Erinnert Ihr Euch daran, das im Juni 2021 der von #Merkel eingesetzte #Präsident des Bundesverfassungs-
gerichtes (Karlsruhe ) ,
Stephan Harbarth bei Merkel im #Kanzleramt zum Dinner eingeladen war ?
Es wurden an diesem Abend u.a. Vorträge gehalten , die das Handeln in der Corona Krise beinhalteten?
Die #Bild wollte im #Nachgang dazu noch mehr wissen,
der Sprecher vom BVerfG eierte ziemlich herum…
Jetzt war das Ganze nochmal Thema einer Verhandlung beim Karlsruher Verwaltungsgericht .
Ob nun die #BILD die Initiative übernommen hat, oder nicht, ist dabei eher nebensächlich, sie stellten zumindest Fragen an das BVerfG zur Planung dieses Abends mit #Merkel.
Hier mehr ▶️▶️
gerichtes (Karlsruhe ) ,
Stephan Harbarth bei Merkel im #Kanzleramt zum Dinner eingeladen war ?
Es wurden an diesem Abend u.a. Vorträge gehalten , die das Handeln in der Corona Krise beinhalteten?
Die #Bild wollte im #Nachgang dazu noch mehr wissen,
der Sprecher vom BVerfG eierte ziemlich herum…
Jetzt war das Ganze nochmal Thema einer Verhandlung beim Karlsruher Verwaltungsgericht .
Ob nun die #BILD die Initiative übernommen hat, oder nicht, ist dabei eher nebensächlich, sie stellten zumindest Fragen an das BVerfG zur Planung dieses Abends mit #Merkel.
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bild.de
BILD-Erfolg gegen Verfassungsgericht in Sachen Merkel-Dinner mit Richtern
Das Bundesverfassungsgericht bekommt Nachhilfe in Sachen Verfassungsrecht!
Media is too big
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Wäre #OlafScholz
nicht auch im neuen Jahr traurige
Realität könnte man einfach nur stumpf vor sich hin grinsen.
Unser Kollege #JensZimmer von #InfraRotMedien
hat es sich wirklich angetan
und
die #Neujahrsrede des obersten
#Irrlichtes im #Kanzleramt
angehört.
#Sehenswert
nicht auch im neuen Jahr traurige
Realität könnte man einfach nur stumpf vor sich hin grinsen.
Unser Kollege #JensZimmer von #InfraRotMedien
hat es sich wirklich angetan
und
die #Neujahrsrede des obersten
#Irrlichtes im #Kanzleramt
angehört.
#Sehenswert
Größenwahn?
#Deutschland soll sein eigenes #Weltraumprogramm bekommen mit
Start-/Landeplatz für #Raketen in der
#Nordsee für unabhängigen Zugang zum #Weltraum
+ neue Stabsstelle im #Kanzleramt.
Früher wurde sowas mal gemeinsam mit der EU gemacht, schräge Zeiten.
Hier mehr ▶️▶️
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#Deutschland soll sein eigenes #Weltraumprogramm bekommen mit
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.
🔦
Was wurde eigentlich
aus der
#Mahnwache
der #Friedenstreiber
am Sonntag während des #Selenskyj Besuches ,
die vor dem #Kanzleramt
in #Berlin angemeldet war ?
Die #BerlinerPolizei hatte das Gelände rund um das #Kanzleramt komplett aus #Sicherheitsgründen abgeriegelt .
Die Veranstalter der #Friedens #Mahnwache wurden durch die #Polizei regelrecht hingehalten.
Mit Bildern von #Demonstranten wollte man die schöne #Inszenierung nicht stören.
Der #Menschenrechtler
#RomanMironov hatte die #Mahnwache angemeldet .
🔦
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Was wurde eigentlich
aus der
#Mahnwache
der #Friedenstreiber
am Sonntag während des #Selenskyj Besuches ,
die vor dem #Kanzleramt
in #Berlin angemeldet war ?
Die #BerlinerPolizei hatte das Gelände rund um das #Kanzleramt komplett aus #Sicherheitsgründen abgeriegelt .
Die Veranstalter der #Friedens #Mahnwache wurden durch die #Polizei regelrecht hingehalten.
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Der #Menschenrechtler
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📺
Die Zeiten, als die GEZ-Anstalten noch ihre Verfilzung mit der Politik schamhaft zu verschleiern versuchten, sind endgültig vorbei.
Vor kurzem habe ich hier darüber berichtet,
dass Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer Intendantin des skandalumwitterten RBB werden will.
Aus dem #Kanzleramt in die Chefetage der Öffentlich-Rechtlichen.
Insgeheim hatte ich gehofft, dass uns eine solche Dreistigkeit erspart bleibt und der RBB-Rundfunkrat genügend Intelligenz und Anstand hat, um die Bewerbung abzulehnen.
Ich habe mich geirrt.
Der „Spiegel“ meldet heute:
„Ulrike Demmer soll nächste Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) werden.
