Wer § 28b #Infektionsschutzgesetz ein Ermächtigungsgesetz" nennt, hat das Problem nicht verstanden. Es ist viel schlimmer:

Künftig greift ab einer "Inzidenz" von 100 ein automatischer #Lockdown ohne (!) Erlass von Rechtsverordnungen. Dagegen sind Verwaltungsgerichte machtlos.1/2
https://nitter.unixfox.eu/SHomburg/status/1384761580567633921#m

Wer § 28b #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.unixfox.eu/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) ein Ermächtigungsgesetz" nennt, hat das Problem nicht verstanden. Es ist viel schlimmer:

Künftig greift ab einer "Inzidenz" von 100 ein automatischer #Lockdown (https://nitter.unixfox.eu/search?q=%23Lockdown) ohne (!) Erlass von Rechtsverordnungen. Dagegen sind Verwaltungsgerichte machtlos.1/2

Das neue #Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig!

Lesen Sie hier eine kurze Erklärung

Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.
https://nitter.unixfox.eu/SHomburg/status/1385274449088372742#m

Das neue #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.unixfox.eu/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) ist verfassungswidrig!

Lesen Sie hier eine kurze Erklärung

Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.

CORONISMUS

Trotz anhaltender Untersterblichkeit wurde das #Infektionsschutzgesetz gestern enorm verschärft.

Für diese neue Phase schlage ich als neutrale Bezeichnung #Coronismus vor.

Zentrale Merkmale des Coronismus sind Irrationalität, Unmenschlichkeit und Hysterie. 1/2
https://nitter.unixfox.eu/SHomburg/status/1385111608251269120#m

CORONISMUS

Trotz anhaltender Untersterblichkeit wurde das #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.unixfox.eu/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) gestern enorm verschärft.

Für diese neue Phase schlage ich als neutrale Bezeichnung #Coronismus (https://nitter.unixfox.eu/search?q=%23Coronismus) vor.

Zentrale Merkmale des Coronismus sind Irrationalität, Unmenschlichkeit und Hysterie. 1/2

Die Nachbarländer beweisen, dass das neue #Infektionsschutzgesetz unverhältnismäßig in die Grundrechte von Erwachsenen und Kindern eingreift.

Und einen Teil der Grundrechte erhalten wir nur zurück, wenn wir alle 3 Monate unsere Gesundheit riskieren - geht's noch? 1/2
https://nitter.net/SHomburg/status/1555062652077998080#m

Die Nachbarländer beweisen, dass das neue #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.net/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) unverhältnismäßig in die Grundrechte von Erwachsenen und Kindern eingreift.



Und einen Teil der Grundrechte erhalten wir nur zurück, wenn wir alle 3 Monate unsere Gesundheit riskieren - geht's noch? 1/2

Wird der #Bundesrat das verschärfte #Infektionsschutzgesetz am nächsten Freitag zu Fall bringen?

Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
https://nitter.net/SHomburg/status/1568480622049476608#m

Wird der #Bundesrat (https://nitter.net/search?q=%23Bundesrat) das verschärfte #Infektionsschutzgesetz (https://nitter.net/search?q=%23Infektionsschutzgesetz) am nächsten Freitag zu Fall bringen?



Meine Einschätzung: Der BR wird zustimmen. Die Chance auf Maßnahmen ohne klare Voraussetzungen ist einfach zu verlockend. Machtrausch.
nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m (https://nitter.net/bundesrat/status/1568199915808899072#m)