Füllmich beantragte angeblich zwei Mal Fristverlängerung bei seiner Klage gegen Volksverpeter "Füllmich Klage gegen Volksverpetzter am Ende: Gehen dem Staranwalt die Argumente und Ausreden aus"
https://youtu.be/yTr7R2tURyE
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Füllmich Klage gegen Volksverpetzter am Ende: Gehen dem Staranwalt die Argumente und Ausreden aus
Es sollte der geniale Clou sein, den Rainer Füllmich mit Wolfgang Wodarg geplant hatten: Über Klagen gegen die böse Presse incident beweisen, dass der PCR Test nutzlos ist. Man hatte alles auf eine Karte gesetzt und sich mit dem Volksverpetzter einen vermeindlich…
Schau dir "Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was tun?" auf YouTube an
https://youtu.be/jN2Kw1nPwQ0
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Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was tun?
--~--
Der Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was kann ich tun? Nach häufiger Auffassung ist der Verfahrensbeistand nicht ablehnbar. Aber man kann den Richter auffordern, diesen Auszutauschen. Oder man stellt einen - unzulässigen - Befangenheitsantrag…
Der Verfahrensbeistand spricht nicht für das Kind - was kann ich tun? Nach häufiger Auffassung ist der Verfahrensbeistand nicht ablehnbar. Aber man kann den Richter auffordern, diesen Auszutauschen. Oder man stellt einen - unzulässigen - Befangenheitsantrag…
WD-7-219-18-pdf-data.pdf
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Übrigens, der Straftatbestand des § 241a StGB – Politische Verdächtigung soll Menschen vor politischer Verfolgung durch das Ausland schützen. Nach dem Artikel im StGB bei politische Verfolgung im Inland suche ich noch. Ich bin ja schließlich Laie.
"Politisch ist jede Verfolgung, die entweder durch kein Gesetz erlaubt ist oder deren Rechtsgrundlage rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht." Das Gesetz gilt laut Wissenschaftlichem Dienste Deutscher Bundestag 2018, "wenn die Straftat auch in einem Rechtsstaat verfolgt wird".
"Politisch ist jede Verfolgung, die entweder durch kein Gesetz erlaubt ist oder deren Rechtsgrundlage rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht." Das Gesetz gilt laut Wissenschaftlichem Dienste Deutscher Bundestag 2018, "wenn die Straftat auch in einem Rechtsstaat verfolgt wird".
"Ohne Ladung kein Zutritt." Leider alles andere als ein Einzelfall an Amtsgerichten. https://www.lawblog.de/
"Das dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterstellte Paul-Ehrlich-Institut (PEI) soll die Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe in Deutschland überwachen. Weil diese wegen der vom Bundestag im März 2020 beschlossenen, nach wie vor geltende "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" bisher nur bedingt zugelassen sind, müsste das PEI dabei besonders akribisch vorgehen. Doch Fehlanzeige: In seinen Berichten listet es lediglich von Ärzten, Patienten oder Angehörigen gemeldete "Verdachtsfälle im zeitlichen Zusammenhang" auf. Ob die Impfung wirklich die Ursache war, geht daraus nicht hervor. Und offenbar wird dies so bleiben, denn die Frage, ob und wie Meldefälle überprüft werden, überlässt es den Behörden vor Ort."
https://de.rt.com/meinung/121502-impfschaden-oder-zufall-aufklarung-gemeldeter/
https://de.rt.com/meinung/121502-impfschaden-oder-zufall-aufklarung-gemeldeter/
RT DE
Impfschaden oder Zufall? Aufklärung gemeldeter Verdachtsfälle obliegt Gutdünken örtlicher Behörden
Das Paul-Ehrlich-Institut sammelt gemeldete Verdachtsfälle auf mögliche Nebenwirkungen und Todesfälle durch COVID-19-Impfstoffe. Bei der Aufklärung verlässt es sich jedoch auf örtliche Behörden. Es wisse nicht, was auf den Totenscheinen steht, und könne keine…
Sind Sie der Meinung, dass gegen das Coronavirus geimpfte Personen mehr Freiheiten erhalten sollten als ungeimpfte Personen?
