Andreas Beutel - Pythagoras Institut Dresden
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Forwarded from Robert
Nähere Informationen zu den Forderungen findet ihr auf der Webseite:

➡️ https://pfingsten-in-berlin.de/

➡️ Wir bitten alle Teilnehmer aus Sachsen der folgenden Gruppe beizutreten:
https://teleg.eu/joinchat/zyL5BPdtLxNjYWFi

➡️ Vernetzungsmöglichkeiten für die Anreise findet Ihr hier:
https://teleg.eu/Anreise_Demo

#pfingsteninberlin
#grundrechte
#Berlin
#demo
#esreicht
#Corona
#impfen
#selbstbestimmung
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
📢 📢 Sehr geehrter Herr Norén & Team "subtilus.de", ich weiß, daß Sie meinen Kanal aufmerksam verfolgen, daher habe ich mich entschlossen, Ihnen auch hier direkt zu antworten, das ist transparent und das halte ich für wichtig.

Zunächst vielen Dank für Ihren um Qualität aufrecht bemühten, wenngleich auch begrenzten Artikel über mein angebliches inkognito Nazitum auf Erden.

Ich gehe nicht weiter darauf ein, denn bevor ich überhaupt in Betracht ziehe, als Linker zu erklären, warum ich tatsächlich links bin und nicht rechts, sollten Sie als Linker mir erstmal erklären, wie Sie dazu kommen, als Linker einen Linken als Rechten zu bezeichnen und den Beweis dafür anzutreten mit Nazi-Methoden?

"Kontaktschuld" war das bevorzugte Instrument der Nazis, ihre politischen Gegner als angebliche Kommunisten etc. zu verunglimpfen, siehe beispielsweise den Radikalenerlass vom 18.02.1972.

https://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass?wprov=sfla1

Ich finde es daher großartig, wie sehr Sie sich gegen Nazis einsetzen scheinbar, noch mehr aber mag ich, wie Sie stets den ersten Stein werfen, ohne es zu bemerken, fast scheint es, als seien Sie selbst ein Opfer.

Opfer einer sich links vertarnten Bosheit, die Linke über ihre Achillesferse erfolgreich steuert, über das ungeschriebene Gesetz zu jeder Zeit den Kampf gegen Nazis aufzunehmen.

Ich habe mich auch blenden lassen, aber das was hier läuft, was hat das mit linken Grundwerten noch zu tun?

Wenn wir das zulassen, dann werden wir zu dem was wir stets bekämpfen wollten. Wie können wir tatsächlich überall Nazis vermuten, in jedem Winkel, nur nicht in unseren eigenen Reihen?

Können Priester grausam Kinder quälen? Polizisten Mörder sein? Präsidenten das eigene Land verkaufen? Natürlich können sie das. Dreht Euch um und schaut hinter Euch, das Böse sitzt Euch längst im Nacken und applaudiert, während ihr blind die eigenen Leute zum Abschuss freigeben helft.

Im Übrigen bin ich auch gegen Nazis, wer ist das nicht? Nur bedeutet rechts zu sein eben nicht Nazi zu sein. Da fängt es schonmal an.

Wissen ist unerlässlich, wissen mit wem man es tun hat, seinen Prinzipien treu bleiben. Ein echter Linker, würde Euch niemals auffordern einen Linken abzustrafen, weil er sich für das Recht und für die Wehrlosen einsetzt. Genauso wie Mitarbeiter von Ebay Euch niemals nach Eurem Passwort fragen.

Denken Sie mal darüber nach!

Es ist im Übrigen niemals zu spät, seine Meinung zu ändern und niemals zu spät, das Richtige zu tun!

Wir müssen jetzt zusammen halten, wir sind Menschen, Menschen die sich und andere beschützen wollen, keine Nazis, dazu fehlt mir als Linker die Überzeugung und das MOTIV.

Mit demokratischen Grüßen
David Claudio Siber

P.s.: ich würde es schätzen wenn Sie fairerweise meinen Kommentar auf Ihrer HP freigeben würden.

#20IV21 #EveryLifeMatters #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #Ichmachdanichtmit

t.me/davidclaudiosiber
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
Warum denn dann Lockdown, Frau Merkel? Das wird ja täglich nebulöser, denn Ihre Behauptungen zur Begründung sämtlicher Maßnahmen, löst sich gerade in Luft auf 😉

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html

#20IV21 #EveryLifeMatters #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #Ichmachdanichtmit

t.me/davidclaudiosiber
Forwarded from Frieden Total Offiziell (Ben Frieden)
🐦 +++ TWITTER-PERLEN +++ 🐦

"Noch einmal ganz grundsätzlich: es geht darum, dass ich NICHT nachweisen muss, dass ich „gesund" bin, um Rechte ,,zu haben". Grundrechte sind nicht-konditionierbar und man muss sich für sie nicht 'qualifizieren'."

- Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin)

#friedentotal #ulrikeguérot #twitter #tweet #politik #coronapolitik #zeitgeschehen #coronawahsinn #medien #framing #spaltung #grundrechte #freiheit
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (David Claudio Siber)
‼️➡️➡️ BREAKING:

Juristen stehen auch auf!

📢➡️➡️ Richter Dr. Manfred Kölsch aus Trier protestiert gegen die aktuelle Corona-Maßnahmen Politik der Bundesregierung und gibt sein Bundesverdienstkreuz daher zurück. ‼️

TEILEN ‼️ TEILEN ‼️ TEILEN ‼️

Danke, an Dr. Kölsch und alle Kollegen die seinem Beispiel folgen. Sie alle helfen dabei, dieser irrational gesteuerten Bosheit die Macht über uns zu entziehen.

Wir Demokraten leisten Widerstand, für die Freiheit, für die Demokratie und die Zukunft unserer Kinder 🙏

#20IV21 #EveryLifeMatters #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #Ichmachdanichtmit

https://youtu.be/Z7X1KE-ZUqA

t.me/davidclaudiosiber
Forwarded from Berlin Infokanal
+++++++ PROGRAMM +++++++
++++ FREITAG, 21. MAI 2021 ++++

+++++ ERÖFFNUNGSFEIER +++++

► Begrüßen wir den rollenden Protest ab 20.15 Uhr am Theodor-Heuss-Platz.

HOLEN WIR UNS DEN RECHTSSTAAT MIT RECHTSSTAATLICHEN MITTELN WIEDER

Wir freuen uns auf Euch alle!

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#pfingsteninberlin #berlin #corona #esreicht #grundrechte #Autokorso
Forwarded from Jessica Hamed
#autoritärerunsinn #grundrechte #rlpkassenarztchef #keinerechtefürungeimpfte
#exitstrategiejetzt

Deutlich widersprach ich am Samstag den unsäglichen Forderungen des Rheinland-pfälzischen Kassenartzchefs Heinz, der sich mit seinen verfassungswidrigen Forderungen mE für sein Amt disqualifiziert hat.

Die FDP RLP zieht nun nach, deren Fraktionschef Fernis kommentierte die Forderungen nach der dauerhaften Entziehung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte:

"Ungeimpften Menschen Freiheitsrechte dauerhaft entziehen zu wollen, verstößt gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Der Vorschlag, ungeimpften Menschen den Einkauf in einem Supermarkt oder den Besuch eines Schwimmbades zu untersagen, ist autoritärer Unsinn."

Auch der Virologe Plachter geht zu den Forderungen in Opposition und gibt zu bedenken, dass dann auch Familien mit Kindern nicht in Urlaub könnten.

https://lnkd.in/dRJbU5t

Abgesehen davon, dass die Forderungen nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen, schockierte mich an den Äußerungen am meisten, dass sie nicht einmal in sich schlüssig waren. Es ist mir ein Rätsel, wie ein formal hochqualifizierte Mensch dazu kommen kann, sich in dieser Weise öffentlich zu äußern.

Er lehnte eine Impfpflicht nämlich als „Bevormundung“ angeblich ab, und behauptete, dass ein solche Vorgehen - letztlich der Ausschluss Ungeimpfter von der gleichberechtigten Teilnahme am öffentlichen Leben - keine versteckte Impfflicht sei.

https://lnkd.in/dZbik85

Es ist gut, dass die FDP klar Position bezieht. Sie ist dafür, dass alle Maßnahmen für alle enden müssen, nachdem alle ein Impfangebot hatten. Angebot, nicht Impfung.

Ebenso sieht das Maas, andere Ansicht aber offenbar die Grünen:

https://lnkd.in/dt3_AnJ

Den Kontakt zum Grundgesetz verloren zu haben, scheint allerdings auch bei Montgomery der Fall, er sagt:

„Wir werden aber Corona nie wieder los. Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“

https://lnkd.in/dTBpi-D

Ja, das Virus wird (oder ist es schon) endemisch. Aber: auch bei der Grippe gilt das Prinzip Eigenverantwortung. Wann wurde dieses Grundprinzip einer freiheitlichen Gesellschaft bei ihm und einigen anderen eigentlich abgeschafft?

