Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die grünen Linksextremisten werden bei der Zwangs-Umerziehung der Bevölkerung immer dreister...
⚠️ANTI-AUTO-AKTIVISTEN
Volksbegehren „Berlin autofrei“ verstößt wohl gegen Grundgesetz⚠️
Erst Enteignungen, jetzt Fahrverbote: In Berlin haben Aktivisten ein neues Volksbegehren angeschoben. Sie wollen Autoverkehr in der Innenstadt bis auf wenige Ausnahmen komplett verbieten. Doch das Vorhaben ist nach Einschätzung des Senats verfassungswidrig.
„Der mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetzesentwurf verstößt gegen das Grundgesetz“, teilte die stellvertretende Sprecherin der Innenverwaltung, Sylvia Schwab, am Dienstag auf Anfrage mit.
„Die angestrebten Regelungen, den privaten Autoverkehr im gesamten Innenstadtbereich grundsätzlich gesetzlich zu verbieten und nur noch in Ausnahmefällen zuzulassen, sind im Ergebnis unverhältnismäßig und mit der allgemeinen Handlungsfreiheit unvereinbar.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238670677/Volksbegehren-Berlin-autofrei-verstoesst-gegen-Grundgesetz.html?source=puerto-reco-2_ABC-V6.0.C_quality_with_plus
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/s/SchubertsLM.
⚠️ANTI-AUTO-AKTIVISTEN
Volksbegehren „Berlin autofrei“ verstößt wohl gegen Grundgesetz⚠️
Erst Enteignungen, jetzt Fahrverbote: In Berlin haben Aktivisten ein neues Volksbegehren angeschoben. Sie wollen Autoverkehr in der Innenstadt bis auf wenige Ausnahmen komplett verbieten. Doch das Vorhaben ist nach Einschätzung des Senats verfassungswidrig.
„Der mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetzesentwurf verstößt gegen das Grundgesetz“, teilte die stellvertretende Sprecherin der Innenverwaltung, Sylvia Schwab, am Dienstag auf Anfrage mit.
„Die angestrebten Regelungen, den privaten Autoverkehr im gesamten Innenstadtbereich grundsätzlich gesetzlich zu verbieten und nur noch in Ausnahmefällen zuzulassen, sind im Ergebnis unverhältnismäßig und mit der allgemeinen Handlungsfreiheit unvereinbar.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238670677/Volksbegehren-Berlin-autofrei-verstoesst-gegen-Grundgesetz.html?source=puerto-reco-2_ABC-V6.0.C_quality_with_plus
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/s/SchubertsLM.
DIE WELT
Volksbegehren „Berlin autofrei“ verstößt wohl gegen Grundgesetz
Erst Enteignungen, jetzt Fahrverbote: In Berlin haben Aktivisten ein neues Volksbegehren angeschoben. Sie wollen Autoverkehr in der Innenstadt bis auf wenige Ausnahmen komplett verbieten. Doch das Vorhaben ist nach Einschätzung des Senats verfassungswidrig.