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Politisches und Lustiges
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🚜🚜🚜🚜🚜🚜
Aktuell entschleunigen wir unseren Knotenpunkt, den Wesertunnel. Wir wünschten, es müsste nicht sein, aber die politischen Entscheidungen lassen uns keine andere Wahl.
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👨🏼‍⚖ Jurist Ulrich Vosgerau erklärt das Verhältnis zwischen Grundgesetz, Bürger und Staat.

"Die Bürger sind nicht an das Grundgesetz gebunden!" 🧐

🚫 Kein Bürger 👨‍👨‍👧‍👦 kann verfassungswidrig handeln

Den das Grundgesetz sind staatlich verbriefte Bürgerrechte.

Nur Staatsdiener können folglich verfassungswidrig handeln.

Den das Grundgesetz ist eine "Handlungsanweisung" an die Beamte.

🙅‍♂ Nicht an die Bürger

🤔 Ein Bürger kann folglich nur verfassungsfeindlich handeln aber nicht verfassungswidrig....

Hört👂🏻und seht 👀 selbst

📲 Hier ist der Kontakt der Soldaten für das 📜 Grundgesetz:

➡️
@Fernmelder_Ackerschnacker ⬅️

🪖 Alle Dokumente sind zu finden unter:
https://teleg.eu/SoldatenGrundgesetz
Hört euch Kubicki‘s Rede einfach mal an!
Da fragt man sich, was er wirklich von der Demokratie verstanden hat?

https://m.youtube.com/watch?v=ZViF5K6xr2E&pp=ygUHS3ViaWNraQ%3D%3D
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💥KEIN ORDNUNGSRUF?💥

Die SPD-Frau vergleicht die AfD mit einer schweren Krankheit und der Bundestag applaudiert.

Kein Ordnungsruf. Nichts!

Ein unglaublicher Eklat im Bundestag.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Ampel will alte Häuser zum Asbest-Verdachtsfall machen - was das für Sie bedeutet

" ... Genau solche Sanierungen von Altbauten werden in den kommenden Jahren immer häufiger anstehen: zum einen, weil die Gebäude der 1950er bis 1990er Jahre eben ins Alter kommen und daher erneuert werden müssen, zum anderen aber auch, weil die Bundesregierung mit dem Gebäudeenergiegesetz den Tausch von Heizungen verlangt und damit auch energetische Sanierungen etwa bei der Dämmung fördert. Die Gefahren für Arbeiter und Bewohner steigen damit automatisch.

👉 Um dem entgegenzuwirken, plant das Bundesbauministerium offenbar, alle Häuser, die vor dem Asbest-Verbot von November 1993 errichtet wurden, als Asbest-Verdachtsfall einzustufen. Das würde bedeuten, dass bei einer Sanierung eben erst geprüft werden muss, ob der Gefahrenstoff in der Immobilie vorhanden ist.

Bei einem positiven Bescheid kann dann eine entsprechende Sanierung erfolgen. Die Bild zitiert dies aus einem Referentenentwurf. Das ist die erste Version eines Gesetzesentwurfs, die ein Ministerium erarbeitet.

Dieser wird dann erst an die Bundesländer und Fachverbände geschickt, die den Entwurf prüfen und Schwachstellen anprangern. Erst aus diesen Rückmeldungen entsteht dann der eigentliche Gesetzesentwurf, der im Kabinett und schließlich im Bundestag beraten und beschlossen wird. ..."

https://www.focus.de/immobilien/bauen/renovieren/plaene-der-bundesregierung-alle-altbauten-ein-asbest-verdachtsfall-diese-kosten-kommen-auf-sie-zu_id_259496923.html
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
Arnstädter Anzeiger.... 👀

Wow.....

@WATN16PLUS1
Forwarded from Führungskraft mit Herz
Impfpflicht in der Pflege fußte laut EMA auf Übertragungslüge

Wo sind denn jetzt all diejenigen, welche mich zur Covid-Spritze drängen wollten?

All diejenigen, welche mich mit ihrer Besserwisserei, ohne sich je mit den Fakten und Daten auseinandergesetzt zu haben, zur Spritze drängen wollten?

All die Vorgesetzten in den sozialen Berufen, welche uns täglich dazu nötigen wollten, unter Druck gesetzt haben und mit dem Rückenwind der sich teilweise unmenschlich verhaltenden Kollegen unser Leben zum Alptraum machten.

Angst, Wut und Ohnmacht waren seit dem Beschluss und schon davor unser ständiger Begleiter.

Der 10.12.2021 war der Tag, an dem unwissende Menschen, die sich zu etwas höherem berufen fühlten, mir mein Leben zur Hölle machten und mir jegliche Fachkompetenz als Krankenschwester absprachen.

Wie hieß es in eurem Beschluss:

„Insbesondere für bestimmte Personengruppen bestehe aufgrund ihres Gesundheitszustandes und/oder ihres Alters ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen COVID-19-Krankheitsverlauf. Zur Prävention stünden jedoch gut verträgliche, hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, die nicht nur die geimpfte Person wirksam vor einer Erkrankung und vor schweren Krankheitsverläufen schützten, sondern auch das Risiko der Weiterverbreitung der Infektion reduzierten.

Um eine Eintragung und Weiterverbreitung des Virus in den genannten Settings zu vermeiden, müsse insbesondere das dort tätige Personal vollständig geimpft sein, da die Impfung das Infektions- und das Übertragungsrisiko substanziell reduziere.“

Und wie schreibt es nun die EMA in ihrem Brief vom 18. Oktober 2023:

„Sie haben in der Tat Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen sind nur für den Schutz der geimpften Personen vorgesehen.