Es muss von allen relevanten Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung zu der Frage, wann alle allgemeinen Maßnahmen aufgehoben werden, eingefordert werden.
Forwarded from Jessica Hamed
#grundrechte #bundesverfassungsgericht #corona

Benjamin Stibi, mein geschätzter wissenschaftlicher Mitarbeiter, hat in der #Welt seine Erfahrungen mit dem Bundesverfassungsgericht in der Corona-Krise geschildert und dabei das systematisch enttäuschende Verhalten in diesem Zusammenhang des BVerfG auf den Punkt gebracht:

„In der Corona-Krise glänzte das sonst so standhafte Gericht überraschenderweise aber vor allem mit einem: Zurückhaltung, fast schon Teilnahmslosigkeit.

Dass es nach eineinhalb Jahren Corona in Deutschland immer noch keine Hauptsacheentscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Corona-Maßnahmen gibt, liegt nicht an einem Mangel an Klägern. Vielmehr scheint Karlsruhe die Pandemie bewusst aussitzen und eine Entscheidung erst treffen zu wollen, wenn sich die politischen Gemüter abgekühlt haben.



Aufgrund der richterlichen Unabhängigkeit gehört es normalerweise nicht zum guten Ton, die Arbeit eines Gerichts öffentlich infrage zu stellen. Allerdings trägt das Bundesverfassungsgericht mit seinem Verhalten selbst zur Kritik bei. Wo es seine Prioritäten setzt, wurde daran deutlich, dass in der Jahresvorausschau 2021 kein einziges Verfahren gegen Corona-Maßnahmen aufgelistet war, und auch sonst hüllt sich das Gericht in Schweigen darüber, wann es gedenkt, über die zahlreichen Corona-Beschwerden zu entscheiden.



Wenn Bundesverfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth (schon aufgrund seines „Vorlebens“ als Politiker eine umstrittene Personalie) in einem Interview die Corona-Politik der Regierung verteidigt, wirft das bei den Beschwerdeführern nachvollziehbarerweise die Frage auf, wie unvoreingenommen man in Karlsruhe noch an die Beurteilung ihrer Anträge herangeht. Gerade die Beschlüsse zur Bundesnotbremse folgen überwiegend der einseitigen Argumentationslinie der Regierung.

Die Apathie von Deutschlands höchstem Gericht sollte Maßnahmenbefürworter und -gegner gleichermaßen enttäuschen. Denn in einer Zeit, in der die Exekutive von Angst getrieben die schwerwiegendsten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der Bundesrepublik erlässt und die Parlamente lange Zeit nicht eingebunden hat, braucht es eine aktive Judikative, um für Rechtssicherheit zu sorgen.


Wie passt dieses zögerliche Verhalten also zu dem sonst so standhaften Bundesverfassungsgericht? Die banale Wahrheit ist, dass Karlsruhe grundsätzlich versucht, es allen möglichst recht zu machen und größere Aufreger zu vermeiden.

Dieses Muster deutet sich nun leider auch in der Pandemie an: Die Regierung konnte aufatmen, weil ihre Maßnahmen im Eilverfahren nahezu vollständig aufrechterhalten wurden, und die Kritiker meinten, zwischen den Zeilen lesen zu können, dass die Entscheidung in der Hauptsache differenzierter ausfallen würde. Manchmal braucht es aber keine Kompromisse, sondern Mut.“

https://lnkd.in/dHjacKC?
Forwarded from Jessica Hamed
#Impfpflicht #Selbstbestimmung #Grundrechte #Helgebraun

Leider ist eine wesentliche Fähigkeit in der Coronkrise dieser Gesellschaft abhanden gekommen. Differenzierung.

Zuletzt Helge Braun. Er behauptete tatsächlich sinngemäß, dass es rechtmäßig sei, Ungeimpfte (diese Worte hätten nie in unserer Alltagssprache Eingang finden dürfen) vom öffentlichen Leben auszuschließen, "weil das Restrisiko zu hoch sei".

https://lnkd.in/dni-WG6

Was er nicht versteht:

