Forwarded from Der Waldgang
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HÖRENSWERT !!!
"Wir steuern in den schwersten Sturm seit Bestehen der Bundesrepublik. Auf der Brücke des Staatsschiffs steht der Kapitän der „Titanic“, will von Eisbergen nichts wissen und beschwichtigt die Leute mit hohlen Durchsagen." Alice Weidel in der #Generaldebatte im #Bundestag.
https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1567448935140032512?s=20&t=_MJebnNK5mDog82ttwBpgQ
"Wir steuern in den schwersten Sturm seit Bestehen der Bundesrepublik. Auf der Brücke des Staatsschiffs steht der Kapitän der „Titanic“, will von Eisbergen nichts wissen und beschwichtigt die Leute mit hohlen Durchsagen." Alice Weidel in der #Generaldebatte im #Bundestag.
https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1567448935140032512?s=20&t=_MJebnNK5mDog82ttwBpgQ
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Innenminister Lewentz ist nur ein Bauernopfer – Ministerpräsidentin Dreyer muss zurücktreten!
Nach Anne Spiegel zieht ein weiterer Minister aus Rheinland-Pfalz Konsequenzen für sein Verhalten während der Flutkatastrophe im Ahrtal. Innenminister Lewentz trat zurück.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass nun auch die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer ihr Amt abgeben müsse.
„Auch Frau Dreyer gehört zu den Personen, die Verantwortung für das Ahrtal-Desaster und die vielen Toten sowie das unermessliche Leid in der Region tragen. Das völlige politische Versagen darf nicht in Vergessenheit geraten. Dass die Ministerpräsidentin noch an ihrem Amt festhält, ist nicht hinnehmbar. Auch sie muss ihren Hut nehmen.“
#AfD #unserLandzuerst
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Nach Anne Spiegel zieht ein weiterer Minister aus Rheinland-Pfalz Konsequenzen für sein Verhalten während der Flutkatastrophe im Ahrtal. Innenminister Lewentz trat zurück.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass nun auch die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer ihr Amt abgeben müsse.
„Auch Frau Dreyer gehört zu den Personen, die Verantwortung für das Ahrtal-Desaster und die vielen Toten sowie das unermessliche Leid in der Region tragen. Das völlige politische Versagen darf nicht in Vergessenheit geraten. Dass die Ministerpräsidentin noch an ihrem Amt festhält, ist nicht hinnehmbar. Auch sie muss ihren Hut nehmen.“
#AfD #unserLandzuerst
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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#Geimpft oder #gestorben? Lauterbach #lügt offensichtlich!
#gfsa
#guteFragenschlechteAntworten
#lauterbachlügt
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#gfsa
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#lauterbachlügt
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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#Kanzleramtsanbau stoppen -Größenwahn beenden! Größte #Machtzentrale der Welt und #Zeichen absoluter #Respektlosigkeit: Kanzleramt soll für eine Milliarde Euro erweitert werden! #Hubschrauberlandeplatz, #Tunnel, #Brücke, #Wintergärten: während die #Bürger ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, will sich #Scholz ein Denkmal setzen. Wir sagen: #Nein
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Direkteinflug von sog. Flüchtlingen kostet knapp 80.000.000,00 Euro Steuergeld! Ganzer Bericht
hier 👇👇👇
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylbewerber-per-flug/
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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Forwarded from AfD Sachsen
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Genuss pur - Alice Weidel versüßt unser Wochenende! 💙💙💙
"Das beste Heizungsgesetz ist KEIN Heizungsgesetz ... denn die Bürger begreifen, dass sie belogen, betrogen, enteignet und ärmer gemacht werden"
Alice Weidel 💙
#Bundestag #GEG #Graichen #DieGrünen #wärmepumpen #AfD #AliceWeidel #afdsachsen #AfDwirkt
"Das beste Heizungsgesetz ist KEIN Heizungsgesetz ... denn die Bürger begreifen, dass sie belogen, betrogen, enteignet und ärmer gemacht werden"
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#Bundestag #GEG #Graichen #DieGrünen #wärmepumpen #AfD #AliceWeidel #afdsachsen #AfDwirkt
Forwarded from AfD Sachsen
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Clans zersetzen Deutschland
Dr. Bernd Baumann rasend über Feigheit der Bundesregierung
#Bundestag #migrationswende #clan #gießen #grünesgewölbe #AfD #afdsachsen #AfDwirkt
Dr. Bernd Baumann rasend über Feigheit der Bundesregierung
#Bundestag #migrationswende #clan #gießen #grünesgewölbe #AfD #afdsachsen #AfDwirkt
Forwarded from Thorsten Polleit
„Deutschland-Pakt“. „Also lassen Sie uns unsere Kräfte bündeln.“ Es brauche jetzt einen „nationalen Kraftakt“.
