#Justiz #VGDüsseldorf #Grundrechte #Impfpflicht

VG Düsseldorf hebt Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte auf
Gericht würdigt Recht auf körperliche Unversehrtheit

07.10.2022

Der 29. September 2022 war ein guter Tag für die Grundrechte in Deutschland. Per Beschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf festgestellt, dass das von der Stadt Duisburg verhängte Tätigkeitsverbot gegen eine ungeimpfte Mitarbeiterin nach vorläufiger Prüfung rechtswidrig war. Die medizinisch-technische Assistentin hatte als Schreibkraft bei einer Betriebsärztin gearbeitet und im Rahmen dieser Tätigkeit keinen direkten Patientenkontakt. Zudem hatte die Klägerin ihre Arbeit zumindest teilweise aus dem Homeoffice heraus verrichtet. Die Stadt als Arbeitgeberin stützte das von ihr verhängte Tätigkeitsverbot gegen die Ungeimpfte auf Paragraf 20a, Absatz 5, Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG), wonach Personen, die keinen Impfnachweis vorlegen können, in Einrichtungen des Gesundheitswesens ein Betretungs- und Beschäftigungsverbot erteilt werden kann.

https://reitschuster.de/post/vg-duesseldorf-hebt-taetigkeitsverbot-fuer-ungeimpfte-auf/

Deutschland: Drohende Kündigung
wegen Impfpflicht

Video auf unserer zensurfreien Website anschauen:
👉 https://www.kla.tv/23900
In Textform mit Quellen:
👉 https://www.kla.tv/23900/pdf

Am 20. August 2022 jährte sich der Tag der Formulierung des Nürnberger Kodex zum 75. Mal. „Nie wieder Zwangsmedizin“ lautet die Ethik des Kodex. Diese medizinischen Regeln sind seitdem weltweit anerkannt und gültig. Wendet man diesen Anspruch jedoch auf die aktuelle Behandlung Ungeimpfter an, zeigt sich ein ganz anderes Bild. Im Rahmen der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht existiert in Deutschland aktuell bis Ende 2022 eine Corona-Impfpflicht. Wer davon betroffen ist und was dies für jene Menschen bedeutet, erfahren Sie in der Sendung.

#Politik #Impfpflicht #Coronavirus #Covid-19-Gesetz

👉 @KlagemauerTV – Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere unseren Newsletter!

Das Ding ist, für mich wollen die jetzt nur sich aus der Affäre ziehen. Sie bekommen mit, das eben das Kartenhaus immer mehr zusammenbricht und wollen gut dastehen. Sorry, das ist für mich sowas von Kalkül. All das haben wir schon die ganze Zeit gesagt und viele andere Experten, die man als unglaubwürdig deklariert hat.

#Söder #Maskenpflicht #Impfpflicht #Testpflicht #Massnahmen #StKo #CoronaisteineGrippe

#Bundeswehr #Impfpflicht #Beschluss #BVerwG #BesonderheitenEilverfahren

Impfpflicht für Soldaten gescheitert?

28.10.2022

René Boyke

Vor gut zwei Wochen wurde ein Beschluss des Truppendienstgerichts Süd bekannt, wonach die für einen Soldaten bestehende Pflicht, sich mit den mRNA-Präparaten behandeln zu lassen, unverbindlich sei, da die gesundheitlichen Risiken nicht absehbar wären. Das Gericht scheint sich damit gegen die Politik, die Rechtslage und das Bundesverwaltungsgericht zu stellen, das im Juli noch ganz anders entschieden hatte. Trifft dies zu? Wie ist die Entscheidung rechtlich einzuordnen? Und welche Auswirkungen hat der Beschluss? Eine Analyse.

https://multipolar-magazin.de/artikel/impfpflicht-fur-soldaten-gescheitert

#Impfpflicht #CorneliaBetsch #Befriedung #Gesellschaft

Regierungsnahe „Wissenschaftler“ schlagen allen Ernstes Impfpflicht zur Befriedung der Gesellschaft vor

15.11.2022

Eine allgemeine Impfpflicht würde die Polarisierung der Gesellschaft abbauen helfen, schreiben fünf deutsche Sozialwissenschaftler in einem Aufsatz in der Zeitschrift Nature Human Behaviour. Wie sie darauf kommen? Mit Wissenschaft hat es nichts zu tun, aber viel mit Voreingenommenheit, Tricks und akademischer Lebensferne.

https://norberthaering.de/new/cosmo-nature-polarisierung/

Exklusiv-Interview mit Mary Holland von Children´s Health Defense: „Wir sind dabei, zu gewinnen!“

Video auf unserer zensurfreien Website anschauen:
👉KlaTV-Link: https://www.kla.tv/24723

in Textform mit Quellen:
👉pdf-KlaTV-Link: https://www.kla.tv/24723/pdf

Exklusiv-Interview mit Mary Holland, Rechtsdozentin und Menschenrechtlerin: Sie hat an drei impfstoff-kritischen Büchern mitgewirkt und ist heute Präsidentin und Rechtsvorstand von Children’s Health Defense. In einem exklusiven Interview spricht sie über die Gefahren der toxischen Impfstoffe besonders für Kinder und bestärkt Eltern, ihre Rechte gegenüber einem zunehmend übergriffigen Staat wahrzunehmen. Lassen Sie sich von ihrem Optimismus anstecken!

