▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Info-Kanal der Rechtsanwältin Beate Bahner
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"Die Impfpflicht überfordert die Gesundheitsämter massiv"

"Nicht nur Experten waren erstaunt, als Bundestag und Bundesrat am 10. Dezember vergangenen Jahres die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Heil- und Pflegeberufen ab 16. März 2022 beschlossen – und dabei den Gesundheitsämtern eine zentrale Rolle zuwiesen.

Nach dem Willen des Gesetzgebers müssen Kliniken und Pflegeheime den Gesundheitsämtern sämtliche Mitarbeiter melden, die sich bis zum 15. März nicht gegen Covid-19 haben impfen lassen. Die Ämter sollen dann in jedem Einzelfall über weiteren Maßnahmen entscheiden, etwa Betretungsverbote für die Einrichtungen sowie Tätigkeitsverbote.

Vermutlich werden in gut fünf Wochen deutschlandweit mehrere Zehntausend Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern, Physiotherapeuten, Zahnarzthelferinnen, Rettungskräfte und Mitarbeiter von Behinderten-Einrichtungen bei den rund 400 Gesundheitsämtern auf der Matte stehen. Allein das Kölner Gesundheitsamt rechnet mit etwa 15.000 ungeimpften Beschäftigten, deren Fälle alle überprüft und rechtssicher entschieden werden müssen – eine kaum zu bewältigende Aufgabe.

„Jeder Fall muss als Einzelfall betrachtet und entschieden werden, das wird Wochen, eher Monate dauern“, so ein Sprecher. Auf Deutsch: Ungeimpfte Pfleger, die ab 16. März ihre Klinik oder ihr Altenheim eigentlich nicht mehr betreten dürften, schweben bis zur endgültigen Entscheidung über ihren Fall in einer zermürbenden Warteschleife – und das möglicherweise mehrere Monate. Was das für die Versorgung der Patienten bedeutet und wie die arbeitsrechtlichen Folgen sind – unklar."

https://www.focus.de/gesundheit/corona-gesetz-sorgt-fuer-massive-probleme-wahnsinn-hoch-drei-impfpflicht-fuer-pfleger-stuerzt-gesundheitsaemter-ins-chaos_id_49471111.html

#Deutschland #Impfpflicht #Gesundheitsamt

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Österreich: Wackelt die Impfpflicht schon?

Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Der Kanzler betont, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.

Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Coronakrise statt.

Die Impflotterie ist jedenfalls abgesagt. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.

https://www.vienna.at/aussetzen-der-corona-impfpflicht-nicht-ausgeschlossen-impflotterie-abgesagt/7290429

#Oesterreich #Impfpflicht #Impflotterie

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~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~

Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden.
#Impfpflicht? #NeinDanke!

Wir werden alle da sein! Immer am Brandenburger Tor.

Jeder Tag zählt⚠️
#RausAufDieStrasse
#be1603 #be1703 #be1803

#KeinImpfzwang
#Stoppt #das
#Infektionsschutzgesetz!

Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔷▫️ https://teleg.eu/berlin1603
Forwarded from apolut.
Am 17.3.2022 will der Deutsche Bundestag über die Einführung der #Impfpflicht in der Bundesrepublik abstimmen. Ziel ist es dem Staat in Zukunft pauschal das Recht einzuräumen die Bürger auch gegen ihren ausdrücklichen Willen mit mehr oder weniger entwickelten Präparaten der Pharmaindustrie behelligen zu dürfen. Das alles wird uns unter Solidarität mit vulnerablen Gruppen verkauft. Sollte der Bundestag der Gesetzesvorlage 20/899 zustimmen, hat sich Artikel 1 des Grundgesetztes erledigt. Dann ist die Würde des Menschen legal anzutasten und jeder, der sich der Spritze durch den Staat verweigert, kann mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden.
youtu.be/U49LpjD7Qzo

@apolut via GETTR
❗️Paul Brandenburg bei BILD-TV❗️

„Stoppt die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Das war ein extrem starker Auftritt von dem Berliner Arzt Paul Brandenburg bei BILD.

Wohl kein Arzt zuvor konnte sich im Mainstream so klar und deutlich positionieren wir er gestern Abend.

Dabei nahm er kein Blatt vor den Mund und erntete erstaunte aber durchaus respektvolle Blicke der anderen Gäste.

Absolut starker Auftritt.

Wobei:
Er kann ja durchaus noch deutlicher werden, weshalb der Eindruck entstand, dass er sich sogar noch zurückgehalten hat.

https://youtu.be/SBj6GAkVbUc

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Antwort an theotherphilipp und GoeringEckardt.

Beschließen Sie ruhig ihre #Impfpflicht, sie werden diese niemals durchsetzen können. #GruenerMist
#Impfpflichtneindanke #Impfstopp

Twitter: haintz_markus

Frau GoeringEckardt, mit einem erschütternd selbstoffenbarenden Satz zur #Impfpflicht, der mehr über ihr derangiertes Verständnis von Demokratie, Selbstbestimmung & Rechtsstaatlichkeit preisgibt, als es für eine Vizepräsidentin des Bundestages erträglich ist.

