Arne Schmitt und Justiz
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❗️Prof. Martin Schwab zum Bhakdi-Freispruch❗️

Neben dem Verfahrensablauf äußert sich der Rechtsprofessor auch zur medialen Kampagne gegen den Mediziner.

„Die aggressiv vorgetragene Forderung in den Konzernmedien, Sucharit Bhakdi zu verurteilen, war von der Hoffnung getragen, der zur Entscheidung berufene Richter würde Angst bekommen, medial ebenfalls diffamiert zu werden, wenn er Sucharit Bhakdi freispricht, und aus diesem Grunde ein Urteil fällen, das nicht den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit, sondern den Prinzipien Macht und Opportunismus folgt. Psychodynamisch ist dieses Verhalten der Konzernmedien vergleichbar mit dem wutverzerrten Kreuzige-ihn-Gebrüll der in ihrer Verlogenheit enttarnten Pharisäer zu biblischen Zeiten.“

Schwab lobt auch ausdrücklich den Richter, der sich von dem „Trommelfeuer von Wienand & Co.“ nicht hat beeindrucken lassen.

Das ist nach wie vor nicht selbstverständlich. Und nicht vergessen: Es gibt noch so viele gleichartige Verfahren, wegen derer bisher unbescholtene Bürger vor Gericht stehen.

Lesenswert…

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/im-interview-jetzt-spricht-der-anwalt-von-sucharit-bhakdi

Mein Kanal:

https://teleg.eu/RASattelmaier
✌️😀Gewusst wie!
Ankündigung: Selbst wenn ein Verfahren scheinbar abgeschlossen ist, so wie bei mir in Bamberg, weil ich keine Maske im Auto trug und man mir androht eine Geldstrafe irgendwann zu vollstrecken bis hin zur Haft, falls ich nicht zahle, habe ich Akteneinsicht beantragt und werde das Verfahren erneut aufrollen. Gründe gibt es genug. Keinen Millimeter weichen. Alles ist möglich💪😀✌️🦅

https://dejure.org/gesetze/StPO/361.html
Freiheit für #Heinrich

Samstag 03.06.2023
15:00 Sammeln
Dr.-Ruer-Platz
Aufzug zur JVA
#Bochum

alle Infos hier👉

https://teleg.eu/WirFuerHeinrich

#wirsindalleda
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
#BO0306
Forwarded from RA StB Chris Moser
Das Bochumer Drei-Affen-Gericht

Nichts hören, nichts sehen, nichts sprechen! Das scheint die Devise des Bochumer Schöffengerichtes zu sein, das derzeit über Dr. Habig tagt, dem vorgeworfen wird, in tausenden von Fällen Patienten Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne sie tatsächlich zu impfen.

Zunächst hatte das Gericht versucht, mit der Pflichtverteidigung einen faulen Kuhhandel einzugehen.

Die Wahlverteidigung hat mehrere Beweisanträge gestellt durch Vernehmung namhafter Wissenschaftler, die einerseits beweisen sollten, dass die von der Staatsanwaltschaft erzwungenen Bluttests nicht aussagekräftig sind, vor allem aber, dass die mRNA-Injektionen hochgefährlich waren, dass man das 2021 schon wissen musste und dass der Arzt deshalb gerechtfertigt war.

Das Gericht hat nunmehr diese Anträge in Bausch und Bogen abgelehnt. Die Begründung der Ablehnung gehört zu dem Erbärmlichsten, was ich jemals von einem deutschen Gericht gelesen habe. Das Gericht setzt sich allen Ernstes mit der Frage auseinander, ob es sich bei den Professoren um sachverständige Zeugen oder Sachverständige handele, kommt zu dem Ergebnis, dass es Sachverständige seien, deren Benennung sich aber verbiete, weil es sich um bestimmte Sachverständige handele, die Verteidigung aber hätte beantragen sollen, dass irgendwelche Sachverständige vom Gericht bestimmt werden sollten. Und das in einem Amtsermittlungsverfahren!

Ja, Ihr habt richtig gelesen. Das Gericht lehnt es ab, bestimmte Sachverständige vorgeschlagen zu bekommen, offensichtlich deshalb, weil es genau weiß, dass diese Sachverständigen dem Gericht die ganze Anklage um die Ohren hauen würden. Man nimmt dann lieber gar keine Sachverständige und sperrt Dr. Habig einfach so weg.