#GesundheitMedizin #Impfen #ChildrensHealth #NWO #Impfpflicht

👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere unseren Newsletter!

Dem Volk aufs Maul geschaut: wie man in den Wald hineinruft, so schallt es zurück. #MiklLeitner #Niederösterreich #ZiB2 #ORF #IchHabeMitgemacht #Impfpflicht - Mz_Storymakers auf Twitter.

Das Video zur #Impfpflicht ist ein Jahr alt und trotzdem wie vom andern Stern. Schauen Sie es bis zum Ende, um zu sehen, warum der einseitige und irreführende ÖRR nicht einfach weitermachen darf. Stefan Homburg auf Twitter.

Mein Kommentar dazu: Totalitarismus bezeichnet eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten, auch über die öffentlich-gesellschaftliche Sphäre hinaus in den persönlichen Bereich. Ziel ist die umfassende Durchsetzung ihres Wertesystems. #Impfpflicht; Twitter🔗

⚡️Wir haben es für Euch geprüft. War die Impfpflicht rechtswidrig?

👉 zum Check

Check the Checker – Wir checken das für Euch!

Unsere Social-Media-Kanäle:
Facebook | Instagram | Telegram | TikTok | Twitter | Video Liberty | YouTube

#CheckTheChecker #Impfpflicht #Impfung #Corona #Pandemie #Covid

🧬WHO-Gesundheit-Codes – das neue „Stigma“ mit Genozidpotenzial⚠️

Seit Januar 2023 sind auf Betreiben der WHO Codes zum Gesundheits- und Covid-Impfstatus verfügbar. Je nach Code könnte es zu Reiseeinschränkungen usw. kommen. Bahnen sich hier Sonderbehandlungen und Ausgrenzungen, ja ein Genozid, an?

🔷 HD-Video & Download:
www.kla.tv/25605

🔷 Video-Text & Quellen:
https://www.kla.tv/25605/pdf

Mehr dazu: #Medienkommentar #Impfpflicht #Genozid #Impfpass

𝗝𝗲𝘁𝘇𝘁 ⓐⓑⓞⓝⓝⓘⓔⓡⓔⓝ & 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗻 𝗕𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 ⓣⓔⓘⓛⓔⓝ !
➡️ t.me/KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
➡️ www.kla.tv/abo - Verpasse die wichtigsten Infos nicht mehr!

Verteidigungsminister Pistorius hält also an der unsinnigen, schädlichen und damit rechtswidrigen #Impfpflicht für Soldaten fest. (Beitrag dazu, siehe Ärzteblatt)
Meine Anfrage nach IFG wurde noch nicht beantwortet. Hier noch ein Auszug eines Schreibens an haintz-legal, zur Kürzung der Bezüge eines (vorbildlichen) deutschen Soldaten.
PS: Ich würde diesem Land nicht (mehr) dienen.

#BVerfG #Impfpflicht #EMA #Übertragungsschutz #Verhältnismäßigkeitsprüfung

Wann hebt das Bundesverfassungs-Gericht seine Impfpflicht-Entscheidung auf?

27.11.2023

Ansgar Neuhof

Im vergangenen Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die Impfplicht für rechtmäßig. Jetzt ist diesem Urteil durch die neuesten Einlassungen der Europäischen Arzneimittelbehörde die Grundlage entzogen. Die Impfpflicht war demnach nie geeignet, vulnerable Personen vor einer Infektion zu schützen. Die Fehlentscheidung darf daher keinen Bestand haben.

https://www.achgut.com/artikel/wann_hebt_das_bundesverfassungsgericht_seine_impfpflicht_entscheidung_auf

Diskussionsrunde mit @BernhardZimniok, MdEP für die @AfD im EU-Parlament:
‼️Corona-Impfpflicht für Soldaten sofort beenden‼️

💉 In der Öffentlichkeit kaum bekannt, ist bei der @BMVg_Bundeswehr tatsächlich noch immer eine #Covid-#Impfpflicht in Kraft. Diese wird mit aller Härte durchgesetzt, wie nicht nur die Rechtsanwälte @bahner_beate und @Haintz_MediaLaw im Gespräch zu berichten wissen, sondern mit @fit_health_eric auch ein Betroffener dieser absurden Maßnahme.

👍 Der parteilose und derzeit suspendierte Soldat Eric Mühle hat sich trotz der zu erwartenden Anfeindungen bereit erklärt, sich dem Gespräch mit einem @AfD-Abgeordneten zu stellen, wofür ihm höchster Respekt gebührt. X-Link