Das ist das Ergebnis der Wahl des zuständigen Rundfunkrats, der am Freitag in Potsdam zusammenkam. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.“
Die Realität übertrifft in diesem Land jede Phantasie.
Es wird nicht einmal mehr der Schein von Staatsferne und Neutralität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewahrt.
📺
Hier mehr ▶️▶️
Übrigens, die #rbb Mitarbeiter haben diesen ‚Knochen’ nicht kommentarlos geschluckt…
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Die Zeiten, als die GEZ-Anstalten noch ihre Verfilzung mit der Politik schamhaft zu verschleiern versuchten, sind endgültig vorbei.
Vor kurzem habe ich hier darüber berichtet,
dass Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer Intendantin des skandalumwitterten RBB werden will.
Aus dem #Kanzleramt in die Chefetage der Öffentlich-Rechtlichen.
Insgeheim hatte ich gehofft, dass uns eine solche Dreistigkeit erspart bleibt und der RBB-Rundfunkrat genügend Intelligenz und Anstand hat, um die Bewerbung abzulehnen.
Ich habe mich geirrt.
Der „Spiegel“ meldet heute:
„Ulrike Demmer soll nächste Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) werden.
Das ist das Ergebnis der Wahl des zuständigen Rundfunkrats, der am Freitag in Potsdam zusammenkam. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.“
Die Realität übertrifft in diesem Land jede Phantasie.
Es wird nicht einmal mehr der Schein von Staatsferne und Neutralität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewahrt.
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reitschuster.de
Merkels Regierungssprecherin wird RBB-Intendantin Staatsnähe statt Staatsferne: Die Pervertierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vielleicht sollte man das Bundespresseamt, an dessen Spitze Demmer neben Steffen Seibert stand, gleich auch offiziell mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk fusionieren. Das wäre wenigstens ehrlich.
#Protokolle #Corona #Krisenstab
#Kanzleramt
🇩🇪
Wir können es kaum abwarten. 🍿🍿🍿
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#Kanzleramt
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#NordstreamSabotage
#Kanzleramt
🇩🇪
"Insider berichten, dass BND-Mitarbeiter, die an dem Thema Nord Stream arbeiten, gesonderte Geheimhaltungsverträge unterschreiben mussten. Bei Bruch der Vertraulichkeit soll eine Gefängnisstrafe drohen."
🇩🇪
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#Kanzleramt
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"Insider berichten, dass BND-Mitarbeiter, die an dem Thema Nord Stream arbeiten, gesonderte Geheimhaltungsverträge unterschreiben mussten. Bei Bruch der Vertraulichkeit soll eine Gefängnisstrafe drohen."
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#CoronaExpertenrat
#OriginalProtokolle
#Kanzleramt
1/3
🇩🇪
Die #Welt hat offenbar die fehlenden acht Expertenrat-Protokolle erhalten
- und nicht der Kläger und Arzt Christian Haffner, obwohl dessen Klage, die letzten acht Protokolle betreffend, noch läuft.
Ich verstehe nicht, warum man diese Unterlagen nicht an den Kläger herausgibt, sondern an die Welt, bei der leider zu befürchten ist, dass sie die Original-Dokumente NICHT veröffentlichen wird - zumal sie bereits die BMI-Mails und auch die Expertenrat-Protokolle nicht im Original veröffentlicht hat.
Das hat anstelle der Welt der in dieser Hinsicht wirklich vorbildliche #Nordkurier übernommen, der die Protokolle im Wortlaut abdruckte:
Hier mehr ▶️▶️
Der #Nordkurier hat den Job übernommen, der eigentlich der #Welt oblag.
via #t.me/ayawasgeht
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#OriginalProtokolle
#Kanzleramt
1/3
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Die #Welt hat offenbar die fehlenden acht Expertenrat-Protokolle erhalten
- und nicht der Kläger und Arzt Christian Haffner, obwohl dessen Klage, die letzten acht Protokolle betreffend, noch läuft.
Ich verstehe nicht, warum man diese Unterlagen nicht an den Kläger herausgibt, sondern an die Welt, bei der leider zu befürchten ist, dass sie die Original-Dokumente NICHT veröffentlichen wird - zumal sie bereits die BMI-Mails und auch die Expertenrat-Protokolle nicht im Original veröffentlicht hat.
Das hat anstelle der Welt der in dieser Hinsicht wirklich vorbildliche #Nordkurier übernommen, der die Protokolle im Wortlaut abdruckte:
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#Erinnerungslücken
Olaf Scholz verwickelt sich im Cum-Ex-Skandal immer mehr in Widersprüche.
Selbst dem #Kanzleramt fällt es zunehmend schwer, die #Erinnerungslücken und verwirrenden #Aussagen des Kanzlers stichhaltig zu erklären.
Hat der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs und heutige Kanzler Einfluss auf ein Steuerverfahren in Hamburg genommen?