Twitter: theotherphilipp
🇦🇹/🇩🇪 Deutschland, lerne!
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr

Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland

Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.

👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben

Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.

🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.

➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.

P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".

#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇩🇪 Impfpflicht ist Nötigung
01.04.2022 um 14 : 30 Uhr

Ehrliche News vom 01.04.2022

Prof. Sucharit Bhakdi ruft mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen eindringlich alle Aktivisten der APO in ganz Deutschland dazu auf, am 02.04.2022 und 03.04.2022 ein großes Zeichen bei Demonstrationen auf den Straßen Deutschlands zu setzen und den Bundestag bei #ber0704 in Berlin aufzufordern, am 07.04.2022 keine "Impfpflicht" zu beschließen.

Es ist Zeit, mit der Kampagne #stecktunsan den Übergang von der Pandemie zur Endemie zu fordern und die #CoronaPandemie für beendet zu erklären.

Mit Demoflyern und Terminen in ganz Deutschland, dem Demo Werbevideo für München von Mic und der Neuübersetzung von "Danser Encore", der Hymne des friedlichen Widerstandes, von Perin Dinekli und Alexander Ehrlich.

#Impfpflicht #Bundestag #sucharitbhakdi #ehrlichenews #DemoTermine #ImpfpflichtAbstimmung

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Am 07.04 wird der #Bundestag über die #Impfpflicht final abstimmen❗️

Dieses verfassungsfeindliche und antidemokratische Vorhaben lassen wir nicht unwidersprochen⚠️

>>Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.<<
- Bertolt Brecht

#Impfpflicht? #NeinDanke!
WIR LASSEN UNS NICHT IMPFEN⚠️

ℹ️Glaubst du nicht? Schau selbst!
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw14-de-impfpflicht-886566

Es geht um alles, deshalb gibt es keine Ausreden mehr !
Jetzt oder nie!
Kommt alle nach Berlin ⚠️
#WirWerdenAlleDaSein #b0704

Alle aktuellen Infos folgen hier:
🔴▪️ t.me/berlin0704
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Kein Kompromiss, jede #Impfpflicht wäre verfassungswidrig!

Dafür muss man nur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz anwenden, i. V. m. den Zahlen des PEI.

Der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen! #Covid #ImpfpflichtAb50 #ImpfpflichtAb60

Liken, kommentieren und retweeten, hier mein "Zensurtest" bei Twitter: haintz_markus

PS: Stellt das Video bitte unter die Twitter-Accounts der Bundestagsabgeordneten eurer Wahl.

Ich habe es jetzt auch bei YouTube online gestellt.
Da Sie ja alle keine #Impfpflicht wollten, werden wir eben so lange wieder Maßnahmen einführen, bis Sie drum betteln, unfreiwillig freiwillig gespritzt zu werden. Einen Karl verärgert man nicht! Und wie die Maske wirkt, werden wir in den nächsten 2 Wochen sehen!

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unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
🇦🇹 Impfpflicht adé?
09.04.2022 um 01 : 31 Uhr

Breaking: ELGA gegen #Impfpflicht

👀 https://www.heute.at/s/brisantes-neues-papier-laesst-die-impfpflicht-platzen-100200548

Bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten wurde deshalb die Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht von der ELGA geprüft – und das Urteil fällt vernichtend aus. "Maßnahmen – wie etwa die COVID-19-Impfpflicht – können nur verhältnismäßig sein, wenn sie unter anderem geeignet und erforderlich sind. Beide Kriterien sind gegenwärtig nicht erfüllt", so die Zusammenfassung. Die Eignung liegt nicht vor, "weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird".

Kommt nach der #Impfpflicht-Niederlage im deutschen Bundestag am 07.04.2022 jetzt auch die Beseitigung der "auf Eis gelegten" #Impfpflicht in Österreich?

Meine Meinung: Ja. Dieses Statement der ELGA überlebt die "Impfpflicht" nicht.
⚽️ Das Doppelpass-Spiel Deutschland-Österreich funktioniert prima! 🥅

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🎸 Unser Tanz - Danser Encore
Version vom 04.04.2022 um 21 : 33 Uhr

Big Band Remix "Unser Tanz"
Übersetzung aus dem 🇫🇷 von Perin Dinekli und Alexander Ehrlich
Sound Mix: DJ SiggiS JD
Videos: diverse Autoren der APO in 🇩🇪 und 🇦🇹
Videoschnitt: denkmalfrei.com

Musikvideo auf der Grundlage der Audio-Version vom 03.04.2022

Original: DANSER ENCORE (HK - © Epicerie des Poètes 2020)
Text: UNSER TANZ (Perin Dinekli & Alexander Ehrlich)

Dieser Text, obwohl schon am 28.07.2021 entstanden, passt wie angegossen zur aktuellen Lage (Hauptthemen #Impfpflicht und #UkraineKrieg) und "zieht" aus unserer Sicht wesentlich besser als alle zuvor verfügbaren Übersetzungen des französischen Originals.

