Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen:
Der Verfassungsgerichtshof forderte die Regierung auf, eine Begründung für die #Maskenpflicht vorzulegen.
Die Regierung legte keine vor und ignoriert die Aufforderung des höchsten Gerichtes.
Bedeutet: Sie haben keine (wissenschaftlich) fundierte Begründung. Sie sind nackt!
Das muss alles bald juristisch aufgearbeitet werden: Wir brauchen Corona-Tribunale.
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1341762273371680775?s=20

❗ "FFP2-Masken-Tragegebot schadet der Bevölkerung" ❗

Die DGKH warnt ausdrücklich vor der FFP2 #Maskenpflicht für die breite Bevölkerung.

Die Stellungnahme vom 31.03.2021 ist eindeutig und richtet sich ausdrücklich gegen den Beschluss des Berliner Senats. Übrigens warnte die DGKH auch schon anlässlich der FFP2-Maskenpflicht in Bayern - und wurde damals (wie heute?) nicht gehört.

In Österreich gibt es übrigens ebenfalls diese nicht nur sinnlose, sondern sogar schädliche Maßnahme & kritische Stimmen aus der Wissenschaft werden ebenso nicht gehört.
Leider mittlerweile ein bekanntes Muster seit 2020.

Vollständige Stellungnahme: https://www.krankenhaushygiene.de/informationen/824

BAYERN

Der Landkreis Rhön-Grabfeld in Unterfranken hat ein Ende der #Maskenpflicht für Grundschüler am Platz und auf dem Außengelände beantragt. Jedoch habe die #Regierung von Unterfranken dies nicht genehmigt, teilte der Landkreis am Samstag mit. Damit gelte die Maskenpflicht ab Montag weiter, sagte eine Sprecherin.

Maskenpflicht trotz niedriger #Inzidenzen und #Hitze
Die Forderung von Landrat Thomas Habermann (CSU) für die Aufhebung basiert auf dem stabilen, niedrigen Inzidenzwert des Landkreises und auf den regelmäßigen Coronatests von Schülern. Steigende Temperaturen würden die Kinder mit Maske außerdem belasten, hieß es. Der Inzidenzwert lag am Samstag laut Robert Koch-Institut bei 8,8 im Landkreis.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/behoerde-untersagt-ende-der-maskenpflicht-in-grundschulen,Sa8QyVv

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Abseits von Verschwörungstheorien: Auf der Homepage der #EMA ist definiert, dass man so gut wie nichts über Virenlast und Verbreitung bei Geimpften weiß, CDC-Direktorin Walensky empfahl jüngst eine #Maskenpflicht für #Geimpfte auch im Privatbereich.
https://report24.news/ema-und-cdc-geben-zu-geimpfte-koennen-erkranken-und-virus-weitergeben/?feed_id=4430

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#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP 

Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“

Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht? 

In der AZ heißt es:

„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“

Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips: 

„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“

Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“

Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed: 

„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717

Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach. 

https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende

Die #Maskenpflicht ist wissenschaftl. sinnloser totalitärer Machtmißbrauch & kann juristisch nur als ein Verbrechen gegen die Menschheit eingeordnet werden. Wir Anwälte werden dieses #CoronaUnrecht ebenso jur. verfolgen wie die vielen weiteren Taten dieser Art. Danke, @jreichelt

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🐣🎵 Jetzt oder nie!
14.02.2022 um 17 : 37 Uhr

#Maske #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht in den Trends - ne gute Möglichkeit auf Twitter aktiv zu werden

👀 Beispiel: https://twitter.com/patriot_singles/status/1493262354653589508

Die "friedliche Verbalschlacht ums Meinungsklima" wird nicht auf Telegram geschlagen, sondern auf Twitter. Bitte an alle Grundrechtsaktivisten: macht euch einen Account und werdet aktiv. Klickt auf die Trend-Hashtags, sucht euch Tweets, die ihr kommentieren möchtet und bringt euch in die öffentliche Debatte dort ein, wo es auch von "Normalbürgern" wahrgenommen wird.

Twitter-Team
via @lernetweeten

Mit diesem Video kündigt British Airways ab heute das Ende der #Maskenpflicht auf all ihren Flügen an. Für uns ihr in Dummland gilt auf dem Weg zum Flieger immer noch die Maulkorbpflicht. Ich denke es ist an der Zeit, dass wir kollektiv darauf scheißen.

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