Die Polizei verbietet vier Demos gegen die Regierung am 21.04.2021 in #Berlin. Die Demo "Infektionsschutzgesetz Paragrapf 28B" von 10:00 bis 22:00 auf der Straße des 17. Juni ist nicht verboten. #b2104 #IfSG #Infektionsschutzgesetz https://youtu.be/6fu_DWuEEcQ

Auch an die Berliner Polizei ein dickes DANKESCHÖN für ihren unermüdlichen Einsatz für die #Demokratie und unsere #Grundrechte!

#Ermächtigungsgesetz
#Infektionsschutzgesetz

„Das neue #Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig!

Lesen Sie hier eine kurze Erklärung

Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.“https://twitter.com/SHomburg/status/1385274449088372742?s=20

Entwurf des Justizministeriums: Für Geimpfte keine Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren
#Gesundheitsministerium #BR #CoronaKrise #CoronaTest #CoronaVirus #Deutschland #gesundheit #Impfung #infektionsschutzgesetz #Spahn #justiz #Lockdown

Bundesweit geltende Privilegien für Geimpfte und von COVID-19 Genesene nehmen allmählich Konturen an․ Das Bundesjustizministerium legte nun einen Entwurf vor․ Bundesgesundheitsminister Spahn betont: "Wenn wir uns einig sind, geht's schnell"․ Zahlreiche Bundesländer haben bereits begonnen, Einschränkungen für Geimpfte aufzuheben․

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Bereits am 16.03.22 findet im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetz statt.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856
Das müssen wir verhindern⚠️
#RausAufDieStrasse
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz!

Eine Änderung ohne uns wird nicht stattfinden. Wir werden da sein, ob sie wollen oder nicht.💪
Deshalb werden wir am:
🗓16.03.22, um 🕛12 Uhr am:
📍Brandenburger Tor, Platz des 18.März, demonstrieren.
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Stoppt den Krieg gegen die gesamte Menschheit⚠️
Wir wollen ein freies,
friedliches🙏 und selbstbestimmtes Leben
mit unseren Brüdern und Schwestern->unserer Menschheitsfamilie.
👫👫👫👫👫👫👫👫👫
#KeinKrieg #Weltfrieden
#Wir #sind #eine
#Menscheitsfamlie

Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔹https://teleg.eu/berlin1603

Marco Buschmann vs. Evaluierungsbericht

#Infektionsschutzgesetz

Ihr 3fach Geimpften fühltet Euch letzten Winter nicht angesprochen und konntet leider nicht wahrnehmen, welcher Entmenschlichung, Herabwürdigung und unsäglichen Diskriminierung Ungeimpfte ausgesetzt waren?

Ich helfe Euch,
#geboosterteUngeimpfte!

#Infektionsschutzgesetz
#EsReicht #IchBinRaus
Twitter

Ob sie es wohl noch merken, bevor das neue #Infektionsschutzgesetz in Kraft treten wird und die FDP damit untergeht? 🤷‍♀️

#FDP2Maske
#FDP2Maskenpflicht

https://www.welt.de/politik/deutschland/article240295553/Deutschlandtrend-FDP-bricht-in-der-Waehlerzufriedenheit-ein-Lindner-stuerzt-ab.html

#Querdenker framing ist out - „Delegitimierer“ ist jetzt der neueste Hit. Irgendwie muss man ja alle zu erwartenden Protestler, egal ob gegen #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #Gasmangel, #Energiekosten, #Impfabo zusammen in eine Schublade pressen können.

Hinterlasst Eure Meinung zum Kommentar bei den Tagesthemen auf Twitter

https://twitter.com/tagesthemen/status/1555293004705005569

Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH 💪
#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen
& #Krisenpolitik!
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0909 #10Uhr #Bundestag

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin090922

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Kommt ALLE nach Berlin ⚠️

#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen & #Krieg! #MakeLoveNotWar

Lasst uns GEMEINSAM 💪 das Infektionsschutzgesetz stoppen!
#b0809 #10Uhr #Bundestag
& Zu den Verantwortlichen zu den Ministerien und Bundesrat ziehen!
#b0909 #10Uhr #Bundestag

#WirSehenUnsAlleInBerlin!👍

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin080922

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
MEGA Demowoche in Berlin
~ vom 07.09 - 09.09.22 ~
#KommtALLEnachBerlin ⚠️
#JederTagZählt
#RausAufDieStraße
#b0709 #b0809 #b0909

🔵▫️Mittwoch, den 07.09.22
Start: Berlin HBF
Washingtonplatz, Berlin
Um: 12 Uhr

🔵▫️Donnerstag, den 08.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr

🔵▫️Freitag, den 09.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr

#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen & #Krieg!

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin080922

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵

"Abbau der Demokratie um jeden Preis"

https://twitter.com/wolff_ernst/status/1562412181836251136

10 Jahre

#GesetzderSchande #Infektionsschutzgesetz

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )