Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Endlich ❗️Klarstellung der Landes NRW zur vermeintlichen Diagnosepflicht in Attesten.
Seit Wochen rede ich mir den Mund fusselig und schreibe an die entsprechenden Stellen, dass es nach den aktuellen Cononaschutzverordnungen der letzten Woche eben keine Diagnosepflicht mehr gibt und habe dies stets juristisch klar begründen können ! Aber auch hier stieß ich stets auf taube Ohren insbesondere bei Behörden und Ordnungsamtsmitarbeitern. Tja, eine fundierte Ausbildung von Rechtsanwälten macht sich halt doch ab und an bemerkbar, liebe Mitarbeiter der Ordnungsämter !
@RASattelmaier
https://www.presseportal.de/pm/66306/4782811
Seit Wochen rede ich mir den Mund fusselig und schreibe an die entsprechenden Stellen, dass es nach den aktuellen Cononaschutzverordnungen der letzten Woche eben keine Diagnosepflicht mehr gibt und habe dies stets juristisch klar begründen können ! Aber auch hier stieß ich stets auf taube Ohren insbesondere bei Behörden und Ordnungsamtsmitarbeitern. Tja, eine fundierte Ausbildung von Rechtsanwälten macht sich halt doch ab und an bemerkbar, liebe Mitarbeiter der Ordnungsämter !
@RASattelmaier
https://www.presseportal.de/pm/66306/4782811
Presse Portal
NRW stellt klar: Masken-Atteste müssen keine Diagnosen enthalten
Düsseldorf (ots) - Im Streit um den Inhalt von Attesten zur Maskenbefreiung in NRW hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium für Klarheit gesorgt. Ein Sprecher...