Song und Video eignen sich, um zustimmungsfähig und attraktiv zu sein ("Wir haben mehr Spaß als die anderen"). Tanz-Flashmobs eignen sich außerdem, um dem "Alles-Terroristen-Narrativ" entgegenzuwirken. Tanzende Menschen wirken nicht gefährlich.

Telegram-Kanäle der Beteiligten
Perin Dinekli - Alexander Ehrlich - DJ SiggiS JD
Forwarded from Mad in Germany ©️
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Es darf nicht in Vergessenheit geraten: Katharina Schulze (#Grüne) wollte Ungeimpfte aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens rigoros ausschließen!
#Impfpflicht #IchHabeMitgemacht
Drohung gegen Sachverständigen bei Bundestags-Anhörung

Berlin, 4. Mai 2022.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses, teilt anlässlich eines vom MDR veröffentlichten Beitrags zu #Impfkomplikationen mit:

„Endlich sind die #Impfschäden in den öffentlich-rechtlichen Medien angekommen, weil es inzwischen so viele sind, dass man sie nicht mehr leugnen kann. Die schon seit Beginn der Impfung von namenhaften Wissenschaftlern vorgetragenen Bedenken bezüglich der hohen Risiken des völlig unzureichend getesteten neuen Medikaments wurden völlig in den Wind geschlagen. Diese mahnenden Wissenschaftler, wie Professor Bhakdi, Doktor Wodarg oder der Pathologe Professor Burckhardt, sind als Coronaleugner diskreditiert und verächtlich gemacht worden. Selbst praktizierende Ärzte, die in den letzten Monaten täglich mit diesen #Nebenwirkungen in ihren Praxen konfrontiert werden, sehen sich einer regelrechte Hexenjagd ausgesetzt.

Gegen den Einzelsachverständigen Doktor Gunter Frank wurden bei der Bundestags-Anhörung zur einrichtungsbezogenen #Impfpflicht sogar Drohungen aus dem Ausschuss laut. Und Herr #Lauterbach selbst hat in einem der letzten Ausschüsse behauptet, dass es keine Nebenwirkungen gäbe und das, nachdem ich ihm die vom Paul-Ehrlich-Institut veröffentlichen Zahlen vorgetragen hatte. Ein #Gesundheitsminister, der so penetrant die Realität verleugnet, ist eine echte Gefahr für die Gesundheit des Volkes, für die er verantwortlich ist. Er muss schnellstens entlassen werden.“

https://afdbundestag.de/christina-baum-drohung-gegen-sachverstaendigen-bei-bundestags-anhoerung/

https://www.facebook.com/Dr.Christina.Baum/posts/1900711240117498

https://twitter.com/drchristinabaum/status/1521925778002386950

Dr. Christina Baum MdB - AfD
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
.
Freispruch_vom_Zwang_zur_Impfung,_RA_Frank_Großenbach,_17_7_2022.pdf
71.3 KB
🇩🇪 Duldungspflicht bei Soldaten
17.07.2022 um 12 : 10 Uhr

Thema: müssen sich jetzt wirklich alle Soldaten impfen lassen?

Warum es als rechtens angesehen werden kann, die Impfstoffkonstrukte zu verweigern - auch wenn das Gericht die Beschwerden zurückgewiesen hat.

RA Frank Großenbach, Prozessbeobachter in Leipzig mit einer hoffnungsspendenden Meinung über die Leipziger Beschlüsse vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht bei Bundeswehr-Soldaten.

Siehe auch:

👉 Epoch Times: Bericht zum Soldatenprozess

👉 Video Friedemann Däblitz nach dem Prozess

👉 Video Beate Bahner "Ein dunkler Tag für Deutschland"

👉 Video Alexander Ehrlich "Was bedeuten die Beschlüsse für die APO?"

👉 Sendung mit Max Kittan bei Elijah Tee über den Soldatenprozess

👉 Analyse Torsten Engelbrecht & Beate Bahner

"Die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen der 'Impfstoffe' sind jeden Tag erneut zu überprüfen."

#Impfpflicht #Bundeswehr #DuldungsPflicht #Soldatenprozess

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136633/Lucha-rechnet-nicht-mit-Verlaengerung-der-einrichtungsbezogenen-Impfpflicht?rt=59d7640d19e11bf3b0875367c549ea7b

🟥 Gute Nachrichten und Strategietipp:
Das bedeutet für alle Betroffenen folgendes: Das Verfahren mit dem Gesundheitsamt muss solange wie möglich hinausgezögert werden, da zuvor keine Sanktionen (Bußgeld, Betretungsverbote, Tätigkeitsverbot) ausgesprochen werden dürfen.
👉 Diese paar Monate schaffen wir auch noch! 👍

🟥 Ihre Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
♦️Mitglied der Anwälte für Aufklärung
♦️Meine Homepage: www.beatebahner.de
♦️Mein Kanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
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