Der Deutsche Ethikrat sieht keine Möglichkeit, die Corona-Auflagen für geimpfte Menschen zurückzunehmen
👉🏻 Einen gewissen Entscheidungsspielraum bei einer Sonderbehandlung von Geimpften will der Ethikrat privaten Anbietern von Veranstaltungen einräumen. Der Rat stellte fest, dass solche Veranstalter "grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung sind, mit wem sie einen Vertrag schließen".
https://www.tagesschau.de/inland/ethikrat-geimpfte-grundrechte-101.html
#Impfzwang #Grundrechte
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👉🏻 Einen gewissen Entscheidungsspielraum bei einer Sonderbehandlung von Geimpften will der Ethikrat privaten Anbietern von Veranstaltungen einräumen. Der Rat stellte fest, dass solche Veranstalter "grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung sind, mit wem sie einen Vertrag schließen".
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tagesschau.de
Ethikrat
Besondere Regeln für Geimpfte?
Eine kritische Einordnung der Einschätzung des Ethikrates von heute: "Privatwirtschaft soll regeln, was der Staat nicht darf!"
https://philosophia-perennis.com/2021/02/04/merkels-ethikrat-nicht-der-staat-aber-die-privatwirtschaft-kann-impfprivilegien-gewaehren/
#Impfzwang #Grundrechte
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Eine kritische Einordnung der Einschätzung des Ethikrates von heute: "Privatwirtschaft soll regeln, was der Staat nicht darf!"
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#Impfzwang #Grundrechte
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Philosophia Perennis
Merkels Ethikrat: Nicht der Staat, aber die Privatwirtschaft kann Impfprivilegien gewähren!
(Michael van Laack) Soeben ist die Pressekonferenz des Ethikrates zu seiner Ad-hoc-Empfehlung ''Besondere Regeln für Geimpfte?' zu Ende gegangen. Der Ethikrat gibt zwar nur Empfehlung ab, ist aber ein wichtiges Beratungsgremium für die Entscheidungen der…
Freiheiten nur gegen Impfung
Jens Spahn hat ein Ostergeschenk für Euch: Wer sich vollständig impfen lässt, darf wieder shoppen und ins Restaurant. "Der oberste Gesetzgeber in Gesundheitsfragen – das Robert-Koch-Institut, – hat dem Minister versichert, dass von Geimpften keine Gefahr mehr für die Volksgesundheit ausgehe."
Der BamS liegt ein Bericht vor, in dem es heisst: "Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das Risiko einer Virusübertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen."
Privilegien für Geimpfte? Nur Verschwörungstheorien ... 🙈🙊
https://philosophia-perennis.com/2021/04/04/ostergeschenk-von-jens-spahn-vollstaendig-geimpften-gebe-ich-ihre-freiheit-zurueck/
#Spahn #Impfzwang #RKI
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Jens Spahn hat ein Ostergeschenk für Euch: Wer sich vollständig impfen lässt, darf wieder shoppen und ins Restaurant. "Der oberste Gesetzgeber in Gesundheitsfragen – das Robert-Koch-Institut, – hat dem Minister versichert, dass von Geimpften keine Gefahr mehr für die Volksgesundheit ausgehe."
Der BamS liegt ein Bericht vor, in dem es heisst: "Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das Risiko einer Virusübertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen."
Privilegien für Geimpfte? Nur Verschwörungstheorien ... 🙈🙊
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Philosophia Perennis
Ostergeschenk von Jens Spahn: Vollständig Geimpften gebe ich ihre Freiheit zurück!
(Michael van Laack) Und da heißt es immer, die Regierungsmitglieder hätten kein Gespür für die Situation. Pünktlich zum Fest hält Jens Spahn allen Impfwilligen ein Osterei vor die Nase. Die Botschaft: Lasst Euch impfen, dann dürft ihr auch wieder Shoppen…
Ausnahme-Regeln für Geimpfte? Noch nicht!
Kaum hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, nimmt die Debatte um Ausnahmen für Geimpfte Fahrt auf. Ein Argument: „Um dynamisch und schnellstmöglich auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse reagieren zu können, haben wir im Infektionsschutzgesetz eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung von Bundesrat und Bundestag vorgesehen. Wir erwarten auf dieser Grundlage kurzfristig Ausnahmeregelungen auf Basis des gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes.“, so SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese zu Business Insider.