….Jetzt hat sich der Kanzler aber offenbar in der eigenen Argumentation verheddert.
Und auf Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag, die t-online exklusiv vorliegt, reagiert die Bundesregierung schmallippig und verärgert.
Hat der Kanzler einen Kalendereintrag zu einem Treffen mit Christian Olearius erfunden – und lügt er über seine Erinnerungslücken?
Hier mehr ▶️▶️
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Olaf Scholz verwickelt sich im Cum-Ex-Skandal immer mehr in Widersprüche.
Selbst dem #Kanzleramt fällt es zunehmend schwer, die #Erinnerungslücken und verwirrenden #Aussagen des Kanzlers stichhaltig zu erklären.
Hat der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs und heutige Kanzler Einfluss auf ein Steuerverfahren in Hamburg genommen?
….Jetzt hat sich der Kanzler aber offenbar in der eigenen Argumentation verheddert.
Und auf Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag, die t-online exklusiv vorliegt, reagiert die Bundesregierung schmallippig und verärgert.
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#Aufarbeitung
#Plandemie
Christian Haffner hat , unterstützt von vielen privaten Spendern,
gegen das #Kanzleramt geklagt,
das die Protokolle
der geheimen Sitzungen
des #Corona #Expertenrates
erst gar nicht
und
dann nur geschwärzt
der Öffentlichkeit
zugänglich machen wollte.
Ein wichtiger Punkt, der aufdeckte,
wie #Merkels handverlesene #Experten so
lange, wie möglich die
#Bevölkerung über #Impfschäden im Unklaren lassen wollten und bis zum Ende
#PfizerLobbyismus betrieben , später #Paxlovid bewarben
und unter den Menschen in unserem Land
#Ängste schürten.
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#Plandemie
Christian Haffner hat , unterstützt von vielen privaten Spendern,
gegen das #Kanzleramt geklagt,
das die Protokolle
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des #Corona #Expertenrates
erst gar nicht
und
dann nur geschwärzt
der Öffentlichkeit
zugänglich machen wollte.
Ein wichtiger Punkt, der aufdeckte,
wie #Merkels handverlesene #Experten so
lange, wie möglich die
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Aktionswoche
Gestern im #Kanzleramt - wieder
völliger #Realitätsverlust
#OlafScholz verteidigt den #Subventionsabbau bei Bauern
„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
Nun bleibe die #Regierung bei ihrem #Vorhaben, das „in sehr kurzer Zeit“ im #Bundestag zur #Abstimmung stehen soll.
via #satellit
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Gestern im #Kanzleramt - wieder
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„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
Nun bleibe die #Regierung bei ihrem #Vorhaben, das „in sehr kurzer Zeit“ im #Bundestag zur #Abstimmung stehen soll.
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#Correctiv
#Faktencheck
Das vom #Bundespresseamt / #Kanzleramt
Co- finanzierte #Faktenchecker Team sollte sich mal um dieses #Geheimtreffen kümmern.
#Özdemir, #Kanzleramtschef Schmidt und der Sohn von Möchtegern #Philantrop und #RegimeChange Organisator
#GeorgeSoros .
Gespräche im Landwirtschafts-ministerium.
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#Faktencheck
Das vom #Bundespresseamt / #Kanzleramt
Co- finanzierte #Faktenchecker Team sollte sich mal um dieses #Geheimtreffen kümmern.
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#SpediteurProtesten
#Aktionswoche
#gemeinsamstark
🚛 Morgen, 18. Januar , starten die #Spediteure ihre #Proteste mit einer #Sternfahrt nach und durch #Berlin.
Unsere Kollegen von #BerlinBerlinTV▶️
begleiten diese Demonstration der #Trucker
ab ca 16 Uhr live.
Aufgerufen , sich zur Wehr zu setzen hat der Bundesverband Logistik und Verkehr DLV-Pro.
Geplant sind #Sternfahrt und
eine #Mahnwache zwischen #Kanzleramt und #Reichstag .
🚛 gemeinsam stark 💪🏻
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#Aktionswoche
#gemeinsamstark
🚛 Morgen, 18. Januar , starten die #Spediteure ihre #Proteste mit einer #Sternfahrt nach und durch #Berlin.
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begleiten diese Demonstration der #Trucker
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Aufgerufen , sich zur Wehr zu setzen hat der Bundesverband Logistik und Verkehr DLV-Pro.
Geplant sind #Sternfahrt und
eine #Mahnwache zwischen #Kanzleramt und #Reichstag .
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#SpediteurProteste
#Aktionswoche
#gemeinsamstark
🚛 Heute starten die #Spediteure ihre #Proteste mit einer #Sternfahrt nach und durch #Berlin.
Die Ersten sind schon am #BrandenburgerTor eingetroffen.
Durch das Glatteis verzögert sich momentan die Anreise der Trucker über die #A7 durch lange Staus.
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