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Achtung: Dauerhafte #Grundrechtsbeschränkungen in #Deutschland geplant! [#Medienkommentar]
#Bundestag #JensSpahn
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„#Corona – ach, das geht vorbei, und dann wird alles wieder wie vorher…“: Wer so gedacht hat, könnte bald eine böse Überraschung erleben! Denn unsere Politiker planen eine #Gesetzesänderung, die abgrundtief in unsere #Grundrechte eingreift, sie beliebig außer Kraft setzt, und zwar dauerhaft und ohne weitere Mitsprache des Parlaments. Eine Art „#Ermächtigungsgesetz 2.0“! Hier die Details.
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👉 Diskussionsgruppe zum Kanal bitte hier entlang @KlagemauerWand
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Forwarded from reitschuster.de
Mit brutaler Polizeigewalt und #Wasserwerfern gegen friedliche Demonstranten wollte Berlins rot-rot-grüner Senat heute ein Exempel statuieren und einschüchtern. Hier meine erschreckenden Eindrücke von 10 Stunden auf der Demonstration unweit vom #Bundestag, bei denen ich ziemlich nass wurde. https://www.reitschuster.de/post/berlins-polizei-tritt-demokratie-mit-fuessen/
reitschuster.de
Berlins Polizei tritt Demokratie mit Füßen
Mit brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wollte Berlins rot-rot-grüner Senat heute offenbar ein Exempel statuieren und einschüchtern. Hier meine Quintessenz aus zehn Stunden auf der Demonstration gegen das Corona-Gesetz.