Wie war das mit dem Ermächtigungsgesetz?
Dass überhaupt erst rund 20% mindestens die erste Impfung erhalten und noch längst nicht alle überhaupt ein "Angebot" bekommen haben - egal. Hauptsache, man treibt die Spaltung der Gesellschaft voran und erhöht den Druck auf die Menschen.
Eine Entscheidung soll auf dem sogenannten Impfgipfel am Montag zumindest noch nicht fallen. Aber lange wird die wohl nicht auf sich warten lassen.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/ausgangssperren-restaurants-hotels-bund-und-laender-beraten-am-montag-ueber-ausnahme-regeln-fuer-geimpfte/
#Impfzwang #Ausnahmen #Impfpass
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Kaum hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, nimmt die Debatte um Ausnahmen für Geimpfte Fahrt auf. Ein Argument: „Um dynamisch und schnellstmöglich auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse reagieren zu können, haben wir im Infektionsschutzgesetz eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung von Bundesrat und Bundestag vorgesehen. Wir erwarten auf dieser Grundlage kurzfristig Ausnahmeregelungen auf Basis des gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes.“, so SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese zu Business Insider.
Wie war das mit dem Ermächtigungsgesetz?
Dass überhaupt erst rund 20% mindestens die erste Impfung erhalten und noch längst nicht alle überhaupt ein "Angebot" bekommen haben - egal. Hauptsache, man treibt die Spaltung der Gesellschaft voran und erhöht den Druck auf die Menschen.
Eine Entscheidung soll auf dem sogenannten Impfgipfel am Montag zumindest noch nicht fallen. Aber lange wird die wohl nicht auf sich warten lassen.
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Business Insider
Ausgangssperren, Restaurants, Hotels: Bund und Länder beraten am Montag über Ausnahme-Regeln für Geimpfte
Bund und Länder beraten am Montag auf einem Impfgipfel über mögliche Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte. Was kommen kann.
Ohne Impfung keine Lebensmittel?
Es ist schon lange keine Verschwörungstheorie mehr, dass die Regierungen alles daran setzen, den nächsten Punkt ihrer Agenda abhaken zu können: den Impfzwang.
Warum sonst ist es überhaupt notwendig, dass Johannes Fechner (SPD) so eine Aussage macht:
"Wichtig ist aber, dass auch in Zukunft Nicht-Geimpften weiterhin Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie etwa Supermärkte, Pflegedienste, Busse und Bahnen offen stehen."
Das heisst ja nichts Anderes, als dass sogar der Erwerb von Lebensmitteln in Supermärkten für Nicht-Geimpfte in Frage gestellt wird. Das Grundgesetz wäre mit so einer Anordnung nicht mehr das Papier wert, auf dem es einst geschrieben wurde.
Es scheint kein Halten mehr zu geben in Deutschland.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-geimpfte-freiheiten-reaktion-politik-ethikrat-100.html
#Impfzwang #Deutschland #Grundrechte
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Es ist schon lange keine Verschwörungstheorie mehr, dass die Regierungen alles daran setzen, den nächsten Punkt ihrer Agenda abhaken zu können: den Impfzwang.
Warum sonst ist es überhaupt notwendig, dass Johannes Fechner (SPD) so eine Aussage macht:
"Wichtig ist aber, dass auch in Zukunft Nicht-Geimpften weiterhin Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie etwa Supermärkte, Pflegedienste, Busse und Bahnen offen stehen."
Das heisst ja nichts Anderes, als dass sogar der Erwerb von Lebensmitteln in Supermärkten für Nicht-Geimpfte in Frage gestellt wird. Das Grundgesetz wäre mit so einer Anordnung nicht mehr das Papier wert, auf dem es einst geschrieben wurde.
Es scheint kein Halten mehr zu geben in Deutschland.
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Freiheiten für Geimpfte: Das sagen Politik und Ethikrat
Die meisten Parteien im Bundestag begrüßen mögliche Freiheiten für Corona-Geimpfte. Der Ethikrat meint: Für eine Umsetzung sei es noch zu früh.
