Forwarded from Kesselbunte
"Die Zustände in den Quarantäne-Hotels bei Olympia setzen etlichen Sportlern immer mehr zu. Eine Athletin durfte nun nach sieben Tagen erstmals ihr Fenster öffnen. Für 15 Minuten."
http://archive.today/kOpdT
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archive.ph
Olympia: „Unmenschlich“ - Sportler klagen über Kampf um Frischluft - …
archived 28 Jul 2021 13:42:22 UTC
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Wo sind eigentlich die Wahlplakate? Fällt Wahlkampf in Baden-Württemberg erneut aus?
Forwarded from COMPACT-Magazin
💥Sensation! Kahane scheitert vor Gericht gegen COMPACT!
Seitdem unser Antifa-Spezial erschien, erreichten uns mindestens acht Klagen. Alle wollten unser Standardwerk vom Markt drängen. Doch alle scheiterten!
So auch Anetta Kahane. Sie hatte versucht, eine Einstweilige Verfügung gegen uns zu erlassen. Und scheiterte.
Geld spielt offensichtlich keine Rolle. Also durften ihre Anwälte weitermachen. Sie legten Beschwerde ein. Und scheiterten wiederum. Wieder ein Sieg!
Hier mehr erfahren!
Kostenlos abonnieren: t.me/CompactMagazin
Seitdem unser Antifa-Spezial erschien, erreichten uns mindestens acht Klagen. Alle wollten unser Standardwerk vom Markt drängen. Doch alle scheiterten!
So auch Anetta Kahane. Sie hatte versucht, eine Einstweilige Verfügung gegen uns zu erlassen. Und scheiterte.
Geld spielt offensichtlich keine Rolle. Also durften ihre Anwälte weitermachen. Sie legten Beschwerde ein. Und scheiterten wiederum. Wieder ein Sieg!
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Füllmich beantragte angeblich zwei Mal Fristverlängerung bei seiner Klage gegen Volksverpeter "Füllmich Klage gegen Volksverpetzter am Ende: Gehen dem Staranwalt die Argumente und Ausreden aus"
https://youtu.be/yTr7R2tURyE
https://youtu.be/yTr7R2tURyE
YouTube
Füllmich Klage gegen Volksverpetzter am Ende: Gehen dem Staranwalt die Argumente und Ausreden aus
Es sollte der geniale Clou sein, den Rainer Füllmich mit Wolfgang Wodarg geplant hatten: Über Klagen gegen die böse Presse incident beweisen, dass der PCR Test nutzlos ist. Man hatte alles auf eine Karte gesetzt und sich mit dem Volksverpetzter einen vermeindlich…
Schau dir "Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was tun?" auf YouTube an
https://youtu.be/jN2Kw1nPwQ0
https://youtu.be/jN2Kw1nPwQ0
YouTube
Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was tun?
--~--
Der Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was kann ich tun? Nach häufiger Auffassung ist der Verfahrensbeistand nicht ablehnbar. Aber man kann den Richter auffordern, diesen Auszutauschen. Oder man stellt einen - unzulässigen - Befangenheitsantrag…
Der Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was kann ich tun? Nach häufiger Auffassung ist der Verfahrensbeistand nicht ablehnbar. Aber man kann den Richter auffordern, diesen Auszutauschen. Oder man stellt einen - unzulässigen - Befangenheitsantrag…
WD-7-219-18-pdf-data.pdf
97.3 KB
Übrigens, der Straftatbestand des § 241a StGB – Politische Verdächtigung soll Menschen vor politischer Verfolgung durch das Ausland schützen. Nach dem Artikel im StGB bei politische Verfolgung im Inland suche ich noch. Ich bin ja schließlich Laie.
"Politisch ist jede Verfolgung, die entweder durch kein Gesetz erlaubt ist oder deren Rechtsgrundlage rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht." Das Gesetz gilt laut Wissenschaftlichem Dienste Deutscher Bundestag 2018, "wenn die Straftat auch in einem Rechtsstaat verfolgt wird".
"Politisch ist jede Verfolgung, die entweder durch kein Gesetz erlaubt ist oder deren Rechtsgrundlage rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht." Das Gesetz gilt laut Wissenschaftlichem Dienste Deutscher Bundestag 2018, "wenn die Straftat auch in einem Rechtsstaat verfolgt wird".