Die Vorsitzende dieser Spruchkammer gibt sich offensichtlich Mühe, als zweite Bluthilde in die Geschichte einzugehen.

@RAStBChrisMoser
Forwarded from Björn Banane
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‼️ SENSATIONELLER FREISPRUCH für "Gelben Impfstern" ‼️
👍Dieses Urteil ist richtungsweisend für ähnliche Verfahren👍
Anhänger von Impfpflicht und 3G/2G wollen ihre Taten gern relativieren, indem sie Kritik als "Volksverhetzung" anzeigen.

Vergebens: Scharfe Kritik an Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit durch experimentelle Gentherapien ist erlaubt.

Folgend eine  Ausführung von Stefan Homburg dem die Urteile vorliegen (siehe auch link zu twitter unten):

1. Ein Einzelrichter am Amtsgericht Tiergarten hatte den Angeklagten 2021 zu 50 Tagessätzen verurteilt, weil dieser u. a. einen gelben Judenstern mit der Aufschrift "Nicht geimpft" und dem Text "Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen" verwendete. Der Angeklagte hat jüdische Vorjahren und ist Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

2. In der Berufung hob das Landgericht Berlin dieses Urteil im Jahre 2022 auf und sprach den Angeklagten frei, weil seine Äußerungen nicht geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere hätte der Angeklagte nicht zu Gewalt aufgerufen. Zielpersonen einer Impfpflicht dürften sich durchaus als Opfer einer Menschenjagd darstellen.

3. In der Revision bestätigte das Kammergericht Berlin den Freispruch. So lange kein Gewaltaufruf erkennbar sei, dürfe die Meinungsfreiheit nicht über § 130 StGB ausgehebelt werden.

https://twitter.com/shomburg/status/1661607613723729920?s=48&t=7qSmHtYQeYlllfppXDrrog
24.5.2023 Neu Befangenheitsantrag.pdf
529.9 KB
‼️Justizskandal: Die willkürliche Zerstörung des Lebens des Arztes Heinrich Habig mit Mitteln des Straf-"Rechts". Das Recht, zum Äußersten getrieben, wird zum Äußersten Unrecht. Rechtsanwalt Wilfried Schmitz sieht keine andere Möglichkeit mehr als die, (selbstverständlich mit Einverständnis des Mandanten) die Öffentlichkeit über die skandalösen Vorgänge in diesem Strafverfahren zu unterrichten. Dann fangen wir damit einmal an. Möge die ganze Welt erfahren, was hier in Bochum von der StA Bochum und einigen Richtern des Landgerichts Bochum unter "Rechtspflege", "Aufklärung" und Umgang mit der Wahrheit verstanen wird.‼️

@WirFuerHeinrich
‼️BREAKING NEWS‼️VERHAFTET‼️Warum wurde Johanna Findeisen am Dienstag festgenommen?????
TEILEN TEILEN TEILEN!!!!!
Johanna Findeisen ❤️🙏die sich seit langem für die Wahrheit einsetzt wird vorgeworfen angeblich was in Verbindung mit dem Thema "Reichsbürger" gemacht zu haben.

Wahrscheinlich ist die Wahrheit,  das sie zuviel wußte und aufgedeckt hat.
Hat Sie einen guten Anwalt?
Wer kennt Sie näher? Wer kann mehr sagen was genau passiert ist?


https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis/bodenseekreis/festnahme-in-reichsbuerger-szene-suchte-johanna-findeisen-kontakt-zum-kreml;art410936,11579477
Forwarded from Björn Banane
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Bestes Aufklärungsvideo! 💉

So könnt ihr Menschen innerhalb von wenigen Sekunden aufklären! Bitte verteilt dieses Video in euren Status, auf eurer Facebook-Seite, bei TikTok und überall wo Menschen aufgeklärt werden können. Wir brauchen die Wut der Opfer um an der Gegenwart und Zukunft etwas ändern zu können. Dieses Video nimmt jedem Impfschaden-Leugner die Argumente.

👉 hier geht's zum Youtube Video

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Forwarded from Björn Banane
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❌️ACHTUNG❌️ACHTUNG❌️

Ab jetzt sind alle Beiträge auf diesem Kanal von mir persönlich moderiert und für gut befunden worden. Ich bedanke mich bei allen Admins, die mit dazu beigetragen haben diesen Kanal mit aufgebaut haben.

