Forwarded from Kestner Kann‘s News-Politik-Standpunkte
Liebe Mitstreiter,
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
Forwarded from Heiko Schrang
YouTube
Wasser Marsch, Berlin! Die Doku vom 18.11.2020 zum #Infektionsschutzgesetz. #B1811
Am 18. November 2020 verabschiedete der Bundestag die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes.
Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident "durchzupeitschen", sorgte in…
Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident "durchzupeitschen", sorgte in…
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Corona #Anwälte #Infektionsschutzgesetz
👩⚖️ ⚖️ „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“
👉🏻 Artikel lesen - Archiviert
Das im Artikel erwähnte Video von @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, könnt ihr euch über folgenden Link anschauen!
🎬 zum Video: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1064
@SamuelEckert - samueleckert.net
👩⚖️ ⚖️ „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“
👉🏻 Artikel lesen - Archiviert
Das im Artikel erwähnte Video von @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, könnt ihr euch über folgenden Link anschauen!
🎬 zum Video: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1064
@SamuelEckert - samueleckert.net
The Epoch Times
„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte…
Forwarded from reitschuster.de
Der Ex-Präsident des Richterbundes ist "fassungslos" und appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum #Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. https://reitschuster.de/post/infektionsschutzgesetz-richter-ist-fassungslos-und-appelliert-an-buerger/
reitschuster.de
Infektionsschutzgesetz: Richter ist »fassungslos« und appelliert an Bürger
Der Ex-Präsident des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. GASTBEITRAG