Anonymous Poll
3%
Ja, auf jeden Fall
0%
Eher ja
1%
Unentschieden
2%
Eher nein
94%
Nein, auf keinen Fall
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Sind Sie der Meinung, dass gegen das Coronavirus geimpfte Personen mehr Freiheiten erhalten sollten als ungeimpfte Personen?
Wortgleich ist obige Umfrage beim Focus. Es gibt keinen Grund zur Beunruhigung bei Umfragen dort. Was war zuerst da, die Meinung über die Gen-Injektion oder das Herumblättern nach "Informationen" im Focus?
Die zwei oder drei Prozent total irren Antworten, hier bei meinen Abonnenten gelb markiert, könnten in etwa den Anteil der Stasi-Mitarbeiter bzw. Trolle unter meinen Abonnenten widerspiegeln.
Die zwei oder drei Prozent total irren Antworten, hier bei meinen Abonnenten gelb markiert, könnten in etwa den Anteil der Stasi-Mitarbeiter bzw. Trolle unter meinen Abonnenten widerspiegeln.
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Italienisches Parlament. Ein Abgeordneter darf seine Schrift gegen den Grünen Impfpass nicht hochhalten und wird gejagt. Der damals völlig unabhängige EZB-Chef Draghi führt heute Italien als Ministerpräsident für das Volk.🤡
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
PayPal stellt das MoneyPool-Programm ein
Der MoneyPool von PayPal war ein oft und gern genutztes Programm zum Sammeln von Spenden für die verschiedensten Vorhaben. Zuletzt hatte u. a. auch Bodo Schiffmann damit Geld für die Flutopfer gesammelt.
Überraschend und ohne Angabe von Gründen stellt PayPal diesen Service nun ein. Die Möglichkeit, einen neuen MoneyPool zu erstellen, wird am 30. September 2021 deaktiviert.
Was mag wohl die Ursache für diesen Schritt sein? 🤔
https://www.paypal.com/de/smarthelp/article/why-did-paypal-close-my-money-pool--faq4563#09
#PayPal #MoneyPool
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Der MoneyPool von PayPal war ein oft und gern genutztes Programm zum Sammeln von Spenden für die verschiedensten Vorhaben. Zuletzt hatte u. a. auch Bodo Schiffmann damit Geld für die Flutopfer gesammelt.
Überraschend und ohne Angabe von Gründen stellt PayPal diesen Service nun ein. Die Möglichkeit, einen neuen MoneyPool zu erstellen, wird am 30. September 2021 deaktiviert.
Was mag wohl die Ursache für diesen Schritt sein? 🤔
https://www.paypal.com/de/smarthelp/article/why-did-paypal-close-my-money-pool--faq4563#09
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Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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💥♟Die Republikaner des Repräsentantenhauses protestieren gegen das Maskengebot des Repräsentantenhauses im Senatssaal des Kapitols, indem sie keine Masken tragen.♟💥
https://teleg.eu/VickyTheRedSparrow
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Nächster Freispruch in einem Verfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse am Amtsgericht Nürnberg
Bericht der AfA-Kollegin Gisa Tangermann:
Ich konnte einen Freispruch für meine Mandantin erwirken, weil wir das erforderliche Anamnese- und Diagnostikgespräch mit der Ärztin nachweisen konnten.
Unerheblich an dieser Stelle war entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft, dass dieses Gespräch im privaten Rahmen außerhalb der Arztpraxis anlässlich einer zufälligen Begegnung stattgefunden hatte und das regelmäßige Arzt Patienten Verhältnis erst nach dieser Zeit entstand.
