Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#NeuesVideo #Bundestag #GegenwindFürMerkel
Alexander Gauland antwortet auf wahnwitzige Grundgesetz-Interpretation von CDU-ler Brinkhaus
Dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion Brinkhaus gelingt eine durchaus neue Interpretation des Grundgesetzes. Unerwartete Inhalte zaubert er aus dem Artikel 2, wo es lautet : "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit." Die Zwangsimpfung betrachtet er als Umsetzen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Gleichzeitig betont er, dass es noch nie die deutsche Politik soviel Demokratie erlebt hat wie gerade jetzt. Als Gegenpol zur Wahnphantasie des CDU-lers, stellt Alexander Gauland, der Vorsitzende der AfD-Fraktion in seiner gut begründeten Rede fest, dass die Politik im Bundestag schon längst dem unbändigen Moralisieren gewichen ist. "Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat" - was ist jedoch nun daraus geworden?
►► Die Rede von Herrn Gauland beginnt bei 9:50!
https://www.youtube.com/watch?v=QUIuoBT8xD0
Alexander Gauland antwortet auf wahnwitzige Grundgesetz-Interpretation von CDU-ler Brinkhaus
Dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion Brinkhaus gelingt eine durchaus neue Interpretation des Grundgesetzes. Unerwartete Inhalte zaubert er aus dem Artikel 2, wo es lautet : "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit." Die Zwangsimpfung betrachtet er als Umsetzen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Gleichzeitig betont er, dass es noch nie die deutsche Politik soviel Demokratie erlebt hat wie gerade jetzt. Als Gegenpol zur Wahnphantasie des CDU-lers, stellt Alexander Gauland, der Vorsitzende der AfD-Fraktion in seiner gut begründeten Rede fest, dass die Politik im Bundestag schon längst dem unbändigen Moralisieren gewichen ist. "Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat" - was ist jedoch nun daraus geworden?
►► Die Rede von Herrn Gauland beginnt bei 9:50!
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Alexander Gauland antwortet auf wahnwitzige Grundgesetz-Interpretation von CDU-ler Brinkhaus
Dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion Brinkhaus gelingt eine durchaus neue Interpretation des Grundgesetzes. Unerwartete Inhalte zaubert er aus dem Artikel 2, wo es lautet : "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit." Die Zwangsimpfung betrachtet…
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
Die #Grüne Ricarda #Lang, 28, spricht sich im #Bundestag dafür aus, Menschen ab 50 zur #mRNA-Injektion zu zwingen.
Meine Frage: Was berechtigt eine übergewichtige Studienabbrecherin ohne Berufsausbildung & ohne jegliche medizinische Sachkenntnis zu so einer Forderung?
t.me/mh171702Q2Q
Meine Frage: Was berechtigt eine übergewichtige Studienabbrecherin ohne Berufsausbildung & ohne jegliche medizinische Sachkenntnis zu so einer Forderung?
t.me/mh171702Q2Q
Forwarded from Videodump
#EmiliaFester sagte im #Bundestag wegen Ungeimpften war sie nicht im Ausland. Das ist eine Lüge. Hier ein Screenshot vom 28.07.2020. Da steht schwarz auf weiß, dass Frau Fester in Dänemark im Urlaub war. Wir benennen nur Fakten, liebe Grünen. Das ist kein Hass oder Hetze!
🇦🇹/🇩🇪 Deutschland, lerne!
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr
Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland
Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.
👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben
Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.
🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.
➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.
P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".
#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr
Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland
Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.
👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben
Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.
🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.
➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.
P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".
#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
DER STANDARD
Politikwissenschafterin Prainsack: "Wir müssen die Impfpflicht jetzt begraben"
Die Corona-Impfpflicht sei ein Fehler gewesen, sagt Barbara Prainsack. Jetzt müsse mit der Bevölkerung endlich professionell kommuniziert werden, Methoden dazu gebe es
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Karma is a bitch 🤷🏻♂️
Frau #IchHabeMitgemacht Sarah Frühauf muss das Scheitern des #GesetzDerSchande mitteilen.
Twitter: Storymakers
Frau #IchHabeMitgemacht Sarah Frühauf muss das Scheitern des #GesetzDerSchande mitteilen.