Klingt wie der Ruf nach einer Einheitspartei.
#Generaldebatte #Bundestag : #Bürger #Stillstand #Scholz fordert nationale #Kraftanstrengung https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-scholz-fordert-nationale-kraftanstrengung-/29375300.html?share=twitter
Klingt wie der Ruf nach einer Einheitspartei.
#Generaldebatte #Bundestag : #Bürger #Stillstand #Scholz fordert nationale #Kraftanstrengung https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-scholz-fordert-nationale-kraftanstrengung-/29375300.html?share=twitter
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-19-april-2023-206476.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-19-april-2023-206476.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
…
Neues aus dem Gesundheitsausschuss
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant
Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zu stellen.
Zunächst galt es zu klären, ob wir im Herbst und Winter erneut mit drakonischen Freiheits-Einschränkungen rechnen müssen und ich fragte die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung.
Es gab eine erste Erleichterung, denn da die Corona-Infektionen überwiegend mild verlaufen und nicht zu schweren Erkrankungen führen, sehe es derzeit nicht nach Pflichten oder Verboten für die Bevölkerung aus. Und hier nun die Einschränkung: Es sei denn, der Gesetzgeber rufe erneut die epidemische Lage aus.
Da aber aktuell keine Bedrohung durch eine Corona-Erkrankung ausgeht, fragte ich auch, ob es deshalb angedacht sei, die Duldungspflicht für die Corona-Injektion für Soldaten endlich aufzuheben. Dies sei nicht vorgesehen, man halte an der Duldungspflicht fest.
Zuletzt machte ich noch auf die unterschiedlichen Ergebnisse einer dänischen Studie (https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/eci.13998) und der SafeVac 2.0-Studie des PEI aufmerksam. Die dänische Studie stellte eine Chargenabhängigkeit des Pfizer-Impfstoffes fest und berichtet dabei von acht auffälligen Chargennummern.
Dieses ernstzunehmende Sicherheitssignal wurde allerdings vom PEI als nicht verifizierbar zurückgewiesen. Die Dänen attestierten daraufhin der PEI-Studie, dass sie fehlerhaft sei. Aufgrund dieses Widerspruchs fragte ich, ob es denn dem PEI möglich wäre, wenigstens die acht auffälligen Chargennummern zu untersuchen?
Das PEI antwortete mir, dass die Daten der Dänen mit denen aus Deutschland verifiziert worden wären und es keine Auffälligkeiten gefunden wurden.
#Gesundheitsausschuss #Herbst #Winter #Corona #Freiheit #Bundesregierung #Bundeswehr #Duldungspflicht #PEI #Chargennummern #AfD #Bundestag
Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin
.
Neues aus dem Gesundheitsausschuss
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant
Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zu stellen.
Zunächst galt es zu klären, ob wir im Herbst und Winter erneut mit drakonischen Freiheits-Einschränkungen rechnen müssen und ich fragte die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung.
Es gab eine erste Erleichterung, denn da die Corona-Infektionen überwiegend mild verlaufen und nicht zu schweren Erkrankungen führen, sehe es derzeit nicht nach Pflichten oder Verboten für die Bevölkerung aus. Und hier nun die Einschränkung: Es sei denn, der Gesetzgeber rufe erneut die epidemische Lage aus.
Da aber aktuell keine Bedrohung durch eine Corona-Erkrankung ausgeht, fragte ich auch, ob es deshalb angedacht sei, die Duldungspflicht für die Corona-Injektion für Soldaten endlich aufzuheben. Dies sei nicht vorgesehen, man halte an der Duldungspflicht fest.
Zuletzt machte ich noch auf die unterschiedlichen Ergebnisse einer dänischen Studie (https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/eci.13998) und der SafeVac 2.0-Studie des PEI aufmerksam. Die dänische Studie stellte eine Chargenabhängigkeit des Pfizer-Impfstoffes fest und berichtet dabei von acht auffälligen Chargennummern.