Wiederum bemerkenswert an dieser Stelle ist, dass der damals kontrollierende Polizeibeamte als Zeuge in seiner Aussage betonte, meine Mandantin habe Widerworte - WIDERWORTE (!!!) - bei der Kontrolle geäußert, was sie verdächtig gemacht hätte. Auch der Staatsanwalt wollte bei der von ihm beantragten Verurteilung geahndet wissen, dass meine Mandanten die sog. Corona-Maßnahmen insgesamt kritisch sehe.
Dem ist das Gericht allerdings nicht gefolgt und hat seinen Freispruch auch gut begründet: Es liege bereits kein falsches Gesundheitszeugnis vor und darüber hinaus fehle meiner Mandantin auch der Vorsatz, sie durfte auf dieses Attest vertrauen.
Jetzt bleibt es abzuwarten, ob dieses Urteil rechtskräftig wird. Die Staatsanwaltschaft kann noch Rechtsmittel einlegen.
Mein Kommentar:
Gerade der Hinweis des Gerichts auf den fehlenden Vorsatz ist bei jedem Verfahren einzuwenden. Denn das Vertrauen auf das Handeln des Arztes ist praktisch immer anzunehmen.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Nächster Freispruch in einem Verfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse am Amtsgericht Nürnberg
Bericht der AfA-Kollegin Gisa Tangermann:
Ich konnte einen Freispruch für meine Mandantin erwirken, weil wir das erforderliche Anamnese- und Diagnostikgespräch mit der Ärztin nachweisen konnten.
Unerheblich an dieser Stelle war entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft, dass dieses Gespräch im privaten Rahmen außerhalb der Arztpraxis anlässlich einer zufälligen Begegnung stattgefunden hatte und das regelmäßige Arzt Patienten Verhältnis erst nach dieser Zeit entstand.
Wiederum bemerkenswert an dieser Stelle ist, dass der damals kontrollierende Polizeibeamte als Zeuge in seiner Aussage betonte, meine Mandantin habe Widerworte - WIDERWORTE (!!!) - bei der Kontrolle geäußert, was sie verdächtig gemacht hätte. Auch der Staatsanwalt wollte bei der von ihm beantragten Verurteilung geahndet wissen, dass meine Mandanten die sog. Corona-Maßnahmen insgesamt kritisch sehe.
Dem ist das Gericht allerdings nicht gefolgt und hat seinen Freispruch auch gut begründet: Es liege bereits kein falsches Gesundheitszeugnis vor und darüber hinaus fehle meiner Mandantin auch der Vorsatz, sie durfte auf dieses Attest vertrauen.
Jetzt bleibt es abzuwarten, ob dieses Urteil rechtskräftig wird. Die Staatsanwaltschaft kann noch Rechtsmittel einlegen.
Mein Kommentar:
Gerade der Hinweis des Gerichts auf den fehlenden Vorsatz ist bei jedem Verfahren einzuwenden. Denn das Vertrauen auf das Handeln des Arztes ist praktisch immer anzunehmen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Polizei-Einsatz von Wasserwerfer in Ahrweiler diesmal nicht gegen Bevölkerung. Polizisten tragen, anders als in Berlin am 1.8.2021, in Ahrweiler keine Masken. Das Virus erkennt offenbar die guten Absichten der Menschen in Uniform und ballt sich lieber für einen Angriff auf Querdenken-Demos. https://youtu.be/Jqu2wKg5qV0
YouTube
Wasser-Werfer der Bundespolizei versorgt Bevölkerung in abgeschnittenem Ahrtal mit sauberem Wasser
Wer unseren Journalismus unterstützen möchte:
Iban: DE08 1005 0000 1063 3264 23 (Anne Höhne)
Paypal: https://www.paypal.me/annihoehne
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Forwarded from WirMachenAuf - INFO KANAL
„Ich bin nicht Polizist geworden, um Leute zu bespitzeln oder herauszufinden, ob drei Omas im Park aus zwei oder drei Haushalten stammen“,. „Dafür sollte man ehemalige Stasi-Mitarbeiter einsetzen!“
Mehr gibt es nicht hinzuzufügen.