"Ohne Ladung kein Zutritt." Leider alles andere als ein Einzelfall an Amtsgerichten. https://www.lawblog.de/
"Das dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterstellte Paul-Ehrlich-Institut (PEI) soll die Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe in Deutschland überwachen. Weil diese wegen der vom Bundestag im März 2020 beschlossenen, nach wie vor geltende "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" bisher nur bedingt zugelassen sind, müsste das PEI dabei besonders akribisch vorgehen. Doch Fehlanzeige: In seinen Berichten listet es lediglich von Ärzten, Patienten oder Angehörigen gemeldete "Verdachtsfälle im zeitlichen Zusammenhang" auf. Ob die Impfung wirklich die Ursache war, geht daraus nicht hervor. Und offenbar wird dies so bleiben, denn die Frage, ob und wie Meldefälle überprüft werden, überlässt es den Behörden vor Ort."
https://de.rt.com/meinung/121502-impfschaden-oder-zufall-aufklarung-gemeldeter/
https://de.rt.com/meinung/121502-impfschaden-oder-zufall-aufklarung-gemeldeter/
RT DE
Impfschaden oder Zufall? Aufklärung gemeldeter Verdachtsfälle obliegt Gutdünken örtlicher Behörden
Das Paul-Ehrlich-Institut sammelt gemeldete Verdachtsfälle auf mögliche Nebenwirkungen und Todesfälle durch COVID-19-Impfstoffe. Bei der Aufklärung verlässt es sich jedoch auf örtliche Behörden. Es wisse nicht, was auf den Totenscheinen steht, und könne keine…
Sind Sie der Meinung, dass gegen das Coronavirus geimpfte Personen mehr Freiheiten erhalten sollten als ungeimpfte Personen?
Anonymous Poll
3%
Ja, auf jeden Fall
0%
Eher ja
1%
Unentschieden
2%
Eher nein
94%
Nein, auf keinen Fall
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Sind Sie der Meinung, dass gegen das Coronavirus geimpfte Personen mehr Freiheiten erhalten sollten als ungeimpfte Personen?
Wortgleich ist obige Umfrage beim Focus. Es gibt keinen Grund zur Beunruhigung bei Umfragen dort. Was war zuerst da, die Meinung über die Gen-Injektion oder das Herumblättern nach "Informationen" im Focus?
Die zwei oder drei Prozent total irren Antworten, hier bei meinen Abonnenten gelb markiert, könnten in etwa den Anteil der Stasi-Mitarbeiter bzw. Trolle unter meinen Abonnenten widerspiegeln.
Die zwei oder drei Prozent total irren Antworten, hier bei meinen Abonnenten gelb markiert, könnten in etwa den Anteil der Stasi-Mitarbeiter bzw. Trolle unter meinen Abonnenten widerspiegeln.
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Italienisches Parlament. Ein Abgeordneter darf seine Schrift gegen den Grünen Impfpass nicht hochhalten und wird gejagt. Der damals völlig unabhängige EZB-Chef Draghi führt heute Italien als Ministerpräsident für das Volk.🤡
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
PayPal stellt das MoneyPool-Programm ein
Der MoneyPool von PayPal war ein oft und gern genutztes Programm zum Sammeln von Spenden für die verschiedensten Vorhaben. Zuletzt hatte u. a. auch Bodo Schiffmann damit Geld für die Flutopfer gesammelt.
Überraschend und ohne Angabe von Gründen stellt PayPal diesen Service nun ein. Die Möglichkeit, einen neuen MoneyPool zu erstellen, wird am 30. September 2021 deaktiviert.
Was mag wohl die Ursache für diesen Schritt sein? 🤔
https://www.paypal.com/de/smarthelp/article/why-did-paypal-close-my-money-pool--faq4563#09
#PayPal #MoneyPool
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Der MoneyPool von PayPal war ein oft und gern genutztes Programm zum Sammeln von Spenden für die verschiedensten Vorhaben. Zuletzt hatte u. a. auch Bodo Schiffmann damit Geld für die Flutopfer gesammelt.
Überraschend und ohne Angabe von Gründen stellt PayPal diesen Service nun ein. Die Möglichkeit, einen neuen MoneyPool zu erstellen, wird am 30. September 2021 deaktiviert.