Spahn nennt Öffnungsschritte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn glaubt zu wissen, dass die "dritte Welle" gebrochen sei. Deswegen hat er jetzt einen Brief an die Gesundheitsminister der Länder geschrieben, in dem er aufzeigt, wie er sich die "Lockerungen" vorstellt. Natürlich gelten die nur für Geimpfte und Getestete. Wer weder das Eine noch das Andere vorweisen kann, wird auch künftig nicht einkaufen oder körpernahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen dürfen.
Für private Treffen schlägt er vor: Sie "sollten demnach in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und unter Berücksichtigung einer der möglichen Schutzmaßnahmen stattfinden: Masken, Schnelltests, vollständiger Impfschutz oder eben "eine Verlagerung des Treffens nach draußen".
Innengastronomie müsse jedoch "unbedingt geschlossen" bleiben, heißt es. Dort seien Öffnungen erst bei dauerhaften Inzidenzen unter 50 möglich. Gleiches gelte für Hotels."
Man muss in dem Artikel lange suchen, bis man überhaupt etwas zu Öffnungen findet, und diese gelten, wie schon erwähnt, natürlich nicht für alle.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_90035944/bericht-so-plant-spahn-den-weg-aus-dem-lockdown.html
#Spahn #Impfzwang #Lockdown
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn glaubt zu wissen, dass die "dritte Welle" gebrochen sei. Deswegen hat er jetzt einen Brief an die Gesundheitsminister der Länder geschrieben, in dem er aufzeigt, wie er sich die "Lockerungen" vorstellt. Natürlich gelten die nur für Geimpfte und Getestete. Wer weder das Eine noch das Andere vorweisen kann, wird auch künftig nicht einkaufen oder körpernahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen dürfen.
Für private Treffen schlägt er vor: Sie "sollten demnach in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und unter Berücksichtigung einer der möglichen Schutzmaßnahmen stattfinden: Masken, Schnelltests, vollständiger Impfschutz oder eben "eine Verlagerung des Treffens nach draußen".
Innengastronomie müsse jedoch "unbedingt geschlossen" bleiben, heißt es. Dort seien Öffnungen erst bei dauerhaften Inzidenzen unter 50 möglich. Gleiches gelte für Hotels."
Man muss in dem Artikel lange suchen, bis man überhaupt etwas zu Öffnungen findet, und diese gelten, wie schon erwähnt, natürlich nicht für alle.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_90035944/bericht-so-plant-spahn-den-weg-aus-dem-lockdown.html
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T-Online
Bericht: So plant Spahn den Weg aus dem Lockdown
Die dritte Welle scheint zu brechen, glaubt zumindest Jens Spahn. In einem Brief an die Gesundheitsminister der Länder zeigt er nun auf, welche Lockerungen bald möglich sein könnten.
"Die historisch einzigartigen und in China erfundenen Lockdowns sind ein Ausdruck von Unverhältnismäßigkeit"
Der freie Publizist Christian Felber über Alternativen zu Lockdown und Impfzwang.
https://kurier.at/meinung/gastkommentar/alternativen-zu-lockdown-und-impfzwang/401407287
#Lockdown #Meinung #Impfzwang
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Der freie Publizist Christian Felber über Alternativen zu Lockdown und Impfzwang.
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Kurier
Alternativen zu Lockdown und Impfzwang
Die Einschränkung der Grundrechte sollte aufgehoben werden
Mainstream macht sich zum Handlanger der Impf-Mafia
Aus gegebenem Anlass noch einmal zum Impfzwang in der Schweiz. Der BLICK erdreistet sich, indirekt zur Zwangsimpfung aufzurufen, in dem er verbal über die Ankündigung Macrons in Frankreich jubelt:
Macrons Impfzwang wirkt!
Die Ankündigung des französischen Staatspräsidenten, dass Pflegende keinen Lohn mehr bekommen, falls sie bis 15. September nicht geimpft sind, zeigt Wirkung: Der Andrang auf Impftermine ist sofort in die Höhe geschossen.
Der Auftritt des Staatspräsidenten löste im Internet einen Run auf Impftermine aus: 926'000 Piks wurden noch am selben Abend gebucht.
Macron kündigte auch andere Einschränkungen an: Ab dem 21. Juli darf die französische Bevölkerung nur noch Kulturveranstaltungen wie Theateraufführungen besuchen, wenn sie vollständig geimpft, negativ getestet oder nachweislich von Corona genesen ist.
