UPDATE_8 ⚡️⚡️⚡️
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegebenenfalls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegebenenfalls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
UPDATE_09
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
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Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
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UPDATE_10
#HH2901
Klage gegen #Demoverbot
Unsere Klage wurde eingereicht !
Ein Ergebnis erwarten wir heute Nachmittag. Sollte das Verwaltungsgericht ablehnen, gehen wir weiter zum Oberverwaltungsgericht.
Wir halten euch auf dem Laufenden…
Das OrgaTeam
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901
Klage gegen #Demoverbot
Unsere Klage wurde eingereicht !
Ein Ergebnis erwarten wir heute Nachmittag. Sollte das Verwaltungsgericht ablehnen, gehen wir weiter zum Oberverwaltungsgericht.
Wir halten euch auf dem Laufenden…
Das OrgaTeam
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Telegram
DemoKunsthalle
Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein
demokunthalle.de
demokunthalle.de
UPDATE_11
#HH2901
Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht
Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat für uns zu später Stunde die Beschwere bei dem #Oberverwaltungsgericht eingelegt und begründet. Wir sind zuversichtlich, dass morgen der #Rechtstaat als Sieger hervorgeht und das Verbot aufgehoben wird. Umso wichtiger, da uns die Demos in #Barmbek und #Mundsburg weggefallen sind…
Zu den Einzelheiten der Begründung halten wir euch auf dem Laufenden.
Euer OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901
Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht
Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat für uns zu später Stunde die Beschwere bei dem #Oberverwaltungsgericht eingelegt und begründet. Wir sind zuversichtlich, dass morgen der #Rechtstaat als Sieger hervorgeht und das Verbot aufgehoben wird. Umso wichtiger, da uns die Demos in #Barmbek und #Mundsburg weggefallen sind…
Zu den Einzelheiten der Begründung halten wir euch auf dem Laufenden.
Euer OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
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Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Seht, von links unten kommt: FCK Coro-NZS ❗️💪✊
Hier sind spontan über 1000 Menschen versammelt! Stoppt den ewigen Ausnahmezustand!
Hamburg HAUS DER GERICHTE
#HH2901
Hier sind spontan über 1000 Menschen versammelt! Stoppt den ewigen Ausnahmezustand!
Hamburg HAUS DER GERICHTE
#HH2901
Tausende friedliche Menschen machen sich auf den Weg zur Demo-Wartenau. In Hamburg wird es stürmisch. Es zieht ein Orkan auf. Ein Orkan des Widerstands 2022
#HH2901
#HH2901
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VIEW IN TELEGRAM
#HH2901
Wie sind gekommen um zu bleiben
Wie sind gekommen um zu bleiben