🟥 Marineübungen

Russland, China und Iran starten heute mit den gemeinsamen Marineübungen im Golf von Oman.

💬 Die Geburt eines neuen Blocks?

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🟥 Sacharowa zum IStgh

Aus dem Briefing der offiziellen Vertreterin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa

(vom 16. März 2023)

"Russland ist keine Vertragspartei des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs und trägt keine Verpflichtungen daraus. Russland kooperiert nicht mit diesem Gremium, und mögliche „Rezepte“ für Verhaftungen, die vom Internationalen Gerichtshof kommen, werden für uns rechtlich null und nichtig sein."

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🟥 Erste Reaktionen

Die ersten Reaktionen auf die von Russland nicht anerkannte Erklärung des IStGH zum Haftbefehl gegen Putin und Lvova-Belova:

▪️Klischas: Nach solch einer absurden Entscheidung hat der IStGH den Weg der Selbstliquidation eingeschlagen, die Russische Föderation muss unverzüglich einen Haftbefehl gegen alle „Richter“ des IStGH erlassen;

▪️ Dzhabarov: Es wäre schön, wenn zum Beispiel das Basmanny-Gericht einen Haftbefehl gegen die Vollmitglieder des IStGH erlassen würde;

▪️ Slutsky: IStGH-Haftbefehle sollten gegen Selenski, seine Bande und ihre westlichen Unterstützer ausgestellt werden, sie sind die echten Kriegsverbrecher;

▪️ Tsekov: Die Entscheidung zeigt die Bedeutungslosigkeit, Wertlosigkeit der Rechtsinstitutionen des Westens, sie wird keinerlei Konsequenzen tragen.

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🟥 Reaktion einer Betroffenen

Maria Lvova-Belova, Kommissarin für Kinderrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation, nannte die Ausstellung eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs eine Bewertung der Arbeit, um Kindern russischer Staatsbürger zu helfen, die sich in Kriegsgebieten befinden.

„Es ist großartig, dass die internationale Gemeinschaft die Arbeit für die Kinder unseres Landes gewürdigt hat, dass wir sie nicht in den Kriegsgebieten zurücklassen, dass wir sie herausnehmen, wir gute Bedingungen für sie schaffen, dass wir sie mit Liebe umgeben, fürsorgliche Menschen.

Es gab Sanktionen aus allen Ländern , sogar Japan, in Bezug auf mich, jetzt - ein Haftbefehl. Ich frage mich, was als nächstes passieren wird? Nun, wir arbeiten weiter", sagte sie Reportern.

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🟥 HIMARS bei Kaliningrad

Polen wird dieses Jahr HIMARS-Systeme erhalten, und plant, diese in der Nähe der Grenze zum Kaliningrader Gebiet zu stationieren, berichtete der polnische Verteidigungsminister

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🟥 Mangel an allem

The Washington Post:

Der Ukraine fehlt es an qualifizierten Truppen und Munition, Verluste und Pessimismus nehmen zu

Die Publikation stellt fest, dass sich die Qualität der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von Verlusten im Laufe des Jahres verschlechtert hat, was Zweifel an der Möglichkeit einer ukrainischen Gegenoffensive aufkommen lässt.

Die Zeitung konnte mit einem Bataillonskommandeur der 46. Luftlandebrigade mit dem Spitznamen "Kupol" sprechen, der weiß, dass er für seine Offenheit kritisiert werden könnte.

Er erzählte von Rekruten, die in den Kampf zogen, aber noch nie Granaten geworfen hatten, ihre Stellungen bei Beschuss leicht verließen und nicht wussten, wie man mit Schusswaffen umgeht. Seine Einheit zog sich im Winter aus Soledar zurück.

"Kupol" erinnerte sich daran, wie Hunderte von ukrainischen Soldaten aus den Einheiten, die an der Seite seines Bataillons kämpften, ihre Stellungen einfach verließen, selbst als die PMC-Kämpfer von Wagner vorrückten.

Nach einem Jahr Krieg ist, Kupol zufolge, sein Bataillon nicht wiederzuerkennen, denn von den rund 500 Soldaten sind etwa 100 gefallen und weitere 400 verwundet, was zu einem völligen Personalwechsel führte.

Kupol sagte, er sei der einzige Berufssoldat im Bataillon und beschrieb, wie schwierig es sei, eine Einheit zu führen, die ausschließlich aus unerfahrenen Soldaten bestehe.

"Ich bekomme 100 neue Soldaten. Sie geben mir keine Zeit, sie auszubilden. Sie sagen: 'Führt sie in den Kampf.' Und sie lassen einfach alles fallen und hauen ab. Und das war's. Versteht ihr, warum? Weil der Soldat nicht schießt.

Ich frage ihn, warum, und er sagt: "Ich habe Angst vor dem Geräusch des Schusses."

Und aus irgendeinem Grund hat er noch nie eine Granate geworfen", sagt Kupol und betont, dass sich Kiew auf eine gründlichere und systematischere Ausbildung der neuen Truppen konzentrieren muss.

💬 Nachtrag: Kupol wurde nach dem Interview von der Ukraine degradiert.

