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🚨🚨🚨WIR kippen das Infektionsschutzgesetz (ifsg) 🖖🚨🚨🚨
Sei auch Du dabei :
Mach mit bei der Verfassungsbeschwerde
gegen das neue Infektionsschutz Gesetz (ifsg)
Lasst uns tausende Unterstützer sein, damit wir der Regierung mal zeigen, wo der Hammer hängt!!
Das ganze geht ganz einfach:
1. RA Reinhard Willhelm eine Vollmacht erteilen ( Er arbeitet ohne Honorar ) Das Vollmachtsdokument kannst Du hier runterladen
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#ifsg #verfassungsbeschwerde #infektionsschutzgesetz #grundrechte #ausgangssperre #freiheitsverbund
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Vorbild für andere Länder?
Nach der Einführung des Lockdowns für Ungeimpfte wird nun auch eine nächtliche Ausgangssperre für Geimpfte in Österreich erwogen.
Sollten sich die Zahlen nicht verbessern, werde der österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein Massnahmen für alle fordern. Ein weiteres Massnahmenpaket liege bereits auf dem Tisch und soll am Mittwoch besprochen werden.
"Dabei würden auch Verschärfungen für Geimpfte mit Experten diskutiert, zitiert die «Kronenzeitung» den Minister. Nächtliche Ausgangsbeschränkungen für alle seien ein Thema: «Ja, das wurde besprochen und da schliesse ich mich der Expertenmeinung an», sagte Mückstein.
Je nach Lage will Mückstein einen Notfallplan aktivieren. Fraglich bleibt, ob es für seine Pläne eine Mehrheit gibt. Der Grünen-Koalitionspartner der ÖVP hat Einschränkungen für Geimpfte zuletzt vehement abgelehnt."
https://www.blick.ch/ausland/ungeimpfte-sind-infektionstreiber-der-vierten-welle-dennoch-massnahmen-auch-fuer-geimpfte-oesterreichs-gesundheitsminister-erwaegt-naechtliche-ausgangssperre-fuer-alle-id16987337.html
#Österreich #Ausgangssperre #Geimpfte
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Nach der Einführung des Lockdowns für Ungeimpfte wird nun auch eine nächtliche Ausgangssperre für Geimpfte in Österreich erwogen.
Sollten sich die Zahlen nicht verbessern, werde der österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein Massnahmen für alle fordern. Ein weiteres Massnahmenpaket liege bereits auf dem Tisch und soll am Mittwoch besprochen werden.
"Dabei würden auch Verschärfungen für Geimpfte mit Experten diskutiert, zitiert die «Kronenzeitung» den Minister. Nächtliche Ausgangsbeschränkungen für alle seien ein Thema: «Ja, das wurde besprochen und da schliesse ich mich der Expertenmeinung an», sagte Mückstein.
Je nach Lage will Mückstein einen Notfallplan aktivieren. Fraglich bleibt, ob es für seine Pläne eine Mehrheit gibt. Der Grünen-Koalitionspartner der ÖVP hat Einschränkungen für Geimpfte zuletzt vehement abgelehnt."
https://www.blick.ch/ausland/ungeimpfte-sind-infektionstreiber-der-vierten-welle-dennoch-massnahmen-auch-fuer-geimpfte-oesterreichs-gesundheitsminister-erwaegt-naechtliche-ausgangssperre-fuer-alle-id16987337.html
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Blick
Ösi-Minister will nächtliche Ausgangssperre – für alle!
Deutliche Ansage des österreichischen Gesundheitsministers: Ungeimpfte seien die Infektionstreiber dieser vierten Welle. Sollten sich die Zahlen nicht bessern, drohen weitere Massnahmen für alle – auch für Geimpfte.