Twitter: Storymakers
Twitter
Storymakers
Ausgerechnet @SarahFruehauf - die auf widerlichste Art und Weise gegen Ungeimpfte gehetzt hatte - muss heute das Scheitern der #Impfpflicht mitteilen. Schönen Dank auch! #MadeMyDay #Tagesschau #Bundestag #ImpfpflichtAb60 @tagesthemen @tagesschau twitter.…
Forwarded from Daniel Prinz News
Deutschland nun offiziell Kriegspartei gegen Russland!
Der Bundestag hat am 28. April 2022 entschieden:
"Deutschland wird schwere Waffen an die Ukraine liefern. Bei 693 abgegebenen Stimmen votierten 586 Abgeordnete mit JA, 100 mit NEIN, bei 7 Enthaltungen. Der zugrundeliegende, gemeinsame Antrag der Ampelparteien und der CDU/CSU liest sich, wie es Tino Chrupalla von der AfD ausdrückte, "wie die Beitrittserklärung zu einem Krieg." Tatsächlich fällt der Antrag durch martialische und propagandistische Sprache auf."
Eine entlarvende Analyse:
https://www.youtube.com/watch?v=TBGDP-CG880
Machen wir uns nichts vor, liebe Leserinnen und Leser, da können wir nichts mehr beschönigen, denn alle Fäden laufen momentan zum Dritten Weltkrieg zusammen.
täglich News & Hintergrundinfos kostenlos
👉 https://teleg.eu/DanielPrinzOffiziell
Der Bundestag hat am 28. April 2022 entschieden:
"Deutschland wird schwere Waffen an die Ukraine liefern. Bei 693 abgegebenen Stimmen votierten 586 Abgeordnete mit JA, 100 mit NEIN, bei 7 Enthaltungen. Der zugrundeliegende, gemeinsame Antrag der Ampelparteien und der CDU/CSU liest sich, wie es Tino Chrupalla von der AfD ausdrückte, "wie die Beitrittserklärung zu einem Krieg." Tatsächlich fällt der Antrag durch martialische und propagandistische Sprache auf."
Eine entlarvende Analyse:
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Der Antrag ist voller Propaganda [POLITIK SPEZIAL]
#Bundestag #Antrag #Ukraine #Merz #Bartsch #Abstimmung #Waffen
Der Bundestag hat soeben (28. April 2022) entschieden: Deutschland wird schwere Waffen an die Ukraine liefern. Bei 693 abgegebenen Stimmen votierten 586 Abgeordnete mit JA, 100 mit NEIN, bei 7…
Der Bundestag hat soeben (28. April 2022) entschieden: Deutschland wird schwere Waffen an die Ukraine liefern. Bei 693 abgegebenen Stimmen votierten 586 Abgeordnete mit JA, 100 mit NEIN, bei 7…
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
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Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH 💪
#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen
& #Krisenpolitik!
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0909 #10Uhr #Bundestag
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Kommt ALLE nach Berlin ⚠️
#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen & #Krieg! #MakeLoveNotWar
Lasst uns GEMEINSAM 💪 das Infektionsschutzgesetz stoppen!
#b0809 #10Uhr #Bundestag
& Zu den Verantwortlichen zu den Ministerien und Bundesrat ziehen!
#b0909 #10Uhr #Bundestag
#WirSehenUnsAlleInBerlin!👍
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Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
Noch 10 Tage bis es los geht!
Kommt alle nach Berlin⚠️
Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz am 08.09.2022⚠️
Weil die Inflation, der Krieg und Corona-Wahn kein Ende nimmt. #EsReicht Wir ziehen am 09.09.2022 zu den zuständigen Ministerien und Bundesrat!
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Twitter: Markus Haintz und Gerald Ulrich, MdB für die FDP.
