Jones‘ Unternehmen, Free Speech Systems, meldete vergangene Woche Konkurs an.
https://www.welt.de/vermischtes/article240329689/Alex-Jones-US-Verschwoerungstheoretiker-zu-weiteren-45-Millionen-Dollar-Schadenersatz-verurteilt.html
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DIE WELT
US-Verschwörungstheoretiker zu weiteren 45 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Nachdem der US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones am Vortag bereits zu einer hohen Strafe verurteilt wurde, setzen die Geschworenen noch einen drauf: 45 Millionen Dollar Schadenersatz soll er zahlen.
Schaut euch mal die Überschrift an und dann den Text unten. Sie hoffen natürlich, dass die Leute nur die Überschrift lesen und so etwas hängen bleibt:
"Am späten Freitagnachmittag wurde bekannt, dass unter Dokumenten, die Jones schon im Frühjar auf Aufforderung an die Anwälte gesendet hatte, auch kinderpornografisches Material gewesen sein soll. Das berichtete der Nachrichtensender NBC News unter Berufung auf Dokumente, die die Anwälte der Familien am Montag bei Gericht eingereicht haben sollen. Im April sollen die Bilder in Dokumenten entdeckt worden sein, die die Anwälte von Jones eingefordert hatten. Das FBI wurde eingeschaltet. Die Bilder waren der Behörde zufolge an die Mailadresse von "Infowars" gesendet worden. Die Seite spricht von einer Malware-Attack, Jones' Anwalt davon, dass das FBI in dieser Sache nicht weiter gegen seinen Mandaten ermittle."
https://www.derstandard.at/story/2000138053706/verschwoerungstheoretiker-muss-schadenersatz-in-millionenhoehe-zahlen
"Am späten Freitagnachmittag wurde bekannt, dass unter Dokumenten, die Jones schon im Frühjar auf Aufforderung an die Anwälte gesendet hatte, auch kinderpornografisches Material gewesen sein soll. Das berichtete der Nachrichtensender NBC News unter Berufung auf Dokumente, die die Anwälte der Familien am Montag bei Gericht eingereicht haben sollen. Im April sollen die Bilder in Dokumenten entdeckt worden sein, die die Anwälte von Jones eingefordert hatten. Das FBI wurde eingeschaltet. Die Bilder waren der Behörde zufolge an die Mailadresse von "Infowars" gesendet worden. Die Seite spricht von einer Malware-Attack, Jones' Anwalt davon, dass das FBI in dieser Sache nicht weiter gegen seinen Mandaten ermittle."
https://www.derstandard.at/story/2000138053706/verschwoerungstheoretiker-muss-schadenersatz-in-millionenhoehe-zahlen
DER STANDARD
US-Verschwörungserzähler Alex Jones muss Sandy-Hook-Hinterbliebenen Millionen zahlen
Alex Jones behauptete wiederholt, das Massaker an der Sandy-Hook-Grundschule von 2012 sei inszeniert worden. Der Strafschadenersatz könnte noch deutlich höher ausfallen
Oliver Janich & Team
Schaut euch mal die Überschrift an und dann den Text unten. Sie hoffen natürlich, dass die Leute nur die Überschrift lesen und so etwas hängen bleibt: "Am späten Freitagnachmittag wurde bekannt, dass unter Dokumenten, die Jones schon im Frühjar auf Aufforderung…
Aktueller Infowars-Artikel zum Prozess ⬇️
Forwarded from INFOWARS.COM 🚫🚫🚫
Sandy Hook Lawyer To Alex Jones Jury: ‘TAKE HIM OUT'
https://www.infowars.com/posts/sandy-hook-lawyer-to-alex-jones-jury-take-him-out/ 🤔
https://www.infowars.com/posts/sandy-hook-lawyer-to-alex-jones-jury-take-him-out/ 🤔
Infowars
Sandy Hook Lawyer To Alex Jones Jury: ‘Take Him Out’
'I ask that with your verdict you not only take Alex Jones' platform away, you make certain he will not rebuild the platform,' an attorney said.
Oliver Janich & Team
Schaut euch mal die Überschrift an und dann den Text unten. Sie hoffen natürlich, dass die Leute nur die Überschrift lesen und so etwas hängen bleibt: "Am späten Freitagnachmittag wurde bekannt, dass unter Dokumenten, die Jones schon im Frühjar auf Aufforderung…
In einem der verlinkten Videos sagt der Gegenanwalt übrigens, Jones Anwälte hätten ihm "versehentlich" die Handydateien übersendet und als sie darüber informiert worden seien, hätten sie nicht darauf bestanden, dass die Daten unter dem Anwaltsvorbehalt stehen, also nicht verwendet werden dürften. Klingt eher danach, dass ihn seine eigenen Anwälte sabotieren.
Danach hat er das aber wohl beantragt:
"Jones' attorney, Federico Andino Reynal, on Thursday requested at the hearing that Bankston delete the phone records and asked for a mistrial."
Abgewiesen.
https://edition.cnn.com/2022/08/04/media/infowars-alex-jones-legal-team-mistrial-denied/index.html
"Jones' attorney, Federico Andino Reynal, on Thursday requested at the hearing that Bankston delete the phone records and asked for a mistrial."
Abgewiesen.
https://edition.cnn.com/2022/08/04/media/infowars-alex-jones-legal-team-mistrial-denied/index.html
CNN
Judge denies Alex Jones' attorney's request for a mistrial | CNN Business
A Texas judge on Thursday denied a request for a mistrial from the attorney for right-wing conspiracy theorist Alex Jones in a trial that will decide how much in damages is awarded to the parents of a Sandy Hook victim who won a default judgment against Jones.