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Wir sind das Volk!

Die Sachsen haben schon einmal vorgemacht, wie man sich gegen die Regierung erfolgreich wehrt. Auch in diesem Frühling sind sie wieder ganz vorn mit dabei, wenn es darum geht, den Politikern zu zeigen, was sie von deren Massnahmen halten.

Die Webseite "Freie Sachsen" dokumentiert zahlreiche Aktionen vom vergangenen Montag (29. März).

https://freie-sachsen.info/2021/saechsischer-fruehling-tausende-bei-massenprotesten-im-ganzen-freistaat/

#Proteste #Sachsen #Lockdown

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‚Querdenker‘-Spuk und ‚Reichsbürger‘-Problem

"Angesichts der Debatte über den Umgang mit Ungeimpften könnten die Proteste erneut aggressiver werden", schreibt RND heute.

"Erneut agressiver"? Was soll damit impliziert werden? Waren die Proteste je aggressiv? Das Wort suggeriert Bedrohung und macht Angst. Ganz im Sinne der üblichen Propaganda. Und bei so viel Agression muss man natürlich mit aller Härte gegensteuern:

"Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, plädierte nach den jüngsten Störaktionen von „Querdenkern“ im Hochwassergebiet in Rheinland-Pfalz derweil für Härte. „Wir brauchen eine Nulltoleranzstrategie des Rechtsstaates“, sagte er dem RND. „Wir sollten also mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität sind fehl am Platze.“

https://www.rnd.de/politik/querdenker-proteste-warum-es-bald-zu-aggressiveren-ausschreitungen-kommen-kann-YALO34QKG5DCHIYWM4MXKUOHPQ.html

#Querdenken #Berlin #Proteste

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Forwarded from RT Deutsch
Zensur zum Tragen: Was nicht einmal auf T-Shirts gesagt werden darf
#Deutschland #Impfung #Meinungsfreiheit #deutschepolitik #Zensur #demokratie #Facebook #Gesellschaft #medien #proteste #Querdenker #Soziale #Twitter #YouTube

Darf man "ungeimpft" auf ein Hemd schreiben? Die Leipziger Firma Spreadshirt meint nicht․ Und auch sonst meint sie so einiges․ Nach Internetplattformen werden jetzt auch Firmen zu moralischen Anstalten․ Der Raum für ein Grundrecht wie Meinungsfreiheit wird immer knapper
Forwarded from RT Deutsch
Nach Billigung durch Verfassungsrat: Massenproteste in Paris gegen neue Corona-Regeln
#CoronaVirus #frankreich #Impfung #Paris #proteste #international #Macron

Der französische Verfassungsrat hat grünes Licht für eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und die Ausweitung der Nachweispflicht gegeben․ Vielen Bürger geht das zu weit․ Sie sehen in den neuen Vorschriften eine Einschränkung ihrer Freiheiten
Frankreich: Proteste wirken

Es sind bisher nur kleine Zugeständnisse, aber die erneuten rund 230.000 Menschen auf Frankreichs Strassen zeigen offenbar Wirkung:

"Die Pläne der Regierung sahen ursprünglich einen de facto Impfzwang vor: Durch den verpflichtenden Gesundheitspass sollte man nur noch an weiten Teilen des öffentlichen Lebens teilnehmen dürfen, wenn man geimpft, genesen oder getestet ist. Für die letzte Kategorie sollte allerdings nur noch ein aktueller, negativer PCR-Test zählen, den man selbst hätte zahlen müssen (kostet in Frankreich aktuell ca. 50 Euro). Für Ungeimpfte wäre eine normale Teilnahme am Leben gerade in ärmeren Schichten damit praktisch ausgeschlossen gewesen. Nach den neuen, nun abgemilderten Plänen sollen auch Schnell- und sogar Selbsttests zählen, die dann auch 72h gültig sind. Damit fällt der finanzielle Impfdruck – der für viele entscheidend war – weg.