Ich werde keiner Verlängerung des #Infektionsschutzgesetz|es im #Bundestag zustimmen. 🗳✖️
Vulnerable Gruppen müssen selbstverständlich geschützt werden. Das ist zum Beispiel über das Hausrecht möglich. ✅
#IfSG #Eigenverantwortung #Corona #Covid
Ich werde keiner Verlängerung des #Infektionsschutzgesetz|es im #Bundestag zustimmen. 🗳✖️
Vulnerable Gruppen müssen selbstverständlich geschützt werden. Das ist zum Beispiel über das Hausrecht möglich. ✅
#IfSG #Eigenverantwortung #Corona #Covid
Forwarded from Antiilluminaten TV
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Emily #Vontz ist 22 Jahre alt und ohne abgeschlossene Ausbildung für #MINIster #Maas in der #SPD Seilschaft in den #Bundestag nachgerückt.
Das Leben ist ein riesen #Spaß mit 10.323,29€ #Diät + 4.725,48€ steuerfreie #Kostenpauschale.
Quelle:
👉🏻 https://twitter.com/DrLuetke/status/1629374787427483650?t=Yb105jT4fqX_q5XeYoov0Q&s=19
Krisenvorsorge:
👉🏻 https://is.gd/ULk2fw
Mehr kostenfreie Infos und Enthüllungen:
👉🏻 https://teleg.eu/antiilluminaten
Abonniere hier meinen Notfallkanal:
🆘 https://teleg.eu/antiillumimaten2
Kommentare bitte hier im Chat:
👉🏻 https://teleg.eu/joinchat/u18uQ0y517A1N2Zi
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
👉🏻 https://teleg.eu/derbuechershop
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Quelle:
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Forwarded from Digitaler Chronist
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Danke, Herr
@HilseMdb
, für diesen Redebeitrag heute im Deutschen #Bundestag. Umsomehr noch für das Ende Ihrer Rede und das Bilddokument, das die #Grünen trefflich beschreibt.
🔺“Sie ebneten den Weg dieser kranken Ideologie vom vermeintlich menschengemachten Klimawandel in dieses Parlament.
🔺Sie haben das Schiff UTOPIA vom
Stapel
gelassen, vor dem Franz Josef Strauß eindringlich warnte.
🔺Habeck und sein Graichenclan verantwortlich für diese Eigentums-und Wohlstandsvernichtung. Kranker Unsinn!
🔺Vollkommen irre.
🔺Der Anspruch der Klimaneutralität🇩🇪ist geisteskrank.“
https://twitter.com/apatzwahl/status/1657035106421284864
@HilseMdb
, für diesen Redebeitrag heute im Deutschen #Bundestag. Umsomehr noch für das Ende Ihrer Rede und das Bilddokument, das die #Grünen trefflich beschreibt.
🔺“Sie ebneten den Weg dieser kranken Ideologie vom vermeintlich menschengemachten Klimawandel in dieses Parlament.
🔺Sie haben das Schiff UTOPIA vom
Stapel
gelassen, vor dem Franz Josef Strauß eindringlich warnte.
🔺Habeck und sein Graichenclan verantwortlich für diese Eigentums-und Wohlstandsvernichtung. Kranker Unsinn!
🔺Vollkommen irre.
🔺Der Anspruch der Klimaneutralität🇩🇪ist geisteskrank.“
https://twitter.com/apatzwahl/status/1657035106421284864
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Heute im #Bundestag. Gottfried Curio fragt #Bundeskanzler Scholz:
“Der Inlandsgeheimdienst darf sich nicht von der Politik instrumentalisieren lassen. (Haldenwang)
Finden Sie es in Ordnung, einen solchen Beamten (#Haldenwang) noch im Amt zu belassen?“
Hören Sie sich die Antwort des Kanzlers an.
Andreas Patzwahl auf Twitter.
“Der Inlandsgeheimdienst darf sich nicht von der Politik instrumentalisieren lassen. (Haldenwang)
Finden Sie es in Ordnung, einen solchen Beamten (#Haldenwang) noch im Amt zu belassen?“
Hören Sie sich die Antwort des Kanzlers an.
Andreas Patzwahl auf Twitter.