Björn Banane am 26. Mai 2023

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Forwarded from AUF1
+++ Eilmeldung +++ Keine Ruhe für Sucharit Bhakdi: Er muss sich erneut vor Gericht verantworten! Die Generalstaatsanwaltschaft hat Rechtsmittel gegen den Freispruch eingebracht. Der Polit-Prozess gegen den beliebten Professor geht in die nächste Runde.

📺 Wir bleiben dran! Sehen Sie das exklusive Interview mit Sucharit Bhakdi und Elsa Mittmannsgruber am Mittwoch bei AUF1.TV

👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Forwarded from Björn Banane
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❌️ Hambacher Fest 2023 ‼️

So beginnt man ein Fest der Demokratie.

Warum Björn Banane? 🤔

Weil er es kann! 😉

Das Konzert für alle Herzensmenschen findet heute am 28. Mai 17.00 Uhr open Air statt.

Adresse: 67434 Neustadt an der Weinstraße

Klick hier für Google Mapps:

👉 Link

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💥Hambacher Fest voller Erfolg💥

Das Hambacher Fest 2.0 war ein voller Erfolg.
Mehrere tausend Menschen haben in Erinnerung an das traditionelle Hambacher Fest echte Demokratie in Deutschland eingefordert.

Deutschlands Unternehmer unterstützen mit dem mit 10.000 € dotierten Demokratiepreis diesen "demokratischen Frühling" in Deutschland.

Es wird sicherlich eine mediale Aufarbeitung des Festes in vielen Medien und auf allen Kanälen geben.

Ich möchte an dieser Stelle zwei Menschen ganz besonders danken, die im Hintergrund alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, dass die Versammlung reibungslos funktioniert hat.
Natürlich haben viele Menschen geholfen, die angepackt und organisiert haben, deren Namen hier auch geehrt gehören.
Ich möchte dennoch Tobias und Melanie Fink ganz besonders hervorheben. Vielen Dank 🙏 Ihr zwei.
Ich hoffe, dass viele der Teilnehmer des Hambacher Festes euch persönlich im Restaurant "Reiwerle" in Annweiler besuchen werden und euch so unterstützen, wie Ihr die Demokratiebewegung unterstützt.

Danke für Euer Engagement.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Restart Democracy
🟦 Ausgegrenzt - der LIVE-Podcast

🎙Mittwoch (31.05.2023) 20.00 LIVE!

Während der Pandemie wurden viele von uns massiv ausgegrenzt. Erzähle im Live-Podcast, wie es Dir persönlich ergangen ist.

Teilen, zuhören und mitmachen!

➡️ http://ausgegrenzt.eu


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Forwarded from Björn Banane
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Achtung! Das ist der aktuelle Sound im deutschen Bundestag. Aus meiner Sicht kommen wir der Aufarbeitung immer näher. Das macht mir Hoffnung. Lasst uns diese Verbrecher zur Verantwortung ziehen.

Björn Banane am.29.Mai 2023

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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
🟧 "Ausgegrenzt" - der LIVE-Podcast

Sei dabei am 🎙Mittwoch, den 31.05.2023, ab 20:00 Uhr LIVE!

In diesem Podcast hast Du die Möglichkeit, Deine Geschichten zu erzählen, die Dir während der "Pandemie" widerfahren sind. Unser Gast ist Arne Schmitt, der "Pianoman". Er hat einiges zu erzählen.

Es wäre toll, wenn du den Podcast teilen, zuhören oder sogar selbst anrufen könntest. Alle weiteren Infos findest du auf unserer Webseite:
➡️ http://ausgegrenzt.eu

@songuelschluerscheid
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
Hallo zusammen,

ich brauche eure Unterstützung: Es geht um die Freiheit unserer Meinungsäußerung im digitalen Raum.
Ich habe eine Petition an Jean-Noel Barrot, EU-Minister für digitale Transition und Telekommunikation, gerichtet. Wir fordern mehr Transparenz und die Wahrung unserer Meinungsfreiheit.

Mit jeder Unterschrift setzen wir nicht nur ein Zeichen, sondern geben auch anderen den Mut, ihre Stimme zu erheben. Jeder Funken kann helfen, ein Feuer zu entfachen. Bitte unterzeichnet und teilt diese Petition.