Dieses ernstzunehmende Sicherheitssignal wurde allerdings vom PEI als nicht verifizierbar zurückgewiesen. Die Dänen attestierten daraufhin der PEI-Studie, dass sie fehlerhaft sei. Aufgrund dieses Widerspruchs fragte ich, ob es denn dem PEI möglich wäre, wenigstens die acht auffälligen Chargennummern zu untersuchen?
Das PEI antwortete mir, dass die Daten der Dänen mit denen aus Deutschland verifiziert worden wären und es keine Auffälligkeiten gefunden wurden.
#Gesundheitsausschuss #Herbst #Winter #Corona #Freiheit #Bundesregierung #Bundeswehr #Duldungspflicht #PEI #Chargennummern #AfD #Bundestag
Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin
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Telegram
Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Neues aus dem Gesundheitsausschuss
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant
Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und…
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant
Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und…
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
.
Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie mit dem Mautgesetz die mittelständische Transportwirtschaft ab und jetzt, mit diesem Gesetz, macht man jedem Autofahrer das Leben zur Hölle.
Durch die Gesetzesnovelle sollen die örtlichen Behörden Anordnungen zum Beispiel von Sonderfahrspuren für klimafreundliche Mobilitätsformen, etwa elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, auf Erprobungsbasis erlassen können. Außerdem soll ihnen mehr Flexibilität bei der Regelung von Anwohnerparkplätzen eingeräumt werden. An Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, Fußgängerwegen und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Zonen soll zudem die Anordnung von Tempo-30-Regelungen erleichtert werden.
Sogar Tempo 20-Zonen sind ja schon geschaffen.
Sie zerstören damit nicht nur das Leben der Autofahrer, sonder auch derer, die nicht auf Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs sind. Auch die Nutzer des ÖPNV werden die Leidtragenden sein.
Die namentliche Abstimmung am Freitag nachmittag, direkt nach der Debatte, ergab 407 abgegebene Stimmenkarten - 305 dafür, 82 dagegen und 20 Enthaltungen. Mit der anschliessenden Schlussabstimmung war das Gesetz - gegen die Stimmen der AfD - so angenommen.
https://www.youtube.com/watch?v=VJXkvqcegak
#Straßenverkehrsgesetz #Tempo30 #Tempo20 #Busspur #Radwege #Parkplätze #Parkgebühren #Bundestag #AfD #Kommunen #Behörden #Verkehrsverhinderung #Wahlkampfhilfe #Mautgesetz #Verbrennungsmotor
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - Linkedin - Homepage
.
Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie mit dem Mautgesetz die mittelständische Transportwirtschaft ab und jetzt, mit diesem Gesetz, macht man jedem Autofahrer das Leben zur Hölle.
Durch die Gesetzesnovelle sollen die örtlichen Behörden Anordnungen zum Beispiel von Sonderfahrspuren für klimafreundliche Mobilitätsformen, etwa elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, auf Erprobungsbasis erlassen können. Außerdem soll ihnen mehr Flexibilität bei der Regelung von Anwohnerparkplätzen eingeräumt werden. An Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, Fußgängerwegen und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Zonen soll zudem die Anordnung von Tempo-30-Regelungen erleichtert werden.
Sogar Tempo 20-Zonen sind ja schon geschaffen.
Sie zerstören damit nicht nur das Leben der Autofahrer, sonder auch derer, die nicht auf Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs sind. Auch die Nutzer des ÖPNV werden die Leidtragenden sein.
Die namentliche Abstimmung am Freitag nachmittag, direkt nach der Debatte, ergab 407 abgegebene Stimmenkarten - 305 dafür, 82 dagegen und 20 Enthaltungen. Mit der anschliessenden Schlussabstimmung war das Gesetz - gegen die Stimmen der AfD - so angenommen.
https://www.youtube.com/watch?v=VJXkvqcegak
#Straßenverkehrsgesetz #Tempo30 #Tempo20 #Busspur #Radwege #Parkplätze #Parkgebühren #Bundestag #AfD #Kommunen #Behörden #Verkehrsverhinderung #Wahlkampfhilfe #Mautgesetz #Verbrennungsmotor
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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AfD im Bundestag - Straßenverkehrsgesetz macht Autofahrern das Leben zur Hölle
Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie…
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie…
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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Ca. 7.000.000.000,00 Euro PRO JAHR mehr: Und was bekommen wir dafür?🤔
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#guteFragenschlechteAntworten
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#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff aus Sachsen-Anhalt und Ramelow aus Thüringen, sowie den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer mit dem Verdienstkreuz auszeichnen.