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🟥 Umgang mit dem "Haftbefehl"

🇷🇺 Wolodin zum IStGH-Haftbefehl:

Wir betrachten jeden Angriff auf den Präsidenten der Russischen Föderation als Aggression gegen unser Land

🇷🇺 Der Untersuchungsausschuss der Russischen Föderation wird die jeweiligen Personen unter den Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs identifizieren, die vorsätzlich diese rechtswidrige Entscheidungen über die Ausstellung von Haftbefehlen gegen Bürger der Russischen Föderation getroffen haben

🇷🇸 Vucic kommentierte den IStGH-Haftbefehl gegen den Präsidenten der Russischen Föderation und sagte, der Westen versuche mit diesem Schritt zwei Ziele zu erreichen:

1) zu zeigen, dass er sich keine Sorgen über eine mögliche Eskalation des Konflikts mache, und

2) zu versuchen, Druck auszuüben auf die Länder, die weiterhin mit der Russischen Föderation zusammenarbeiten.

🇺🇳 Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs über die Ausstellung eines Haftbefehls gegen Wladimir Putin hat keinen Einfluss auf den Status Russlands in der UN-Generalversammlung, der Vorsitzende der Generalversammlung ist bereit, sich mit dem russischen Staatsoberhaupt zu treffen. Dies erklärte die Vertreterin des Vorsitzenden der UN-Generalversammlung Polina Kubiyak.

„Der Internationale Strafgerichtshof ist eine separate Struktur, der Präsident der UN-Generalversammlung hat keine Kontrolle darüber“, betonte sie.

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🟥 Der DVR den Mund verboten

🇷🇺🇺🇳 Gesammelte Aussagen von Vasilij Nebenzya:

◾️Russland bedauert, dass der UN-Sicherheitsrat die Rede des Bürgerbeauftragten der DVR nicht gebilligt hat;

◾️Die Verweigerung den Ombudsmanns der DVR vor dem UN-Sicherheitsrat sprechen zu lassen, zeigt, dass der Westen die Einwohner von Donbass nicht als Menschen betrachtet;

◾️Russland wird seine Haltung zur Zulassung von Rednern zu Sitzungen des UN-Sicherheitsrates überdenken und das Verhalten der Vereinigten Staaten berücksichtigen.

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🟥 Interessantes zum IStGH

🇺🇸 Die Bush-Regierung verweigerte sich unter dem Vorwand, ihr Militärpersonal zu schützen, vollständig, sich am Römischen Statut zu beteiligen, und nannte es eine Verletzung der nationalen Interessen und der Souveränität der USA

Darüber hinaus wurde 2002 ein spezielles Gesetz zum Schutz des amerikanischen Militärpersonals verabschiedet, das die Anwendung militärischer Gewalt zur Freilassung von amerikanischen Bürgern oder Bürgern aus dem Kreis der US-Verbündeten erlaubt, die auf dem Territorium eines beliebigen Staates aufgrund eines Haftbefehls des IStGH inhaftiert sind.

Die Vereinigten Staaten haben auch bilaterale Abkommen mit einer Reihe von Ländern geschlossen, in denen sie verpflichtet sind, mutmaßliche amerikanische Staatsbürger nicht an den Internationalen Strafgerichtshof auszuliefern, und im Falle eines Verstoßes gegen diese Abkommen werden die Vereinigten Staaten ihnen keine militärische Hilfe leisten und jede andere Unterstützung verweigern.

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🟥 Richter unter US-Sanktionen

Seit seiner Gründung nach dem Krieg in Jugoslawien und dem Völkermord in Ruanda haben die USA auf den IStGH herabgesehen, obwohl sie das Römische Statut unterzeichnet hatten

Die Ratifizierung kam allerdings nie zum Tragen, weil die US-Regierung die Risiken einer Massenverhaftungen von US-Bürgern nach jedem internationalen Konflikt erkannte.

Eines der letzten Dekrete zum IStGH wurde von Trump unterzeichnet.

Abschnitt 2008 des Gesetzes ermächtigt den Präsidenten der Vereinigten Staaten, alle verfügbaren Mittel einzusetzen (theoretisch könnte dies auch militärische Gewalt beinhalten), um Personen freizulassen, die vom Internationalen Strafgerichtshof festgenommen oder in Gewahrsam genommen wurden.

Die brutale US-Invasion in Afghanistan gab diesem Gesetz Auftrieb.

Der Generalstaatsanwalt des IStGH versuchte zwar, die Kriegsverbrechen der Amerikaner zu untersuchen, fiel dann jedoch unter US-Sanktionen.

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🟥 Nowo-Moskowsk

Der Einschlag scheint eine ukr. Öl-Basis in Nowomoskowsk getroffen zu haben.

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🟥 Dnepropetrowsk

In Dnepropetrowsk scheint der Geräuschkulisse nach zu urteilen, ein ukr. Munitionslager getroffen worden zu sein.

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🟥 Bandera-Stadt wartet

Warten in Lwow. Dort werden laut Berichten Drohnen-Angriffe erwartet.

Explosionen werden derzeit in Volyn gemeldet.

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