❗ "FFP2-Masken-Tragegebot schadet der Bevölkerung" ❗

Die DGKH warnt ausdrücklich vor der FFP2 #Maskenpflicht für die breite Bevölkerung.

Die Stellungnahme vom 31.03.2021 ist eindeutig und richtet sich ausdrücklich gegen den Beschluss des Berliner Senats. Übrigens warnte die DGKH auch schon anlässlich der FFP2-Maskenpflicht in Bayern - und wurde damals (wie heute?) nicht gehört.

In Österreich gibt es übrigens ebenfalls diese nicht nur sinnlose, sondern sogar schädliche Maßnahme & kritische Stimmen aus der Wissenschaft werden ebenso nicht gehört.
Leider mittlerweile ein bekanntes Muster seit 2020.

Vollständige Stellungnahme: https://www.krankenhaushygiene.de/informationen/824

BAYERN

Der Landkreis Rhön-Grabfeld in Unterfranken hat ein Ende der #Maskenpflicht für Grundschüler am Platz und auf dem Außengelände beantragt. Jedoch habe die #Regierung von Unterfranken dies nicht genehmigt, teilte der Landkreis am Samstag mit. Damit gelte die Maskenpflicht ab Montag weiter, sagte eine Sprecherin.

Maskenpflicht trotz niedriger #Inzidenzen und #Hitze
Die Forderung von Landrat Thomas Habermann (CSU) für die Aufhebung basiert auf dem stabilen, niedrigen Inzidenzwert des Landkreises und auf den regelmäßigen Coronatests von Schülern. Steigende Temperaturen würden die Kinder mit Maske außerdem belasten, hieß es. Der Inzidenzwert lag am Samstag laut Robert Koch-Institut bei 8,8 im Landkreis.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/behoerde-untersagt-ende-der-maskenpflicht-in-grundschulen,Sa8QyVv

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Abseits von Verschwörungstheorien: Auf der Homepage der #EMA ist definiert, dass man so gut wie nichts über Virenlast und Verbreitung bei Geimpften weiß, CDC-Direktorin Walensky empfahl jüngst eine #Maskenpflicht für #Geimpfte auch im Privatbereich.
https://report24.news/ema-und-cdc-geben-zu-geimpfte-koennen-erkranken-und-virus-weitergeben/?feed_id=4430

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#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP 

Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“

Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht? 

In der AZ heißt es:

„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“

Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips: 

„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“

Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“

Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed: 

„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717

Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach. 

https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende

Die #Maskenpflicht ist wissenschaftl. sinnloser totalitärer Machtmißbrauch & kann juristisch nur als ein Verbrechen gegen die Menschheit eingeordnet werden. Wir Anwälte werden dieses #CoronaUnrecht ebenso jur. verfolgen wie die vielen weiteren Taten dieser Art. Danke, @jreichelt

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🐣🎵 Jetzt oder nie!
14.02.2022 um 17 : 37 Uhr

#Maske #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht in den Trends - ne gute Möglichkeit auf Twitter aktiv zu werden

👀 Beispiel: https://twitter.com/patriot_singles/status/1493262354653589508

Die "friedliche Verbalschlacht ums Meinungsklima" wird nicht auf Telegram geschlagen, sondern auf Twitter. Bitte an alle Grundrechtsaktivisten: macht euch einen Account und werdet aktiv. Klickt auf die Trend-Hashtags, sucht euch Tweets, die ihr kommentieren möchtet und bringt euch in die öffentliche Debatte dort ein, wo es auch von "Normalbürgern" wahrgenommen wird.

Twitter-Team
via @lernetweeten

Mit diesem Video kündigt British Airways ab heute das Ende der #Maskenpflicht auf all ihren Flügen an. Für uns ihr in Dummland gilt auf dem Weg zum Flieger immer noch die Maulkorbpflicht. Ich denke es ist an der Zeit, dass wir kollektiv darauf scheißen.