Ob es Macron gelingen wird, mit diesen Zugeständnissen den Druck aus dem Kessel zu nehmen, muss sich erst zeigen. Auch die neuen Pläne, die immer noch eine Impfpflicht für das Pflegepersonal vorsehen, sind mit die striktesten in Europa. Die Empörung im Land scheint zunächst jedenfalls ungebrochen – möglicherweise ist dieser Beweis, dass man etwas verändern kann, auch eher Motivation als Besänftigung."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/frankreich-proteste-7-august-macron-lockert-impfzwang/

#Frankreich #Proteste #Macron

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Forwarded from RT Deutsch
Proteste gegen Corona-Politik in Litauen – Tausende fordern Rücktritt der Regierung
#CoronaKrise #demonstration #litauen #Migration #proteste #international

Am Dienstag haben mehrere Tausend Demonstranten in der litauischen Hauptstadt Vilnius den Rücktritt des Parlaments (Seimas) und der Regierung gefordert․ Nach einer Kundgebung umzingelten die Protesierenden das Parlamenstgebäude und hinderten die Abgeordneten an der Ausfahrt
Forwarded from RT Deutsch
Regisseur Dietrich Brüggemann protestiert mit Festival-Absage gegen "2G"-Regel
#CoronaKrise #Deutschland #Film #proteste

Das traditionsreiche "Festival des deutschen Films" in Ludwigshafen am Rhein hat am 1․ September begonnen und dauert noch bis zum 19․ September․ Diesmal nimmt der Regisseur Dietrich Brüggemann – nach 15 Jahren – nicht teil und protestiert damit gegen den Ausschluss von sogenannten Ungeimpften
Politik und Medien machen (verbale) Jagd auf Gegner der Corona-Massnahmen

NTV schreibt, dass sich die Gegner zunehmend radikalisieren würden. "Bedroht werden neben Politikern Lehrer, Ärzte, Wissenschaftler. Verfassungsschützer und Innenminister warnen nun vor den möglichen Folgen einer allgemeinen Impfpflicht. Sie könnte das Fass zum Überlaufen bringen."

Der Chef des Verfassungsschutzes in Brandenburg, Jörg Müller, warnte im RBB, dass bekannte Rechtsextremisten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unterwandern würden. "Ich würde nicht so weit gehen, dass jeder Bürger, der mit solchen Extremisten gemeinsam an einer Demonstration teilnimmt, auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt", sagte Müller. Aber bekannte Akteure "wie die AfD oder der extremistische Verein 'Zukunft Heimat'" würden es immer wieder schaffen, so tausende Menschen auf die Straße zu bringen.

Der Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, sprach sich für ein härteres "Durchgreifen" der Justiz gegen die Demonstranten aus. "Nötig ist, dass es auch mal zu Gerichtsverhandlungen kommt, die öffentlich wahrgenommen werden." Es gehe nicht mehr um Versammlungs- und Meinungsfreiheit, sagte er dem RND. "Es geht nur noch darum, einzuschüchtern und Angst zu verbreiten. Diese Menschen brauchen keine Kommunikation, sondern eine klare Ansage."

Die Drohgebärden werden deutlicher, das Ziel ist klar: Es geht um Einschüchterung. Doch das wird die Proteste nicht verhindern!

https://www.n-tv.de/panorama/Bei-Impfpflicht-droht-Eskalation-der-Proteste-article22981906.html

#Proteste #Kritiker #Verfassungsschutz

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Forwarded from RT Deutsch
Nazis, überall Nazis: Die deutschen Medien und die Corona-Proteste
#CoronaKrise #demonstration #Deutschland #Impfpflicht #medien #Medienkritik #proteste #Rostock

Die Zahl der Spaziergänger bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen scheint eine kritische Schwelle überschritten zu haben․ Seit Dienstag baut sich eine geschlossene Medienfront auf, um diese Proteste tief in die rechte Ecke zu schieben und somit ein brutales Vorgehen zu legitimieren
Forwarded from RT Deutsch
"Genug ist genug!" – Trucker-Protest blockiert Regierungsviertel von Den Haag
#niederlande #international #CoronaDemo #CoronaKrise #frankreich #proteste #COVID19Pandemie #demonstration #Den_Haag #europa

Während die kanadischen Trucker die Hauptstadt Ottawa weiterhin blockieren, findet der "Freiheitskonvoi" Nachahmer in Europa․ Neben Frankreich fanden nun auch in den Niederlanden Proteste statt
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