#Französische #Regierung tritt zurück
Frankreichs Regierung unter Führung von Premierministerin Élisabeth Borne ist im Streit um das Immigrationsgesetz zurückgetreten. Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck.
Da haben die Franzosen wohl etwas falsch verstanden, die Ampel sollte doch zurücktreten!?
Quelle ➡️➡️
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Media is too big
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Aktionswoche
Gestern im #Kanzleramt - wieder
völliger #Realitätsverlust
#OlafScholz verteidigt den #Subventionsabbau bei Bauern
„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
Nun bleibe die #Regierung bei ihrem #Vorhaben, das „in sehr kurzer Zeit“ im #Bundestag zur #Abstimmung stehen soll.
via #satellit
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#Aktionswoche
Gestern im #Kanzleramt - wieder
völliger #Realitätsverlust
#OlafScholz verteidigt den #Subventionsabbau bei Bauern
„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
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#AmpeldesGrauens
#Steuerverschwendung
Außenministerin #Baerbock
ist zu Besuch in #Beirut und verspricht dort 15 Millionen Euro für die libanesische Armee.
Die solle damit den Einfluss der Hisbollah zurückdrängen – dabei sitzt jene #Terrormiliz selbst mit mehreren #Ministern in der #Regierung.
Hier mehr ▶️▶️
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#Steuerverschwendung
Außenministerin #Baerbock
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#GonzaloLira
#Journalist
#UkraineKrieg
Breaking:
US-Bürger,
Autor und Journalist Gonzalo Lira
starb in der #Ukraine während der #Haft.
Er wurde vom #Zelenskyy #Regime belästigt, verhaftet und gefoltert, nachdem er die Wahrheit über den #USProxykrieg
berichtet hatte.
Er wurde von der #ukrainischen #Regierung auf eine #Tötungsliste gesetzt.
Stoppen Sie die #Finanzierung der #Ukraine.
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US-Bürger,
Autor und Journalist Gonzalo Lira
starb in der #Ukraine während der #Haft.
Er wurde vom #Zelenskyy #Regime belästigt, verhaftet und gefoltert, nachdem er die Wahrheit über den #USProxykrieg
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SOLIDARITÄT MIT DEN BAUERN
Aufstand in Habecks Wahlkreis:
#Bürgermeister stellen sich gegen die #Regierung
Bürgermeister aus Habecks Wahlkreis üben den Aufstand.
In einem dreiseitigen Brief solidarisieren sich 13 Bürgermeister
und der Amtsvorsteher der Gemeinde Süderbrarup
mit den Bauern
und rechnen mit der Bundespolitik ab.
Hier mehr ▶️▶️
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#Bürgermeister stellen sich gegen die #Regierung
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#Angst
#Regierung
Und genau darum,
haben wir jetzt diesen Aktionismus gegen Räääächts!
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#Regierung
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#Desinformation #RegierungsFaktenfinder #MietJourmalisten Doch das ist nicht das erste Mal, dass die Frage gestellt wird, wie eng #Correctiv wirklich mit dem Staat vernetzt ist. Seit Anfang vergangenen Jahres ist bekannt: Am 2. Juni 2020 war Correctiv…
#Inszenierung
"#Correctiv ist nicht von der #Regierung bezahlt."
Gut, ich hätte dann da zwei Fragen:
1. Wer ist die "Bundeskasse"?
2. Wer ist die "Landeshauptkasse NRW"?
via #Dr.DavidLuetke
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"#Correctiv ist nicht von der #Regierung bezahlt."
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#BAUERNPROTESTE
#Frankreich
🚜
In #Frankreich gibt es einen massiven #Bauern-Protest.
So heftig, dass sich die #Regierung in #Paris jetzt gezwungen sieht, nachzugeben.
So weit ist man in #Berlin noch nicht.
Die französischen Bauern sind nicht zimperlich, wenn man sie einmal in Wut gebracht hat.
Sie machen auf den Autobahnen die „Aktion Schnecke“, die ob ihres Namens hier wohl nicht erläutert werden muss.
Sie blockieren Verteilerzentren, leeren auch mal einen LKW mit Importgemüse mitten auf der Straße aus, und des Öfteren geht, ausgerechnet wenn sie mit ihren Traktoren an der lokalen Präfektur vorbeifahren, das Ablassventil
eines Gülletransporters so unglücklich kaputt, dass die Brühe bis aufs Dach des Gebäudes über die ganze Fassade spritzt.
Hier mehr ▶️▶️
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#Frankreich
🚜
In #Frankreich gibt es einen massiven #Bauern-Protest.
So heftig, dass sich die #Regierung in #Paris jetzt gezwungen sieht, nachzugeben.
So weit ist man in #Berlin noch nicht.
Die französischen Bauern sind nicht zimperlich, wenn man sie einmal in Wut gebracht hat.
Sie machen auf den Autobahnen die „Aktion Schnecke“, die ob ihres Namens hier wohl nicht erläutert werden muss.
Sie blockieren Verteilerzentren, leeren auch mal einen LKW mit Importgemüse mitten auf der Straße aus, und des Öfteren geht, ausgerechnet wenn sie mit ihren Traktoren an der lokalen Präfektur vorbeifahren, das Ablassventil
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#Deutschland2024
#Bauern und
Andere gehen auf die Straße und fordern den #Rücktritt einer #Regierung,
die noch vor gut zwei Jahren 56% Stimmen bekam.
Die Regierung und Andere gehen auf die Straße und fordern #Widerstand bis hin zum #Verbot einer #Partei, die regelmäßig 20% Zuspruch bekommt, und nirgendwo irgendeine Verantwortung trägt.
Mir schwant nichts Gutes.
Spätestens im Herbst knallt's.
#ltw
via #TheRealTom
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Andere gehen auf die Straße und fordern den #Rücktritt einer #Regierung,
die noch vor gut zwei Jahren 56% Stimmen bekam.
Die Regierung und Andere gehen auf die Straße und fordern #Widerstand bis hin zum #Verbot einer #Partei, die regelmäßig 20% Zuspruch bekommt, und nirgendwo irgendeine Verantwortung trägt.
Mir schwant nichts Gutes.
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Die ungarische #Regierung hat neue Gesetze gegen die #Finanzierung aus dem Ausland eingeführt, nachdem ein Bericht aufgedeckt hatte, dass #Oppositionsparteien und Medien vor den letzten #Wahlen mehr als 10 Millionen Dollar von NGOs westlicher #Oligarchen erhalten hatten, vor allem von Gruppen mit Verbindungen zur Demokratischen Partei der #USA.
Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
Quelle ➡️➡️
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Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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