https://www.bild.de/bild-plus/regional/dresden/dresden-aktuell/corona-polizei-aufstand-gegen-uebertriebene-kontrollen-77228506.bild.html
Mehr gibt es nicht hinzuzufügen.
https://www.bild.de/bild-plus/regional/dresden/dresden-aktuell/corona-polizei-aufstand-gegen-uebertriebene-kontrollen-77228506.bild.html
Sind wir alle "Freiheitskämpfer wie Jesus Christus"? https://teleg.eu/AllesAusserMainstream/8457
Telegram
Alles Ausser Mainstream
Kommentar zur heutigen Demo in Bielefeld, Stichwort "Holocaust-Leugner" eines aufgebrachten Besuchers:
Ich bin Chaim, ein deutscher Jude.
Meine Eltern sind als Kinder Hitler entkommen; deren Eltern, Großeltern und Verwandten wurden zu großen Teil im Holocaust…
Kommentar zur heutigen Demo in Bielefeld, Stichwort "Holocaust-Leugner" eines aufgebrachten Besuchers:
Ich bin Chaim, ein deutscher Jude.
Meine Eltern sind als Kinder Hitler entkommen; deren Eltern, Großeltern und Verwandten wurden zu großen Teil im Holocaust…
Videoanrufe mit bis zu 1.000 Zuschauern, Videowiedergabegeschwindigkeiten, Videonachrichten 2.0 und mehr
Gruppen-Videoanrufe 2.0
• Videoanrufe in Gruppen unterstützen nun bis zu 1.000 Zuschauer und eine unbegrenzte Anzahl von reinen Zuhörern.
• Um einen neuen Gruppenvideoanruf zu starten, erstelle als Inhaber oder Admin einer Gruppe einen Sprachchat im "⋮"-Menü des Gruppenprofils und schalte Video ein.
Geschwindigkeit bei Videos ändern
• Tippe auf "⋯" im Medienplayer, um die 0,5-, 1,5- oder auch 2-fache Wiedergabegeschwindigkeit auszuwählen.
Videonachrichten 2.0
• Genieße eine höhere Auflösung von Videonachrichten in deinen Chats.
• Tippe auf eine Videonachricht, um sie etwas zu vergrößern.
• Spule Videonachrichten vor und zurück, wenn sie pausiert sind.
• Während du eine Videonachricht mit der hinteren Kamera aufnimmst, ziehe das Aufnahmebild mit zwei Fingern, um zu zoomen.
• Musik spielt ab sofort weiter, während du Videonachrichten aufnimmst.
• Tippe 1x kurz auf das Sprachnachrichten-Symbol (Mikrofon) und halte das Videonachrichten-Symbol (Kamera) gedrückt, um eine Videonachricht aufzunehmen. Um zurück zu Sprachnachrichten zu wechseln, 1x kurz das Videonachrichten-Symbol antippen.
Sendeanimationen für Nachrichten
• Sende Nachrichten mit verbesserten Animationen.
Zeitstempel
• Füge Zeitstempel wie "0:45" zu Videobeschriftungen und Antworten hinzu, um automatisch Links zu erstellen, die das Video ab diesem bestimmten Moment abspielen.
• Halte einen Videozeitstempel im Chat gedrückt, um einen Link zu genau diesem Moment zu kopieren.
Bildschirmfreigabe mit Ton
• Teile deinen Bildschirm in Einzelvideogesprächen (1:1 Chats) und in Gruppen-Videoanrufen.
• Der Ton deines Gerätes ist bei der Freigabe deines Bildschirms in jedem Videoanruf enthalten.
• Wische nach links oder rechts über den Bildschirm, um eine Videoquelle auszuwählen, wenn du deine Kamera in einem Videoanruf einschalten willst.
Und mehr
• Aktiviere das automatische Löschen in deinen Chats, um Nachrichten nach einem Monat (auch ein Tag oder eine Woche) zu entfernen.