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser erstattet. Hintergrund ist die Affäre um die Abberufung des vormaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Der parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt hierzu mit:
„Ein derartiger politisch motivierter Rechtsbruch muss politische aber auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Eine Innenministerin Faeser, die den Inlandsgeheimdienst gegen die Opposition und unbescholtene Beamte instrumentalisiert, das Parlament brüskiert und sich nun schamlos aus der Verantwortung zu stehlen versucht, ist völlig untragbar geworden – und selbst ein Fall für die Strafverfolgungsbehörden. Kanzler Scholz muss sie umgehend entlassen.“
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
„Ein derartiger politisch motivierter Rechtsbruch muss politische aber auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Eine Innenministerin Faeser, die den Inlandsgeheimdienst gegen die Opposition und unbescholtene Beamte instrumentalisiert, das Parlament brüskiert und sich nun schamlos aus der Verantwortung zu stehlen versucht, ist völlig untragbar geworden – und selbst ein Fall für die Strafverfolgungsbehörden. Kanzler Scholz muss sie umgehend entlassen.“
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Neulich im #Bundestag: Ich stelle Fragen zu Wirtschaft, Inflation & Energiepreisen - die #grüneSprechpuppe🍼 Künast🧟 flippt völlig aus🤬🤯 & kassiert zwei Ordnungsrufe innerhalb weniger Sekunden.
Die Nerven liegen offenbar blank👻 bei den #grünix*ch-en_In:nen...
Die Nerven liegen offenbar blank👻 bei den #grünix*ch-en_In:nen...
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Beatrix von Storch soll 1000 Euro Strafe zahlen, weil sie einen Mann im Bundestag als Mann bezeichnet hat.
"Heute kam die Abrechnung. Schwarz auf weiß: ich muss 1000 Euro (!) Strafe (!!) wegen „Verstoß gegen Würde u Ordnung des Hauses“ zahlen- weil ich Markus #Ganserer einen Mann nannte, was er ist und den Ordnungsruf kritisierte. Und wenn dieser #Mann verkleidet wie eine billige .... auf Arbeit im Negligé im #Bundestag sitzt, dann -ist das o.k.?!"
https://twitter.com/Beatrix_vStorch/status/1729962854315442664
"Heute kam die Abrechnung. Schwarz auf weiß: ich muss 1000 Euro (!) Strafe (!!) wegen „Verstoß gegen Würde u Ordnung des Hauses“ zahlen- weil ich Markus #Ganserer einen Mann nannte, was er ist und den Ordnungsruf kritisierte. Und wenn dieser #Mann verkleidet wie eine billige .... auf Arbeit im Negligé im #Bundestag sitzt, dann -ist das o.k.?!"
https://twitter.com/Beatrix_vStorch/status/1729962854315442664
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
Stephan Brandner warnt vor der geplanten institutionellen Förderung sogenannter ‚Nichtregierungsorganisationen‘ und macht deutlich,daß die beste Demokratieförderung noch immer eine vernünftige Politik sei.
„Die Bundesregierung will mit Hilfe des sogenannten Demokratiefördergesetzes Stuhlkreise im ‚Kampf gegen rechts‘ fördern und vorgeben, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht.Das vernichtet den Kern unserer Demokratie,nämlich die bereits jetzt schon unter Druck stehende Meinungsfreiheit.Es handelt sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für der Regierung Wohlgesonnene, die mit Steuermitteln langfristig gepäppelt werden sollen,um gegen die Opposition,also die AfD, zu agieren und zu agitieren. Ein solches Gesetz ist das Gegenteil dessen, was man unter Demokratieförderung versteht.Es verhöhnt die Demokratie und diejenigen, die für diese kämpfen!“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner warnt vor der geplanten institutionellen Förderung sogenannter ‚Nichtregierungsorganisationen‘ und macht deutlich,daß die beste Demokratieförderung noch immer eine vernünftige Politik sei.
„Die Bundesregierung will mit Hilfe des sogenannten Demokratiefördergesetzes Stuhlkreise im ‚Kampf gegen rechts‘ fördern und vorgeben, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht.Das vernichtet den Kern unserer Demokratie,nämlich die bereits jetzt schon unter Druck stehende Meinungsfreiheit.Es handelt sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für der Regierung Wohlgesonnene, die mit Steuermitteln langfristig gepäppelt werden sollen,um gegen die Opposition,also die AfD, zu agieren und zu agitieren. Ein solches Gesetz ist das Gegenteil dessen, was man unter Demokratieförderung versteht.Es verhöhnt die Demokratie und diejenigen, die für diese kämpfen!“
#Berlin #Bundestag #Brandner