Was mag wohl die Ursache für diesen Schritt sein? 🤔
https://www.paypal.com/de/smarthelp/article/why-did-paypal-close-my-money-pool--faq4563#09
#PayPal #MoneyPool
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Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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💥♟Die Republikaner des Repräsentantenhauses protestieren gegen das Maskengebot des Repräsentantenhauses im Senatssaal des Kapitols, indem sie keine Masken tragen.♟💥
https://teleg.eu/VickyTheRedSparrow
https://teleg.eu/VickyTheRedSparrow
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Nächster Freispruch in einem Verfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse am Amtsgericht Nürnberg
Bericht der AfA-Kollegin Gisa Tangermann:
Ich konnte einen Freispruch für meine Mandantin erwirken, weil wir das erforderliche Anamnese- und Diagnostikgespräch mit der Ärztin nachweisen konnten.
Unerheblich an dieser Stelle war entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft, dass dieses Gespräch im privaten Rahmen außerhalb der Arztpraxis anlässlich einer zufälligen Begegnung stattgefunden hatte und das regelmäßige Arzt Patienten Verhältnis erst nach dieser Zeit entstand.
Wiederum bemerkenswert an dieser Stelle ist, dass der damals kontrollierende Polizeibeamte als Zeuge in seiner Aussage betonte, meine Mandantin habe Widerworte - WIDERWORTE (!!!) - bei der Kontrolle geäußert, was sie verdächtig gemacht hätte. Auch der Staatsanwalt wollte bei der von ihm beantragten Verurteilung geahndet wissen, dass meine Mandanten die sog. Corona-Maßnahmen insgesamt kritisch sehe.
Dem ist das Gericht allerdings nicht gefolgt und hat seinen Freispruch auch gut begründet: Es liege bereits kein falsches Gesundheitszeugnis vor und darüber hinaus fehle meiner Mandantin auch der Vorsatz, sie durfte auf dieses Attest vertrauen.
Jetzt bleibt es abzuwarten, ob dieses Urteil rechtskräftig wird. Die Staatsanwaltschaft kann noch Rechtsmittel einlegen.
Mein Kommentar:
Gerade der Hinweis des Gerichts auf den fehlenden Vorsatz ist bei jedem Verfahren einzuwenden. Denn das Vertrauen auf das Handeln des Arztes ist praktisch immer anzunehmen.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Nächster Freispruch in einem Verfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse am Amtsgericht Nürnberg
Bericht der AfA-Kollegin Gisa Tangermann:
Ich konnte einen Freispruch für meine Mandantin erwirken, weil wir das erforderliche Anamnese- und Diagnostikgespräch mit der Ärztin nachweisen konnten.
Unerheblich an dieser Stelle war entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft, dass dieses Gespräch im privaten Rahmen außerhalb der Arztpraxis anlässlich einer zufälligen Begegnung stattgefunden hatte und das regelmäßige Arzt Patienten Verhältnis erst nach dieser Zeit entstand.
Wiederum bemerkenswert an dieser Stelle ist, dass der damals kontrollierende Polizeibeamte als Zeuge in seiner Aussage betonte, meine Mandantin habe Widerworte - WIDERWORTE (!!!) - bei der Kontrolle geäußert, was sie verdächtig gemacht hätte. Auch der Staatsanwalt wollte bei der von ihm beantragten Verurteilung geahndet wissen, dass meine Mandanten die sog. Corona-Maßnahmen insgesamt kritisch sehe.
Dem ist das Gericht allerdings nicht gefolgt und hat seinen Freispruch auch gut begründet: Es liege bereits kein falsches Gesundheitszeugnis vor und darüber hinaus fehle meiner Mandantin auch der Vorsatz, sie durfte auf dieses Attest vertrauen.
Jetzt bleibt es abzuwarten, ob dieses Urteil rechtskräftig wird. Die Staatsanwaltschaft kann noch Rechtsmittel einlegen.
Mein Kommentar:
Gerade der Hinweis des Gerichts auf den fehlenden Vorsatz ist bei jedem Verfahren einzuwenden. Denn das Vertrauen auf das Handeln des Arztes ist praktisch immer anzunehmen.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Polizei-Einsatz von Wasserwerfer in Ahrweiler diesmal nicht gegen Bevölkerung. Polizisten tragen, anders als in Berlin am 1.8.2021, in Ahrweiler keine Masken. Das Virus erkennt offenbar die guten Absichten der Menschen in Uniform und ballt sich lieber für einen Angriff auf Querdenken-Demos. https://youtu.be/Jqu2wKg5qV0
YouTube
Wasser-Werfer der Bundespolizei versorgt Bevölkerung in abgeschnittenem Ahrtal mit sauberem Wasser
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