▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Forwarded from RT Deutsch
CDU-Politiker: Wir werden auch noch in fünf Jahren alle Masken tragen
#Bundestag #CDU #CoronaKrise #CoronaVirus #Hygiene #Maskenpflicht

Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel erklärt, dass die Deutschen auch noch in fünf Jahren Gesichtsmasken tragen würden․ "Die Maske wird, glaube ich, auch in fünf Jahren unser Leben noch mitgestalten", so Rüddel, der Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags ist
Kubicki und Wagenknecht - nur heisse Luft?

Gestern wurde im Bundestag über die Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite abgestimmt. Im Vorfeld war laute Kritik sowohl von Kubicki als auch von Wagenknecht zu hören.

Doch offenbar hatten beide Wichtigeres zu tun, als am gestrigen Tag ihre Stimme abzugeben. Sie blieben der Abstimmung fern.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/wagenknecht-und-kubicki-blieben-stimmlos/

#Berlin #Abstimmung #Epidemie #Bundestag

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Impfpflicht für Pflegeheim-Personal kommt

In der kommenden Woche soll die nächste Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beraten werden. Entgegen anders lautender Posts im Netz geht es jedoch vorerst "nur" um eine Teilimpfpflicht.

"Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen ab dem 16. März eine Corona-Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen für besonders gefährdete Personen einführen.

Bereits beschäftigtes Personal muss einen entsprechenden Nachweis (geimpft/genesen oder Attest) bis zum 15. März vorlegen. „Neue Tätigkeitsverhältnisse können ab dem 16. März 2022 nur bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises eingegangen werden“, heißt es weiter.

Die Regelung soll unter anderem für Personal in Pflege- und Altenheimen, Krankenhäusern und Entbindungseinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Rettungsdiensten und Tageskliniken gelten.

In dem Entwurf werden zudem der Übergangszeitraum für besonders drastische Corona-Maßnahmen, die die Ampel-Parteien mit dem vorangehenden Infektionsschutzgesetz und dem Auslaufenlassen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite abgeschafft hatten, vom 15. Dezember bis zum 15. Februar 2022 verlängert.

Um die Impfkampagne weiter zu beschleunigen, soll zudem auch „Zahnärzte und Zahnärztinnen, Tierärzte und Tierärztinnen sowie Apotheker und Apothekerinnen“ vorübergehend das Impfen erlaubt werden."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-will-ab-16-maerz-impfpflicht-fuer-pflegeheime-17669372.html

#Impfpflicht #Entwurf #Bundestag

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🇦🇹/🇩🇪 Deutschland, lerne!
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr

Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland

Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.

👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben

Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.

🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.

➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.

P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".

#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Media is too big
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🇩🇪 Impfpflicht ist Nötigung
01.04.2022 um 14 : 30 Uhr

Ehrliche News vom 01.04.2022

Prof. Sucharit Bhakdi ruft mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen eindringlich alle Aktivisten der APO in ganz Deutschland dazu auf, am 02.04.2022 und 03.04.2022 ein großes Zeichen bei Demonstrationen auf den Straßen Deutschlands zu setzen und den Bundestag bei #ber0704 in Berlin aufzufordern, am 07.04.2022 keine "Impfpflicht" zu beschließen.

Es ist Zeit, mit der Kampagne #stecktunsan den Übergang von der Pandemie zur Endemie zu fordern und die #CoronaPandemie für beendet zu erklären.

Mit Demoflyern und Terminen in ganz Deutschland, dem Demo Werbevideo für München von Mic und der Neuübersetzung von "Danser Encore", der Hymne des friedlichen Widerstandes, von Perin Dinekli und Alexander Ehrlich.

#Impfpflicht #Bundestag #sucharitbhakdi #ehrlichenews #DemoTermine #ImpfpflichtAbstimmung

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴

Am 07.04 wird der #Bundestag über die #Impfpflicht final abstimmen❗️

Dieses verfassungsfeindliche und antidemokratische Vorhaben lassen wir nicht unwidersprochen⚠️

>>Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.<<
- Bertolt Brecht

#Impfpflicht? #NeinDanke!
WIR LASSEN UNS NICHT IMPFEN⚠️

ℹ️Glaubst du nicht? Schau selbst!
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw14-de-impfpflicht-886566

Es geht um alles, deshalb gibt es keine Ausreden mehr !
Jetzt oder nie!
Kommt alle nach Berlin ⚠️
#WirWerdenAlleDaSein #b0704

Alle aktuellen Infos folgen hier:
🔴▪️ t.me/berlin0704
Warum am 08.09.22 in Berlin

Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz⚠️

ℹ️Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw36-de-infektionsschutzgesetz-903658

Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen
Sei dabei und steh mit uns für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung ein!💪

Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin080922

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
[Weitergeleitet aus WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!]
Noch 5 Tage bis es los geht!
Kommt alle nach Berlin⚠️

Freiheit wird aus Mut gemacht. #NurMut - komm auch Du zu den Demos und zeige der #AmpelDesGrauens, dass wir zusammen viele sind und mit ihrer Politik und dem neuen Covid-Regime nicht einverstanden sind❗️

Es kommt auf jeden Einzelnen von Euch an. ❤️

Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen

Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum #IfSG vor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!

Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag

🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://teleg.eu/aerztefueraufklaerungoffiziell
#WirSehenUnsAlleInBerlin

Wir freuen uns, Markus Haintz, Anselm Lenz, Gordon Pankalla und viele andere Gesichter aus der #Demokratiebewegung begrüßen zu dürfen und dass diese am 8.9.22 in Berlin sind & uns unterstützten werden.

Warum wieder nach Berlin?
Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz am 08.09.2022⚠️

Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen

Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag

Alle aktuellen ℹ️Infos
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Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Im #Bundestag gedenken wir des verstorbenen Vorkämpfers für die #Wahrheit über die Gefährlichkeit der #Nebenwirkungen der Corona-#Impfung: #Pathologe Prof. Dr. Arne #Burkhard - er hatte im April noch als Redner für unser #Corona-#Symposium der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zugesagt...

Alle Vorträge finden Sie in den kommenden Tagen unter:
https://youtube.com/@AfDFraktionimBundestag?si=4rJybh5IGDGAJyNZ
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