🟧 Corona-Richter verurteilt
Aus unserer Sicht ein Skandalurteil, das an alle Richter im Land geht.
Wer vom offiziellen Narrativ abweicht, wird bestraft!
Wir fordern #Aufarbeitung!
➡️ https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weimarer-corona-richter-zu-zwei-jahren-haft-verurteilt-auf-bewaehrung-a4383918.html?utm_source=social&utm_medium=telegram
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Aus unserer Sicht ein Skandalurteil, das an alle Richter im Land geht.
Wer vom offiziellen Narrativ abweicht, wird bestraft!
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Epoch Times www.epochtimes.de
Weimarer Corona-Richter zu zwei Jahren Haft verurteilt – auf Bewährung
Ein Weimarer Familienrichter hob während der Corona-Krise unter anderem die Maskenpflicht an zwei öffentlichen Schulen auf. Nun fiel das Urteil.
🟧 „Wo sind die Medien?“
Der Artikel von Dr. Christine Born beleuchtet die Arbeitsverweigerung der großen Medien in Sachen Corona-Aufarbeitung.
#Corona #Aufarbeitung
➡️ https://clubderklarenworte.de/coronasymposium-im-deutschen-bundestag/
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#Corona #Aufarbeitung
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ClubDerKlarenWorte
Coronasymposium im Deutschen Bundestag
Dr. Christine Born schreibt über das zweite Coronasymposium der Afd-Fraktion im Deutschen Bundestag
🟧 Staatliche Corona-Aufarbeitung
Das System justiert die eigenen Mittel nach. Beim nächsten Mal können kritische Stimmen wesentlich effektiver zum Schweigen gebracht werden.
So haben wir uns #Aufarbeitung nicht vorgestellt ...
➡️ https://apollo-news.net/querdenker-im-staatsdienst-koennen-disziplinarrechtlich-verfolgt-werden/
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Das System justiert die eigenen Mittel nach. Beim nächsten Mal können kritische Stimmen wesentlich effektiver zum Schweigen gebracht werden.
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Apollo News
Querdenker im Staatsdienst können jetzt disziplinarrechtlich verfolgt werden
Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt, dass Disziplinarmaßnahmen gegen Querdenker angewendet werden dürfen. Diese würden Staatsorganen in unzulässiger Weise die Legitimation absprechen.
🟧 Endlich unabhängige Staatsanwälte?
"Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert."
Eine unabhängige Justiz ist Voraussetzung für #Aufarbeitung!
➡️ https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/justiz-staatsanwaltschaft-justizminister-weisungsrecht-margarete-koppers.html
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"Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert."
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www.rbb24.de
Koppers fordert Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister
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🟧 Haldenwang muss zurücktreten!
„,Die Meinungsfreiheit hat Grenzen‘: Dieser Satz des Schattenmannes überschreitet selbst so, wie er gemeint ist, die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Exekutive hat über Grundrechte nicht zu verfügen, schon gar nicht ein nachgeordneter Geheimdienst. Haldenwang gehört dafür vom Innenministerium dienstrechtlich gemaßregelt. Oder entlassen!“
Und Frau Faeser selbstverständlich gleich mit.
#Aufarbeitung statt autoritärer Unterdrückung!
➡️ https://www.nius.de/politik/stern-legende-hans-ulrich-joerges-fordert-ruecktritt-vom-chef-des-verfassungsschutz-haldenwang-stellt-sich-selbst-in-die-tradition-der-gestapo/5da087d0-b146-4694-bd2b-84559091f5fb
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„,Die Meinungsfreiheit hat Grenzen‘: Dieser Satz des Schattenmannes überschreitet selbst so, wie er gemeint ist, die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Exekutive hat über Grundrechte nicht zu verfügen, schon gar nicht ein nachgeordneter Geheimdienst. Haldenwang gehört dafür vom Innenministerium dienstrechtlich gemaßregelt. Oder entlassen!“
Und Frau Faeser selbstverständlich gleich mit.
#Aufarbeitung statt autoritärer Unterdrückung!
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NiUS.de
Stern-Legende Hans-Ulrich Jörges fordert Rücktritt vom Chef des Verfassungsschutz: „Haldenwang stellt sich selbst in die Tradition…
🟧 Rat ohne Ethik
Etikettenschwindel - Alena Buyx ist als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats das beste Beispiel für den Zustand des Landes.
Bei einer #Aufarbeitung wird sich Buyx als Angeklagte wiederfinden.
➡️ https://apollo-news.net/das-ende-der-alena-buyx-die-ex-ethikratschefin-hinterlaesst-ein-truemmerfeld/
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Etikettenschwindel - Alena Buyx ist als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats das beste Beispiel für den Zustand des Landes.
Bei einer #Aufarbeitung wird sich Buyx als Angeklagte wiederfinden.
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Apollo News
Das Ende der Alena Buyx: Die Ex-Ethikratschefin hinterlässt ein Trümmerfeld
Vier Jahre lang machte sich Alena Buyx als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats zum Instrument einer enthemmten Corona-Politik. In der entscheidenden Stunde eines Ethikrates versagte sie auf ganzer Linie. Von ihr bleibt vor allem ethikfreier Opportunismus.