💥Die deutsche Justiz
delegitimiert diesen Staat💥
Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz:
Die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Deutschland behauptet von sich ein Rechtsstaat zu sein.
Es gibt noch wenige aufrichtige Richterinnen und Richter in Deutschland. Einer von diesen wird am 18. April vor dem Landgericht Erfurt angeklagt.
Die Staatsanwaltschaften und die Polizei handeln immer unverhältnismäßiger. Menschen mit einer abweichenden politischen Meinung werden kriminalisiert und mit staatlichen Zwangsmaßnahmen drangsaliert.
Prominenteste Besispiele sind der Bochumer Arzt Heinrich Habig, die Heidelberger Ärztin Monika Jiang, Michael Ballweg und jetzt der Vorsitzende der Polizisten für Aufklärung, Björn Lars Oberndorf.
Die Story eines rechtswidrigen Polizei-"Überfalls" bei ihm als Zeugen kann man hier bei Paul Brandenburg nachlesen und hier bei Klagepaten ansehen.
Auch der Arzt Paul Brandenburg oder die Sängerin Nina Maleika wurden Opfer staatlicher Übergriffe.
Aktuell werden rund um Stuttgart Strafbefehle ausgestellt, weil der Präsident des Stuttgarter Amtsgerichts, Hans-Peter Rumler, meint, sich auf einer Kartikatur wiederzuerkennen, die einen Richter zeigt, der hinter einem Grill steht, auf dem Michael Ballweg in Meditationspose sitzt.
Dass andere Gerichte derart unsinnige Strafbefehle überhaupt ausstellen, die von weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften beantragt worden sind, zeigt, wie weit wir von den Ansprüchen des Grundgesetzes inzwischen entfernt sind.
Nicht ohne Grund ist der Begriff "Delegitimierung des Staates" in Baden-Württemberg und dort im Innenministerium ersonnen worden.
Der alte Volksmund hat hier offensichtlich mal wieder Recht:
"Was Peter über Paul sagt, sagt mehr über Peter als über Paul".
---
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
delegitimiert diesen Staat💥
Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz:
Die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Deutschland behauptet von sich ein Rechtsstaat zu sein.
Es gibt noch wenige aufrichtige Richterinnen und Richter in Deutschland. Einer von diesen wird am 18. April vor dem Landgericht Erfurt angeklagt.
Die Staatsanwaltschaften und die Polizei handeln immer unverhältnismäßiger. Menschen mit einer abweichenden politischen Meinung werden kriminalisiert und mit staatlichen Zwangsmaßnahmen drangsaliert.
Prominenteste Besispiele sind der Bochumer Arzt Heinrich Habig, die Heidelberger Ärztin Monika Jiang, Michael Ballweg und jetzt der Vorsitzende der Polizisten für Aufklärung, Björn Lars Oberndorf.
Die Story eines rechtswidrigen Polizei-"Überfalls" bei ihm als Zeugen kann man hier bei Paul Brandenburg nachlesen und hier bei Klagepaten ansehen.
Auch der Arzt Paul Brandenburg oder die Sängerin Nina Maleika wurden Opfer staatlicher Übergriffe.
Aktuell werden rund um Stuttgart Strafbefehle ausgestellt, weil der Präsident des Stuttgarter Amtsgerichts, Hans-Peter Rumler, meint, sich auf einer Kartikatur wiederzuerkennen, die einen Richter zeigt, der hinter einem Grill steht, auf dem Michael Ballweg in Meditationspose sitzt.
Dass andere Gerichte derart unsinnige Strafbefehle überhaupt ausstellen, die von weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften beantragt worden sind, zeigt, wie weit wir von den Ansprüchen des Grundgesetzes inzwischen entfernt sind.
Nicht ohne Grund ist der Begriff "Delegitimierung des Staates" in Baden-Württemberg und dort im Innenministerium ersonnen worden.
Der alte Volksmund hat hier offensichtlich mal wieder Recht:
"Was Peter über Paul sagt, sagt mehr über Peter als über Paul".
---
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/