Dazu:
„Keiner der Ausgezeichneten hat sich durch besonderes Engagement hervorgetan – im Gegenteil. Dass ausgerechnet Dreyer, die einzig durch ihr katastrophales Vollversagen in der Flutkatastrophe zweifelhafte Berühmtheit erlangt hat, ein Bundesverdienstkreuz bekommt, ist ein Hohn. Die Verleihung ist ein Akt völliger Beliebigkeit, ohne jeden Wert und erfolgt nun fast im halben Dutzend. Die Ministerpräsidenten haben nichts getan, was über das Normalmaß ihrer gut besoldeten Arbeit auch nur ansatzweise hinaus geht. Und dass dann auch noch der Linksextremist Ramelow einen solchen Orden enthält, schlägt dem Fass den Boden aus.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Dazu:
„Keiner der Ausgezeichneten hat sich durch besonderes Engagement hervorgetan – im Gegenteil. Dass ausgerechnet Dreyer, die einzig durch ihr katastrophales Vollversagen in der Flutkatastrophe zweifelhafte Berühmtheit erlangt hat, ein Bundesverdienstkreuz bekommt, ist ein Hohn. Die Verleihung ist ein Akt völliger Beliebigkeit, ohne jeden Wert und erfolgt nun fast im halben Dutzend. Die Ministerpräsidenten haben nichts getan, was über das Normalmaß ihrer gut besoldeten Arbeit auch nur ansatzweise hinaus geht. Und dass dann auch noch der Linksextremist Ramelow einen solchen Orden enthält, schlägt dem Fass den Boden aus.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
...
Das 2. #Corona-#Symposium der #AfD im #Bundestag schlägt immer höhere Wellen - nun auch im Mainstream TV:
Die #Panik geht um, weil die #Impfschaden-Lawine langsam aber sicher nicht mehr zu vertuschen ist...
Ab Minute 30:00 hadern #SWR / #ARD mit der Aufarbeitungskampagne der #AfD im Deutschen Bundestag.
Forderungen nach Transparenz und Gerechtigkeit werden als "Rache" umgedeutet.
Warum wohl?
Weil es viel Schuld zu verbergen gibt seitens des #Politik-#Pharma-#ARD Medien-Komplexes...:
www.ardmediathek.de/video/vollbild-recherchen-die-mehr-zeigen/rache-fuer-corona-wie-weit-gehen-radikale-impfgegner/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5OTMwMjQ
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Das 2. #Corona-#Symposium der #AfD im #Bundestag schlägt immer höhere Wellen - nun auch im Mainstream TV:
Die #Panik geht um, weil die #Impfschaden-Lawine langsam aber sicher nicht mehr zu vertuschen ist...
Ab Minute 30:00 hadern #SWR / #ARD mit der Aufarbeitungskampagne der #AfD im Deutschen Bundestag.
Forderungen nach Transparenz und Gerechtigkeit werden als "Rache" umgedeutet.
Warum wohl?
Weil es viel Schuld zu verbergen gibt seitens des #Politik-#Pharma-#ARD Medien-Komplexes...:
www.ardmediathek.de/video/vollbild-recherchen-die-mehr-zeigen/rache-fuer-corona-wie-weit-gehen-radikale-impfgegner/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5OTMwMjQ
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www.ardmediathek.de
VOLLBILD - Recherchen, die mehr zeigen: Rache für Corona – wie weit gehen radikale Impfgegner?
Die Corona-Pandemie ist vorbei. Doch die Wut einiger über Politik, Medien und Wissenschaft ist geblieben. Radikale Impfgegner wollen Rache für die angeblichen „Morde” an der Bevölkerung durch die Corona-Impfung. Einige rufen zu Gewalt gegen Politiker auf…
Forwarded from AfD Sachsen
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Frau Baerbock hat Unglaubliches erreicht!! 🥳 Chapeau Markus Frohnmaier
#deutschland #Bundestag #Baerbock #Außenministerin #AfD
#deutschland #Bundestag #Baerbock #Außenministerin #AfD
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Teilnehmer am Weltwirtschaftsforum in Davos 2024...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-1-februar-2024-2010144.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Teilnehmer am Weltwirtschaftsforum in Davos 2024...🔍
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https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-1-februar-2024-2010144.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung!
Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:
„Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von monatlich 11.227,20 Euro. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!"
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:
„Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von monatlich 11.227,20 Euro. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!"
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