• Einfaches Zeichnen von kleinen Details im Editor für Medien. Der Pinsel wird jetzt kleiner, wenn du hineinzoomst.
Mehr dazu hier:
https://telegram.dog/s/gptnotes/video-1000/de
Gruppen-Videoanrufe 2.0
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• Um einen neuen Gruppenvideoanruf zu starten, erstelle als Inhaber oder Admin einer Gruppe einen Sprachchat im "⋮"-Menü des Gruppenprofils und schalte Video ein.
Geschwindigkeit bei Videos ändern
• Tippe auf "⋯" im Medienplayer, um die 0,5-, 1,5- oder auch 2-fache Wiedergabegeschwindigkeit auszuwählen.
Videonachrichten 2.0
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• Während du eine Videonachricht mit der hinteren Kamera aufnimmst, ziehe das Aufnahmebild mit zwei Fingern, um zu zoomen.
• Musik spielt ab sofort weiter, während du Videonachrichten aufnimmst.
• Tippe 1x kurz auf das Sprachnachrichten-Symbol (Mikrofon) und halte das Videonachrichten-Symbol (Kamera) gedrückt, um eine Videonachricht aufzunehmen. Um zurück zu Sprachnachrichten zu wechseln, 1x kurz das Videonachrichten-Symbol antippen.
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• Sende Nachrichten mit verbesserten Animationen.
Zeitstempel
• Füge Zeitstempel wie "0:45" zu Videobeschriftungen und Antworten hinzu, um automatisch Links zu erstellen, die das Video ab diesem bestimmten Moment abspielen.
• Halte einen Videozeitstempel im Chat gedrückt, um einen Link zu genau diesem Moment zu kopieren.
Bildschirmfreigabe mit Ton
• Teile deinen Bildschirm in Einzelvideogesprächen (1:1 Chats) und in Gruppen-Videoanrufen.
• Der Ton deines Gerätes ist bei der Freigabe deines Bildschirms in jedem Videoanruf enthalten.
• Wische nach links oder rechts über den Bildschirm, um eine Videoquelle auszuwählen, wenn du deine Kamera in einem Videoanruf einschalten willst.
Und mehr
• Aktiviere das automatische Löschen in deinen Chats, um Nachrichten nach einem Monat (auch ein Tag oder eine Woche) zu entfernen.
• Einfaches Zeichnen von kleinen Details im Editor für Medien. Der Pinsel wird jetzt kleiner, wenn du hineinzoomst.
Mehr dazu hier:
https://telegram.dog/s/gptnotes/video-1000/de
Telegram
Videoanrufe mit bis zu 1.000 Zuschauern, Videonachrichten 2.0, Wiedergabegeschwindigkeit für Videos and mehr
Dieses Update bringt Video auf das nächste Level. Gruppen-Videoanrufe unterstützen jetzt bis zu 1.000 Zuschauer, Videonachrichten werden in höherer Qualität aufgezeichnet und können leicht vergrößert werden und normale Videos können mit 0,5- oder auch 2-facher…
Forwarded from Einigkeit Recht Freiheit (Gesa)
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Es gab laut Polizei keine „falschen“ Lautsprecherdurchsagen von vermeintlichen Querdenkern.
Es waren Hinweise auf die Hilfsangebote. Auch das Friedensfahrzeug sei nicht verboten.
Leider wird das für die hetzende Pressemeute mal wieder keine Konsequenzen haben. Vorerst. Am Ende siegt immer die Wahrheit.
PK des Krisenstabs vom 29.07.2021
Es waren Hinweise auf die Hilfsangebote. Auch das Friedensfahrzeug sei nicht verboten.
Leider wird das für die hetzende Pressemeute mal wieder keine Konsequenzen haben. Vorerst. Am Ende siegt immer die Wahrheit.
PK des Krisenstabs vom 29.07.2021
Forwarded from WOLFMUT TIEFGANG
Unsere Eskorte ... wir durften uns mit Edding auf den Tanks verewigen 🙏🏻🙏🏻