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Aktuelles ZDF Politbarometer

Mehrheit in Deutschland findet es gut, dass es derzeit KEINE Corona Maßnahmen mehr gibt

Der Stern von #Lauterbach #Dahmen und co. sinkt langsam aber stetig. So einfach wie in den letzen 2 Jahren wird ihnen das Volk das nicht mehr machen, wenn sie versuchen wieder mit #Maskenpflicht und 2G / 3G um die Ecke zu kommen

++ Eilmeldung ++

7-Punkte-Plan von #Lauterbach und #Buschmann – Das soll im neuen Infektions-Schutzgesetz stehen

(…) Länder könnten selbst entscheiden, ob sie eine #Maskenpflicht in Innenräumen anordnen – gegebenenfalls auch in Schulen für Kinder ab der fünften Klasse. Zudem werde es auch die Möglichkeit für eine #Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und Obergrenzen im öffentlichen Raum geben. (…) Welt

Kommentar: die Durchsetzung und Einhaltung der Maskenpflicht im Herbst wird zeigen, ob wir ein Volk von Schafen sind oder nicht. Weitere Kommentare erübrigen sich.

Indubio Folge 237 – Mut, #Menschlichkeit, #Maskenpflicht

Über den Mut, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, und darüber, in Zeiten der Maske nicht die Menschlichkeit zu verlieren, spricht Gerd Buurmann mit den drei Juristen Annette Heinisch, Carlos A. Gebauer und Dr. Alexander Christ. Ein philosophisches Gespräch über Freiheit in Zeiten der Furcht.

👉 Zum Gespräch geht's hier!

Einen erholsamen Sonntag wünsche ich allen Abonnenten meines Kanals. In der kommenden Woche stehen anstrengende Termine an, es beginnt morgen mit dem Haftprüfungstermin für Michael Ballweg, den ich zusammen mit Ralf Dalla Fini und weiteren hervorragenden Kollegen verteidige. Wir sind vorbereitet.

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Fahrgäste beenden Maskenpflicht 🎭 in der Münchner S-Bahn

Ich habe eben ein Video aus der Münchner S-Bahn erhalten von 1:45 Uhr. Dreiviertel der Fahrgäste tragen keine Maske mehr. Da es sich nicht um ein öffentliches Video handelt, werde ich es aus Rücksicht auf die Privatsphäre der Fahrgäste nicht teilen. So langsam denke ich, das Ding mit den Masken 🎭 ist durch. Blinder Gehorsam führt in den Untergang. Hört auf damit.
Twitter: Markus Haintz

Karikatur der Woche: Corona-Aufarbeitung: Manch einer will einfach nicht loslassen....

#corona #lauterbach #karikatur #cartoon #maskenpflicht #coronaaufarbeitung

Vor mehr als einem Jahr hat Karl Lauterbach eingeräumt, dass #Maskenpflicht im Freien „Schwachsinn“ ist. Vor einem Jahr wurde mein Mandant Wolfgang Greulich für die im Video dokumentierte „Straftat“ vom 17.11.2020 zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt. Kurz vor der Tat wurde im RKI-Krisenstab erörtert, dass FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung durch ungeschulte Personen keinen Mehrwert haben, wie wir dank #RKIFiles wissen. Dann musste das für Alltagsmasken ja wohl erst Recht gelten, wie man auch außerhalb des RKI wissen konnte. Die Masken waren ein Zeichen der Unterwerfung unter die Staatsgewalt.

Diese Meinung musste man zwar nicht teilen. Das Schlimme aber war: Man durfte diese Meinung nicht einmal auf einer #Versammlung im Freien demonstrieren. Es herrschte in Deutschland eine Mentalität von Befehl und Gehorsam. Mein Mandant musste für die Ausübung seiner #Grundrechte teuer bezahlen. Nachdem der Sachverständige Gerhard Scheuch in erster Instanz noch das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen davon überzeugen konnte, dass Masken im Freien nutzlos sind, hat das Landgericht München II dieses Urteil aufgehoben, weil ein Virologe die Masken im Freien nützlich fand. Eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung zur Übertragungsmöglichkeit im Freien wollte und konnte dieser indes nicht einmal näherungsweise angeben.

Wichtiger: Auch die Versammlungsbehörde konnte ihre Gefahrenprognose nicht auf irgendeine Evidenz, sondern nur auf bloße Vermutungen stützen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bräuchte es für Auflagen zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit aber immer eine unmittelbare Gefahr. Hieran haben wir in der beim #Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 2385/23 aktuell anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die vom Bayerischen Obersten Landesgericht als unbegründet verworfene Revision erneut erinnert.

https://x.com/dablitz_f/status/1772729360769806657?s=20 @RA_Friede