Wird der #Bundesrat das verschärfte #Infektionsschutzgesetz am nächsten Freitag zu Fall bringen?
Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
https://nitter.net/SHomburg/status/1568480622049476608#m
Wird der #Bundesrat (https://nitter.net/search?q=%23Bundesrat) das verschärfte #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.net/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) am nächsten Freitag zu Fall bringen?
Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m (https://nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m)
Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
https://nitter.net/SHomburg/status/1568480622049476608#m
Wird der #Bundesrat (https://nitter.net/search?q=%23Bundesrat) das verschärfte #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.net/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) am nächsten Freitag zu Fall bringen?
Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m (https://nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m)