In der Produktinformation für COVID-19-Impfstoffe heißt es eindeutig, dass die Impfstoffe zur aktiven Immunisierung gegen COVID-19 bestimmt sind. Darüber hinaus wird in den Bewertungsberichten der EMA über die Zulassung der Impfstoffe darauf hingewiesen, dass keine Daten zur Übertragbarkeit vorliegen.“

Ich bin weiterhin ungeimpft und bin froh, diesen Kampf mit all meinen Kollegen, die hinter mir standen gekämpft zu haben und nicht eingeknickt zu sein.

Und ja, diese Zeit war ein Kampf und eine schwere Last, denn wie wurde vom Deutschen Ethikrat verkündet: Impfverweigerer sollen auf Intensivbett und Beatmungsgerät verzichten (19.12.2020).

https://fuehrungskraft-mit-herz.zwitschern.net/2023/11/24/impfpflicht-in-der-pflege-fusste-laut-ema-auf-uebertragungsluege/
Das ist ein Verbrechen — Hallo Meinung
https://youtu.be/2wkQwTlsMqs 21:57

@HalloMeinung
💥ACHTUNG - NICHTS FÜR SCHWACHE NERVEN💥

Diese Ukraine soll in die EU?


Ein ukrainischer Gemeinderat hat im Westen des Landes während einer Sitzung Handgranaten gezündet. 26 Menschen wurden verletzt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach am Morgen bei einer Gemeinderatssitzung im Ort Kerezky in der westlichen Region Transkarpatien.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Snicklink unzensiert
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Klaus “the Situation” Schwab presents: VaxxMas Hits ’23 🎄🎄🎄💉💉💉❤️
☝️Die Bundesregierung ist nach BILD-Informationen bei ihrem Pakt zur Bekämpfung der illegalen Massen-Migration UND beim neuen Einbürgerungsrecht gescheitert.

❗️Grund: Widerstand der Grünen

Diese Punkte kommen jetzt doch NICHT:

▶️ Ausdehnung des Abschiebegewahrsams von zehn auf 28 Tage, damit die Behörden Abschiebungen besser organisieren können.

▶️ Ausweisung von Mitgliedern krimineller Vereinigungen auch ohne Verurteilung

▶️ Häufigere Durchsuchungen von Wohnungen nach Datensticks und Papieren

▶️ Abschiebehaft bei Verstößen gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote

▶️ Betreten weiterer Räume in Flüchtlingsheimen bei der Suche nach Abschiebekandidaten

▶️ Abschiebung von Ausreisepflichtigen OHNE Vorwarnung

☝️Fest steht damit, dass sich an den Problemen bei den Abschiebungen – 2022 ging nach BILD-Informationen mehr als jede zweite schief – vorerst nichts ändert."

Quelle

-
ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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Forwarded from AUF1
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Berliner Kommentar: „Letzte Generation“ am Weg zur Terror-Organisation? 🔥

In gleich sieben deutschen Städten waren Christbäume das Ziel von Angriffen der „Letzten Generation“. Die Bäume wurden mit oranger Farbe besprüht. Denn, so die Täter in einer Erklärung, „die Welt rase in eine Zukunft voller Katastrophen“.

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Forwarded from Royal allemand
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AUS WIESBADEN IN DIE WIRKLICHKEIT
HERR SELENSKY BESUCHT SEINE ARMEE
LEMBERG, GALIZIEN, 15.12.
◼️ Gestern besuchte Wolodmyr Selensky das Hauptquartier der US Armee Europa & Afrika (USAREUR-AF) in Wiesbaden und besprach sich mit General Cavoli, dem US-Befehlshaber für Europa. Heute stand das bis 1918 österreichische Lemberg im ukrainischen Teil Galiziens auf dem Programm. "Das Feld des Mars", wie Selensky sagte.
◼️ Die Kriegsgötter Mars und Bellona sind allerdings nur bedingt auf Seiten des Präsidenten aus Kiew - ihm gehen die Soldaten aus. Der hier besuchte Lemberger Soldatenfriedhof ist im Vergleich zu anderen recht klein. In der Lemberger Jesuitenkirche könnte sich Selensky die Portraits hunderter junger Männer aus Galizien anschauen, die von 2014 bis 2016 im Donbass verheizt wurden.
◼️ Die Menschen der Ukraine wählten Selensky zum Präsidenten, weil sie von Krieg und Korruption genug hatten. Er vermehrte beides. Jetzt ist das Land der toten Krieger ohne fremde Hilfe am Ende.
@RoyalAllemand
Direkte Demokratie mal anders 😉  


Wenn 300 Menschen vor einem Privathaus in Bodelshausen demonstrieren

Das Landratsamt Tübingen will 250 Geflüchtete in einem ehemaligen Firmengebäude in Bodelshausen unterbringen. Dagegen gibt es Proteste - auch gegen die Vermieter des Gebäudes. Große Aufregung in Bodelshausen (Kreis Tübingen) wegen einer geplanten Unterkunft für 250 Geflüchtete: Das Landratsamt will die Menschen in einem ehemaligen Firmengebäude unterbringen. Doch im Ort gibt es teils heftigen Widerstand. Die Stimmung in Bodelshausen ist inzwischen so aufgeladen, dass am Sonntagabend 300 Menschen zum Privathaus der Vermieter, der Unternehmerfamilie Hahn, zogen. Maria Hahn hat im Gespräch mit dem SWR erzählt, dass sie sich seitdem nicht mehr wohl im Ort fühlt und sogar bedroht.

https://archive.ph/Afcvp

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Forwarded from Marc Walker
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