1. Auch Geimpfte können und zwar nicht nur als rein abstrakte Möglichkeit, wenngleich auch wohl reduziert (um wieviel?) das Virus weitergeben.
2. Die Impfung wirkt nicht 100 %, die von Helge Braun bemühten "90 %" (woher hat er die?) bezeichnen die relative Wirksamkeit, nicht die absolute; gleichwohl zeigen die vergangen Monate, dass die Impfung insbesondere bei alten Menschen ihre Dienste zu leisten scheint.
https://lnkd.in/d5zhbB9
3. Risikofaktoren, insbesondere bei Menschen U40 (hier sehe ich nach allem was ich mir angelesen und erfragt habe, eine Grenze der Risikonutzenabwägung), sind offensichtlich: bestimmte Vorerkrankungen und vor allem Übergewicht. Von einer britischen Intensivstation habe ich Nachricht, dass gerade Übergewicht bei jüngeren Menschen ein großes Problem ist.
4. Jüngere Menschen - U40 - haben gute Gründe, eine sorgfältige Risko-Nutzen-Abwägung vorzunehmen und sollte aufgeklärt, statt unter Druck gesetzt werden (vgl. Link unter 2.).
5. Braun verkennt, dass jede*r Mensch ab 12 sich nunmehr impfen lassen kann, außerdem gibt es genug Schutzausrüstung. Ferner droht mit der hohen Impfquote bei alten Menschen offensichtlich keine Überlastung des Gesundheitssystems - die ohnehin nie drohte. Gleichwohl schreckt er nicht davor zurück Menschen davor Angst zu machen, bzw. sie gegen "Ungeimpfte" aufzuhetzen.Das ist zutiefst unanständig.

Was passiert hier? Volkmann brachte es vor ein paar Wochen auf dem Punkt:

"Es geht dann in der weiteren Diskussion nicht mehr nur und nicht einmal in erster Linie um den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern um die Erhaltung der Möglichkeit und damit der Freiheit, weiter ohne Angst am sozialen Leben teilnehmen zu können. Dafür wird auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen beschränkt, die dies auch sonst tun würden, also vor allem der jungen Generation und insbesondere der Kinder, die durch Corona nach allem, was man weiß, nicht stärker gefährdet sind als durch die viel zitierte normale Grippe."

https://lnkd.in/dXHVAjf

Mit der Impfmöglichkeit, ausreichend Schutzausrüstung und der tatsächlich nicht drohenden Überlastung des Gesundheitssystems (ohne Verschiebungen von OPs usw) ist Corona zum allgemeinen Lebensrisiko geworden. Damit entfällt die Rechtferigung für allgemeine Maßnahmen.
Forwarded from Jessica Hamed
#backtonormal #grundrechte #inzidenz #exitstrategiejetzt

Schon wieder wird das Ziel aus den Augen verloren. Es geht - spätestens jetzt - „lediglich“ darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Dieser Schutz ist gegeben. Warum? Klaus Stöhr erklärt:

„Aber durch die Impfung bei den am stärksten betroffenen Altersgruppen der über 50-Jährigen werden sich die schweren Verläufe und Todesfälle dramatisch reduzieren. […]

Wenn jetzt die Impfung bei den über 50-Jährigen durch ist, dann würden ja schon 99 Prozent der Todesfälle verhindert werden.

99 Prozent?

Ja, klingt erstaunlich, ist aber ähnlich wie bei der saisonalen Influenza. Denn 99 Prozent der Sterbefälle treten bei den über 50-Jährigen auf. Sind diese alle doppelt geimpft, werden nahezu alle diese Todesfälle verhindert.“

Und zum Thema Kinder, da viele leider immer noch nicht verstehen, dass die aktuelle Impfung für gesunde Kinder schlicht gefährlicher ist als die Infektion:

„Davon gehe ich aus, es sei denn ein Impfstoff mit Nebenwirkungen, die geringer sind als das Risiko bei einer Infektion der Kinder, wird zugelassen. […]

Es gibt eine tolle Studie der Uni Heidelberg, die letzte Woche veröffentlicht wurde, von Kindern. Da hat man gesehen, dass Kinder, selbst wenn sie sich infizieren ohne nennenswerte Symptome zu haben, eine robuste Immunität aufbauen. Die auch gut anhält. Und dass Kinder auch viel seltener Erwachsene anstecken. Und vielmehr die Erwachsenen die Kinder infizieren.“

https://lnkd.in/dSXQysu

Der Staatsrechter Volkmann sagte bereits vor Wochen zu Recht:

„Man könnte sogar noch einen Schritt früher ansetzen und ein Angebot für die Angehörigen der Risikogruppen oder Menschen ab 50 Jahre ausreichen lassen, so wie es Dänemark vor Kurzem angedacht hat.“

https://lnkd.in/dfq8VdZ

Stattdessen bahnt sich die Verschärfung der Maßnahmen vielerorts an. Die alarmistische Rhetorik von Menschen wie Söder wird absehbar dazu führen, dass die Angst in den Köpfen nicht zur Ruhe kommt und wir einen weiteren Maßnahmen-Herbst und Winter vor der Türe stehen haben.

Hiergegen sollte deutlich Opposition ergriffen werden. #backtonormal #eigenverantwortung #mündigegesellschaft
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