Ab 1. August muss auch für die Nutzung des Bahnfern- und Flugverkehrsreisen eines dieser drei Kriterien erfüllt sein. Auch in Altersheimen, Einkaufszentren und Gastrobetrieben tritt diese Regelung dann in Kraft."
Und die nächste Absatz-Überschrift hat es in sich und zeigt mit nur einem Wort, wohin die Reise geht:
"Noch kein Impfzwang hierzulande!
Da bei uns die Ansteckungen stark steigen, könnte hier aber noch ein Umdenken stattfinden."
https://www.blick.ch/politik/eine-million-pflegende-haben-termin-gebucht-macrons-impfzwang-wirkt-id16675406.html
Daher unbedingt unterschreiben: STOPP Impfpflicht‼️
https://teleg.eu/pflegeherzen_ch/26?single
#MSM #Impfzwang #Macron
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Aus gegebenem Anlass noch einmal zum Impfzwang in der Schweiz. Der BLICK erdreistet sich, indirekt zur Zwangsimpfung aufzurufen, in dem er verbal über die Ankündigung Macrons in Frankreich jubelt:
Macrons Impfzwang wirkt!
Die Ankündigung des französischen Staatspräsidenten, dass Pflegende keinen Lohn mehr bekommen, falls sie bis 15. September nicht geimpft sind, zeigt Wirkung: Der Andrang auf Impftermine ist sofort in die Höhe geschossen.
Der Auftritt des Staatspräsidenten löste im Internet einen Run auf Impftermine aus: 926'000 Piks wurden noch am selben Abend gebucht.
Macron kündigte auch andere Einschränkungen an: Ab dem 21. Juli darf die französische Bevölkerung nur noch Kulturveranstaltungen wie Theateraufführungen besuchen, wenn sie vollständig geimpft, negativ getestet oder nachweislich von Corona genesen ist.
Ab 1. August muss auch für die Nutzung des Bahnfern- und Flugverkehrsreisen eines dieser drei Kriterien erfüllt sein. Auch in Altersheimen, Einkaufszentren und Gastrobetrieben tritt diese Regelung dann in Kraft."
Und die nächste Absatz-Überschrift hat es in sich und zeigt mit nur einem Wort, wohin die Reise geht:
"Noch kein Impfzwang hierzulande!
Da bei uns die Ansteckungen stark steigen, könnte hier aber noch ein Umdenken stattfinden."
https://www.blick.ch/politik/eine-million-pflegende-haben-termin-gebucht-macrons-impfzwang-wirkt-id16675406.html
Daher unbedingt unterschreiben: STOPP Impfpflicht‼️
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Blick
Emmanuel Macros Impfzwang bringt die Franzosen an die Nadel - Blick
Die Ankündigung des französischen Staatspräsidenten, dass Pflegende keinen Lohn mehr bekommen, falls sie bis 15. September nicht geimpft sind, zeigt Wirkung: Der Andrang auf Impftermine ist sofort in die Höhe geschossen.
Schweiz: Kommt das C-Zertifikat am Arbeitsplatz?
Von wegen "Zertifikat als Übergangslösung" - diese Aussage von Herrn Berset interessiert ihn vermutlich heute selbst nicht mehr. "Zumindest für das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist eine Zertifikatspflicht im Job offenbar nicht mehr undenkbar. BAG-Mann Patrick Mathys wollte auf Nachfrage von Blick nicht Stellung nehmen: Letztlich sei es ein politischer Entscheid des Bundesrats, welche Einschränkungen möglich sein könnten, sagte er vor den Medien. «Klar ist: Es wird irgendwo wehtun.»"
Die Frequenz dieser Forderungen in den Medien steigt täglich. Es wird wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis das Zertifikat die einzige Möglichkeit sein wird, um noch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und seiner Arbeit ohne Zwangsmassnahmen nachgehen zu können.
