Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Alles dient nur einem Ziel:
Abschaffung der Bürgergrundrechte💥
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230817759/1-Mai-Rechtsstaat-muss-Selbstherrlichkeit-Einzelner-nicht-aushalten.html
Der Parlamentarische Rat hat im Jahr 1949 das Versammlungsgrundrecht in das Grundgesetz geschrieben.
In Art. 19 Abs. 2 GG ist eine weitere wesentliche Regel normiert:
"In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden."
Fast alle Grundrechte sind in dieser Zeit durch die Pandemiegesetzgebung in ihrem Wesensgehalt ausgeschaltet.
Die Berufsfreiheit vieler Unternehmen u.a. ist seit Monaten nicht mehr existent.
Das Recht auf Bildung für viele Schüler quasi abgeschafft.
Die Versammlungsfreiheit? Kaum noch vorhanden.
Erst haben die Gerichte es für rechtmäßig erachtet, dass die Personenzahl von Demonstrationen begrenzt werden darf, und jetzt werden Demonstrationen verboten, weil die Polizei diese Begrenzung nicht durchsetzen darf. Ergebnis: Totalverlust des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.
Diese faktische Abschaffung des Demonstratiobsverbots hat zunächst nur auf die Querdenker gezielt. Mit dem ewig unsinnigen Mantra: Keine Masken - kein Abstand.
Kein seriöser Wissenschaftler hat bisher behauptet oder gar in einer Studie nachgewiesen, dass auf Demonstrationen Ansteckungsgefahren lauern.
Die politische Linke (nicht die reaktionäre Partei gleichen Namens) hat erkannt, dass die Kritik von Querdenken den Kern des gesellschaftlichen Übels trifft und tritt - endlich will man sagen - mit der gleichen Kritik nach außen.
In Stuttgart ist die Antifa angeblich mit der Parole gegen Lockdowns und gegen Querdenken durch die Stadt gezogen.
Der Unterschied zwischen Querdenken und der politischen Linken ist aber der:
Querdenken ist friedlich und verengt den Debattenraum nicht nur auf eine "Wahrheit".
Querdenken wehrt sich gegen jede Form totalitärer Herrschaft, egal ob von rechts oder links.
Dennoch müssen wir aufpassen, dass die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Berlin jetzt nicht zum Anlass genommen werden, Versammlungen - außer denen, die wie vom DGB den "großen, weisen Führern" huldigen - verboten werden.
Das Versammlungsrecht ist das Sprachrohr des Staatsvolks.
Der Staat, der es verbietet Blumen abzulegen und der eine kritische Diskussion unterdrückt ist kein freier Staat. Weiße Rosen stehen für die Unschuld. Wer die Unschuld bekämpft, bekämpft auch die Wahrheit.
Richter werden eingeschüchtert, Ärzte werden eingeschüchtert, Demonstranten werden eingeschüchtert.
Aber - wie sich in Weimar gezeigt hat - ohne Erfolg.
Wir werden unseren Weg weiterhin gehen.
Wir werden euch weiterhin unser Lächeln zeigen.
Wir werden um die Wasserwerfer tanzen.
Wir werden mit unsere allternativen Medien weiterhin die Zahlen, Statistiken und Studien veröffentlichen, die euch der Lüge überführen.
Wir werden weiterhin den millionen Opfern von Kollateralschäden eine Stimme geben.
Wir werden alles dokumentieren und eure Taten gerichtlich verfolgen.
Und wir werden dabei immer das Recht und den Anstand wahren, die ihr mit Füßen tretet.
Unsere Friedlichkeit ist unsere Waffe.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Abschaffung der Bürgergrundrechte💥
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230817759/1-Mai-Rechtsstaat-muss-Selbstherrlichkeit-Einzelner-nicht-aushalten.html
Der Parlamentarische Rat hat im Jahr 1949 das Versammlungsgrundrecht in das Grundgesetz geschrieben.
In Art. 19 Abs. 2 GG ist eine weitere wesentliche Regel normiert:
"In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden."
Fast alle Grundrechte sind in dieser Zeit durch die Pandemiegesetzgebung in ihrem Wesensgehalt ausgeschaltet.
Die Berufsfreiheit vieler Unternehmen u.a. ist seit Monaten nicht mehr existent.
Das Recht auf Bildung für viele Schüler quasi abgeschafft.
Die Versammlungsfreiheit? Kaum noch vorhanden.
Erst haben die Gerichte es für rechtmäßig erachtet, dass die Personenzahl von Demonstrationen begrenzt werden darf, und jetzt werden Demonstrationen verboten, weil die Polizei diese Begrenzung nicht durchsetzen darf. Ergebnis: Totalverlust des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.
Diese faktische Abschaffung des Demonstratiobsverbots hat zunächst nur auf die Querdenker gezielt. Mit dem ewig unsinnigen Mantra: Keine Masken - kein Abstand.
Kein seriöser Wissenschaftler hat bisher behauptet oder gar in einer Studie nachgewiesen, dass auf Demonstrationen Ansteckungsgefahren lauern.
Die politische Linke (nicht die reaktionäre Partei gleichen Namens) hat erkannt, dass die Kritik von Querdenken den Kern des gesellschaftlichen Übels trifft und tritt - endlich will man sagen - mit der gleichen Kritik nach außen.
In Stuttgart ist die Antifa angeblich mit der Parole gegen Lockdowns und gegen Querdenken durch die Stadt gezogen.
Der Unterschied zwischen Querdenken und der politischen Linken ist aber der:
Querdenken ist friedlich und verengt den Debattenraum nicht nur auf eine "Wahrheit".
Querdenken wehrt sich gegen jede Form totalitärer Herrschaft, egal ob von rechts oder links.
Dennoch müssen wir aufpassen, dass die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Berlin jetzt nicht zum Anlass genommen werden, Versammlungen - außer denen, die wie vom DGB den "großen, weisen Führern" huldigen - verboten werden.
Das Versammlungsrecht ist das Sprachrohr des Staatsvolks.
Der Staat, der es verbietet Blumen abzulegen und der eine kritische Diskussion unterdrückt ist kein freier Staat. Weiße Rosen stehen für die Unschuld. Wer die Unschuld bekämpft, bekämpft auch die Wahrheit.
Richter werden eingeschüchtert, Ärzte werden eingeschüchtert, Demonstranten werden eingeschüchtert.
Aber - wie sich in Weimar gezeigt hat - ohne Erfolg.
Wir werden unseren Weg weiterhin gehen.
Wir werden euch weiterhin unser Lächeln zeigen.
Wir werden um die Wasserwerfer tanzen.
Wir werden mit unsere allternativen Medien weiterhin die Zahlen, Statistiken und Studien veröffentlichen, die euch der Lüge überführen.
Wir werden weiterhin den millionen Opfern von Kollateralschäden eine Stimme geben.
Wir werden alles dokumentieren und eure Taten gerichtlich verfolgen.
Und wir werden dabei immer das Recht und den Anstand wahren, die ihr mit Füßen tretet.
Unsere Friedlichkeit ist unsere Waffe.
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"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
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Vielen Dank!
DIE WELT
„Der Rechtsstaat muss die Selbstherrlichkeit Einzelner nicht aushalten“
Nach den Ausschreitungen am 1. Mai in Berlin fordern CDU und SPD die Härte des Rechtsstaats. Auch den rot-rot-grünen Berliner Senat treffe Schuld, kritisiert die Union. Ist das Demonstrationsrecht in Zeiten der Pandemie unantastbar?