Heute ein Rundgang - auch #Herzchenhämmern💓😉 - über die #Thüringenausstellung in #Erfurt - mit Björn Höcke, Stefan Möller & #FünffürThüringen! Danke auch an den #Eismann🍦(am Ende). Langversion auf FB!
#AfD #AfDwirkt #Thüringen #Berlin #Bundestag #Brandner #Brandnerunterwegs

Der Unterschied:

➡️ Kemmerich steht auf und nimmt die Wahl ordentlich an.

➡️ Linksradikaler bleibt borniert sitzen und brüllt ja.

#Thüringen
#Ministerpraesidentenwahl

In #Thüringen kann die #AfD einen Erfolg vermelden. Der Stadtrat #Gera hat in geheimer Abstimmung den AfD-Kandidaten zu seinem Vorsitzenden gewählt. Jetzt stellt sich die Frage, wer der AfD zur Mehrheit verholfen hat.

#ZDFheute

#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP 

Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“

Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht? 

In der AZ heißt es:

„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“

Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips: 

„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“

Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“

Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed: 

„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717

Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach. 

https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende

Gestern (22.01.2022) Abend in #Greiz: Friedlich & ohne Waffen versammelten sich einige hundert Bürger - unfriedlich & mit Waffen schlug dann die #Polizei zu. Warum?
#keineGewalt
#AfD #Thüringen
#fürdieBürger!✌️
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#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

#Gera heute wieder die #Gewinnerstadt!💪
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Die #nervig|sten #Politiker #Deutschlands 🇩🇪 : Auf Platz 1 🥇 Claudia Roth! Kein Beruf, dafür aber ‚Musikmanagerin‘ mit antisemitischen Tendenzen und großer Liebe 🫶 zur Türkei 🇹🇷!
#5Fragen5Antworten #5f5a
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Die #nervigsten #Politiker Teil 3: Karl #Lauterbach. #Gesundheitsminister mit Freude an #Talkshows! #Hysteriker, #Wichtigtuer, #Lügner!

#5Fragen5Antworten #5f5a
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Was bringt eigentlich diese ‚feministische Entwicklungspolitik‘? Welche Konflikte und Probleme können dadurch gelöst werden? #guteFragenschlechteAntworten
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Der Landtag in #Thüringen im Schwellenland #Deutschland: #Habeck #Putin #Gasumlage

Undemokratisch läuft es im Deutschen Bundestag!
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Schau dir "Saalfeld Germany Thüringen läuft 10.10.2022" auf YouTube an
https://youtu.be/feiYh7gdtCI

Ich zeige Karl Lauterbach an!
Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße Lauterbachs gegen das Heilmittelwerbegesetz.
„Lauterbach hat nicht nur in seinen Bundestagsreden, sondern auch in den sozialen Medien immer wieder werbende Äußerungen hinsichtlich des Medikaments 'Paxlovid' getroffen. Das Heilmittelwerbegesetz zieht sehr enge Grenzen für die Werbung für Arzneimittel, die ich in diesen Fällen überschritten sehe. Auch ein Minister ist davon nicht ausgenommen“, so Brandner wörtlich.
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Kubickis peinliche Machtphantasien - heute:
Rausschmissdrohung nach Geschäftsordnungsantrag...
#kleineKanalratte🐀

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📹 Mein Interview mit Phoenix auf der Europawahlversammlung in Magdeburg.

https://www.youtube.com/watch?v=Ey5GuCCQsHE

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Brandnerunterwegs im sonnig-molligen🥵
👉#Würzburg🥰 (Nachtrag):
"36 Grad - es war noch heißer - deshalb fehlten die Antifasch..."
😙😂
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Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser erstattet. Hintergrund ist die Affäre um die Abberufung des vormaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Der parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt hierzu mit:
„Ein derartiger politisch motivierter Rechtsbruch muss politische aber auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Eine Innenministerin Faeser, die den Inlandsgeheimdienst gegen die Opposition und unbescholtene Beamte instrumentalisiert, das Parlament brüskiert und sich nun schamlos aus der Verantwortung zu stehlen versucht, ist völlig untragbar geworden – und selbst ein Fall für die Strafverfolgungsbehörden. Kanzler Scholz muss sie umgehend entlassen.“
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#Sozialismus in seinem Lauf hält nur die #AfD auf!
🎥 👉https://youtu.be/1ro0bTtVhpo?si=bZDX3H6G4k9ZMvXL
#niewieder: #niewiederSozialismus!
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Wenn man offensichtlich sehr schlicht strukturierten #grün*ix-ch:enIn_nen🤪 'ne Frage stellt & die keine Ahnung🤷‍♂️ von nix haben... kommt sowas 🎥 raus🥳
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
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