In die gleiche Richtung gehen auch Aussagen, Ungeimpfte sollten ihre Krankenhausaufenthalte selbst zahlen. Alle diese Nachteile seien letztlich sinnvoll:
"Auch die SP-Nationalrätin Céline Widmer finde Benachteiligungen für Ungeimpfte vertretbar – selbst wenn der Ausgang oder das Reisen irgendwann zu mühsam werden könnten. Zwang sei aber das letzte Mittel, sagt Widmer."
https://www.blick.ch/politik/streit-um-einschraenkungen-fuer-ungeimpfte-im-job-wo-ist-ein-covid-zertifikat-erlaubt-id16691751.html
https://www.20min.ch/story/ungeimpfte-covid-patienten-sollen-spital-bezahlen-fuer-fdp-fluri-eine-option-167486585273
#Zertifikat #Arbeitsplatz #Impfzwang
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Von wegen "Zertifikat als Übergangslösung" - diese Aussage von Herrn Berset interessiert ihn vermutlich heute selbst nicht mehr. "Zumindest für das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist eine Zertifikatspflicht im Job offenbar nicht mehr undenkbar. BAG-Mann Patrick Mathys wollte auf Nachfrage von Blick nicht Stellung nehmen: Letztlich sei es ein politischer Entscheid des Bundesrats, welche Einschränkungen möglich sein könnten, sagte er vor den Medien. «Klar ist: Es wird irgendwo wehtun.»"
Die Frequenz dieser Forderungen in den Medien steigt täglich. Es wird wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis das Zertifikat die einzige Möglichkeit sein wird, um noch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und seiner Arbeit ohne Zwangsmassnahmen nachgehen zu können.
In die gleiche Richtung gehen auch Aussagen, Ungeimpfte sollten ihre Krankenhausaufenthalte selbst zahlen. Alle diese Nachteile seien letztlich sinnvoll:
"Auch die SP-Nationalrätin Céline Widmer finde Benachteiligungen für Ungeimpfte vertretbar – selbst wenn der Ausgang oder das Reisen irgendwann zu mühsam werden könnten. Zwang sei aber das letzte Mittel, sagt Widmer."
https://www.blick.ch/politik/streit-um-einschraenkungen-fuer-ungeimpfte-im-job-wo-ist-ein-covid-zertifikat-erlaubt-id16691751.html
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#Zertifikat #Arbeitsplatz #Impfzwang
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Blick
Streit um mögliche Ausweitung des Covid-Zertifikats - Blick
Das Covid-Zertifikat am Arbeitsplatz zur Pflicht zu machen, hatte der Bundesrat ursprünglich ausgeschlossen. Doch beim Bundesamt für Gesundheit hält man sich in dieser Frage bedeckt.
«Alles Erdenkliche» ist wirklich verdammt viel.
"Im Kanton St.Gallen wird geprüft, das Covid-Zertifikat auf Restaurants, Bars und Veranstaltungen auszudehnen. Faktisch dürfte der Entscheid bereits gefallen sein. Grund genug, ihn näher unter die Lupe zu nehmen. Zu was dient die Massnahme – und wem hilft sie wirklich?"
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/gastronomie-nur-noch-mit-zertifikat-wir-zerlegen-eine-warnung-in-einzelteile-AWXpqqz
#3G #Zertifikat #Impfzwang
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"Im Kanton St.Gallen wird geprüft, das Covid-Zertifikat auf Restaurants, Bars und Veranstaltungen auszudehnen. Faktisch dürfte der Entscheid bereits gefallen sein. Grund genug, ihn näher unter die Lupe zu nehmen. Zu was dient die Massnahme – und wem hilft sie wirklich?"
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#3G #Zertifikat #Impfzwang
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Gastronomie nur noch mit Zertifikat: Wir zerlegen eine Warnung in Einzelteile
Im Kanton St.Gallen wird geprüft, das Covid-Zertifikat auf Restaurants, Bars und Veranstaltungen auszudehnen. Faktisch dürfte der Entscheid bereits gefallen sein. Grund genug, ihn näher unter die Lupe zu nehmen. Zu was dient die Massnahme – und wem hilft…
Der Impfzwang beschneidet die Menschenrechte, die das Grundgesetz garantiert.
Gunnar Schupelius in der BZ: „Die Freiheit der Person ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 2, Absatz 2. Fahrlässig und wahrheitswidrig ist es, den Impfzwang als Lösung der Probleme zu verkaufen und anmaßend und gefährlich wäre es, dafür so tief in die Freiheitsrechte einzugreifen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/eine-pflicht-zur-impfung-darf-es-nicht-geben
#Impfzwang #Grundgesetz #Schupelius
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Gunnar Schupelius in der BZ: „Die Freiheit der Person ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 2, Absatz 2. Fahrlässig und wahrheitswidrig ist es, den Impfzwang als Lösung der Probleme zu verkaufen und anmaßend und gefährlich wäre es, dafür so tief in die Freiheitsrechte einzugreifen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/eine-pflicht-zur-impfung-darf-es-nicht-geben
#Impfzwang #Grundgesetz #Schupelius
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Eine Pflicht zur Impfung darf es nicht geben
Die Impfung ist nicht das Allheilmittel gegen Corona und auch nicht unproblematisch und muss deshalb eine individuelle Entscheidung bleiben. Der Eingriff in die Grundrechte durch eine Impfpflicht wäre auf keinen Fall gerechtfertigt, meint Gunnar Schupelius.
