Zaghafter Widerstand in der GroKo
Die Bundes-Notbremse soll zwar nicht verlängert werden, jedoch möchte man die Sonder-Befugnisse im Rahmen der „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ von Seiten der Regierung gern um drei Monate verlängern.
Dagegen regt sich nun immerhin vorsichtiger Widerstand. Sechs GroKo-Abgeordnete (fünf Abgeordnete der CDU/CSU- und einer der SPD-Fraktion) haben einen Brandbrief geschrieben:
„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln. Der Schutz der Gesundheit ist lange genug die einzige Leitlinie der politischen Entscheidungen gewesen. Wir haben die Gesundheit der Menschen geschützt – zumindest die körperliche. Jetzt muss es um den Schutz der seelischen Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und um den Zusammenhalt in der Gesellschaft gehen. Deswegen mein Appell: Stimmen Sie am 10.06.2021 mit ‚NEIN‘.“
Die Abgeordneten richteten ihr Schreiben direkt an ihre Kollegen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Ob sie dort Gehör finden werden? 🤔
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-massnahmen-epidemische-notlage-brandbrief-6-groko-abgeordnete/
#GroKo #EpidemischeLage #Bundestag
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Die Bundes-Notbremse soll zwar nicht verlängert werden, jedoch möchte man die Sonder-Befugnisse im Rahmen der „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ von Seiten der Regierung gern um drei Monate verlängern.
Dagegen regt sich nun immerhin vorsichtiger Widerstand. Sechs GroKo-Abgeordnete (fünf Abgeordnete der CDU/CSU- und einer der SPD-Fraktion) haben einen Brandbrief geschrieben:
„Wir müssen im Sinne des Volkes handeln. Der Schutz der Gesundheit ist lange genug die einzige Leitlinie der politischen Entscheidungen gewesen. Wir haben die Gesundheit der Menschen geschützt – zumindest die körperliche. Jetzt muss es um den Schutz der seelischen Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und um den Zusammenhalt in der Gesellschaft gehen. Deswegen mein Appell: Stimmen Sie am 10.06.2021 mit ‚NEIN‘.“
Die Abgeordneten richteten ihr Schreiben direkt an ihre Kollegen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Ob sie dort Gehör finden werden? 🤔
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Tichys Einblick
Sechs GroKo-Abgeordnete schreiben Brandbrief gegen Verlängerung der Epidemischen Notlage
Fünf Abgeordnete der CDU/CSU- und einer der SPD-Fraktion stellen sich bei der geplanten Verlängerung der epidemischen Notlage quer und appellieren an ihre Kollegen.