Danke im Voraus für eure Unterstützung. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass unsere Stimmen gehört werden.

➡️ Jetzt unterschreiben und teilen für unsere Freiheit!

@songuelschluerscheid
Prozesstag 30.05.2023 - Landgericht Bochum -Teil 1

Der gestrige Prozesstag begann mit einem 26-jährigen Zeugen aus Datteln, der mit seinem suboptimalen Erinnerungsvermögen nicht nur eine Herausforderung für die gute Laune der Vorsitzenden war, sondern auch Staatsanwältin Linnenbank dazu brachte, ihm mit der Einleitung eines Verfahrens zu drohen, sobald sie wieder in ihrem Büro säße. Was ihn jedoch nicht beeindruckte.

Im Anschluss daran las die Vorsitzende aus dem Protokoll vom 21.02.2022 sämtliche von der Polizei bei der Durchsuchung der Praxis beschlagnahmte Gegenstände vor.

Der nächste Zeuge, ein 35-jähriger Mann aus Haltern, erzählte, er hätte in Haltern von Dr. Habig erfahren, weil es dort die Runde gemacht hätte. Wie so oft zitierte die Vorsitzende bei Gedächtnislücken des Zeugen aus dem Polizeiprotokoll, weil sich die Aussagen nach über einem Jahr verständlicherweise nicht immer 100%ig deckten. Die Menschen im Zeugenstand, die ohnehin schon aufgeregt sind, werden dann meist noch unruhiger....
Prozesstag 30.05.2023 - Landgericht Bochum -Teil 2

... Dann teilte die Richterin mit, sie beabsichtige aufgrund der Dauer des Verfahrens sowie der Haftbedingungen 200 Fälle der Anklageschrift zur gesonderten Verhandlung abzutrennen. Dr. Habig hätte dadurch keine Nachteile. Sowohl Pflichtanwalt Weyer, als auch die Wahlanwälte Schmitz und Schlüter widersprachen diesem Vorhaben, wobei RA Schmitz sogar von einem Skandal sprach, da Teilurteile in der STPO nicht vorgesehen seien. Auch seien sämtliche Beweisanträge nicht bearbeitet worden, was die Vorsitzende berichtigte, denn diese seien zurückgewiesen worden.

Nach einer Unterbrechung hörten wir dann die Aussagen einer 45-jährigen Zeugin und ihres 47-jährigen Ehemannes aus Lübeck. Letzterer verzettelte sich bei der Antwort auf die Lieblingsfrage der Vorsitzenden, ob er denn hätte etwas für die Impfbescheinigung bezahlen müssen, auffällig. Nachdem er erst meinte, die Summe von 100 Euro sei im Vorfeld bereits bekannt und von Dr. Habig so gewünscht gewesen, stellte sich auf Nachfrage von RA Schmitz dann heraus, dass der Zeuge die Höhe des Geldbetrages wohl doch nur über Freunde, Bekannte oder Familie erfahren hatte.

Nach einer weiteren Unterbrechung verlas die Vorsitzende dann den Kammerbeschluss. Das Verfahren gegen den Angeklagten Habig werde in den Fällen (sie zählte ca 200 Nummern auf) zur gesonderten Verhandlung abgetrennt. Die Abtrennung sei geboten wegen der Dauer des monatelangen Prozesses, eine Benachteiligung des Angeklagten sei nicht geboten. Im nächsten Hauptverhandlungstermin am 16.06.2023 um 9.00 Uhr werde das Beweisverfahren möglicherweise geschlossen und die Rechtsanwälte sollten sich auf ihr Plädoyer einrichten.
Die Fortsetzung des Verfahrens gegen Dr. Habig und seine Frau Fatima Habig läuft parallel weiter, der nächste Termin ist am 19.06.2023 um 9.00 Uhr.

Im Angesicht dieser Willkür ließ uns der Prozesstag nicht nur ratlos, sondern auch fassungslos zurück und wertvolle Zeit verstreicht, während unser Arzt weiter in Untersuchungshaft sitzt.

Um die Kosten des Verfahrens decken zu können, ist eure Unterstützung dringend notwendig.
Konto:
Weißer Kranich Ärztehilfswerk

Verwendungszweck
:
Schenkung Arzt Heinrich Habig und Fatima Habig
Baden-Württembergische Bank
IBAN:   
DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600

Wir danken euch vom Herzen ❤️
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