Forwarded from Dave Brych Kanal
‼️Es gibt keinen Corona-Impfzwang (SPD im Mai 2020)
Dieser “Faktencheck” wurde von der SPD gelöscht, aber das Internet vergisst nicht!
Update: Artikel wieder online nach meinem Tweet!
SPD-Fraktionsvize Bas sagte: „Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.“ Sie betonte: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“
➡️ Archiv Link
❌ Original Link
Mein Tweet an die SPD
#impfung #Impfpflicht #Impfzwang
@davebrych_public
Dieser “Faktencheck” wurde von der SPD gelöscht, aber das Internet vergisst nicht!
Update: Artikel wieder online nach meinem Tweet!
SPD-Fraktionsvize Bas sagte: „Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.“ Sie betonte: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“
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#impfung #Impfpflicht #Impfzwang
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Telegram
Dave Brych Kanal
Allein der Gedanke daran ist ein Skandal!
Man sollte meinen, bestimmte Ideen wären für ein zivilisiertes Land wie Österreich nicht der Rede wert. Offenbar wurde jedoch ein Impf-Zwang zumindest diskutiert, glaubt man den Worten eines Experten für Grund- und Menschenrechte:
"Österreich hat sich gegen die Einführung einer Ersatzhaft und gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt entschieden. Das heißt, die Impfpflicht wird also nicht faktisch durchgesetzt werden. Es wird keine Polizei kommen, eine Person festhalten, damit sie dann geimpft werden kann."
Wie grosszügig! 😡
https://www.n-tv.de/politik/Podcast-Wieder-was-gelernt-zur-Impfpflicht-in-Osterreich-Keiner-wird-festgehalten-und-dann-geimpft-article23000708.html
#Impfpflicht #Österreich #Impfzwang
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@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Man sollte meinen, bestimmte Ideen wären für ein zivilisiertes Land wie Österreich nicht der Rede wert. Offenbar wurde jedoch ein Impf-Zwang zumindest diskutiert, glaubt man den Worten eines Experten für Grund- und Menschenrechte:
"Österreich hat sich gegen die Einführung einer Ersatzhaft und gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt entschieden. Das heißt, die Impfpflicht wird also nicht faktisch durchgesetzt werden. Es wird keine Polizei kommen, eine Person festhalten, damit sie dann geimpft werden kann."
Wie grosszügig! 😡
https://www.n-tv.de/politik/Podcast-Wieder-was-gelernt-zur-Impfpflicht-in-Osterreich-Keiner-wird-festgehalten-und-dann-geimpft-article23000708.html
#Impfpflicht #Österreich #Impfzwang
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n-tv.de
Podcast "Wieder was gelernt" zur Impfpflicht in Österreich: "Keiner wird festgehalten und dann geimpft"
Österreich führt eine Impfpflicht ein. Wer sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen will, dem oder der drohen ab Februar hohe Strafen. Die österreichische Regierung will damit die Impfquote nach oben treiben. Eine Impfpflicht kann aber auch genau das…
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴
Noch 4 Tage!
Kommt alle nach Berlin⚠️
#EsGehtUmAlles
#EsGibtKeineAusreden
>>Art. 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.<<
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen⚠️
Dennoch will das korrupte #CovidRegime uns zwangsimpfen und den Booster 4ever beschließen.
Wir sagen Nein zur Abofalle!
#Impfzwang? #NeinDanke!
Wir lassen uns nicht impfen!
My Body! My Choice!
#b0704
#WirWerdenDaSein!
#UndDu?
#StehAufFürAlleMenschenDieserWelt
Alle aktuellen Infos folgen hier:
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(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.<<
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen⚠️
Dennoch will das korrupte #CovidRegime uns zwangsimpfen und den Booster 4ever beschließen.
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