UPDATE_7
#HH2901
Demo Kunsthalle 29.01.
Wie geht es weiter?
Fakt ist, dass der #Bundestag immerhin die #epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklärt hatte. Daher dürfen laut unseren Anwälten gemäß § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG #Versammlungen aus Gründen des #Infektionsschutzes nicht verboten werden. Das gilt für alle Versammlungen sowie #Spaziergänge für die gute #Verfassung.
Wir müssen aber davon ausgehen, im Laufe des morgigen Tages eine Verbotsverfügung zu erhalten. Unsere Anwälte bereiten bereits den Eilantrag vor. Sollte sich das Verwaltungsgericht wieder verbiegen und Unrecht für Recht erklären, werden wir nicht aufgeben und Woche für Woche anmelden und klagen, klagen, klagen …
Bereiten wir uns für einen Trauerzug vor, wenn wir GG Art. 8 (#Versammlungsrecht) zu Grabe tragen müssen. Die Kiste wird nicht groß genug sein können.
Wir halten euch auf dem Laufenden. Haltet euch warm und geht spazieren, für eine gute #Verfassung und ein starkes #Immunsystem.
#HH2901
Demo Kunsthalle 29.01.
Wie geht es weiter?
Fakt ist, dass der #Bundestag immerhin die #epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklärt hatte. Daher dürfen laut unseren Anwälten gemäß § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG #Versammlungen aus Gründen des #Infektionsschutzes nicht verboten werden. Das gilt für alle Versammlungen sowie #Spaziergänge für die gute #Verfassung.
Wir müssen aber davon ausgehen, im Laufe des morgigen Tages eine Verbotsverfügung zu erhalten. Unsere Anwälte bereiten bereits den Eilantrag vor. Sollte sich das Verwaltungsgericht wieder verbiegen und Unrecht für Recht erklären, werden wir nicht aufgeben und Woche für Woche anmelden und klagen, klagen, klagen …
Bereiten wir uns für einen Trauerzug vor, wenn wir GG Art. 8 (#Versammlungsrecht) zu Grabe tragen müssen. Die Kiste wird nicht groß genug sein können.
Wir halten euch auf dem Laufenden. Haltet euch warm und geht spazieren, für eine gute #Verfassung und ein starkes #Immunsystem.
UPDATE_8 ⚡️⚡️⚡️
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegebenenfalls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegebenenfalls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
UPDATE_1
#HH0202
‼️ DEMO HEUTE ‼️
02.02.22 um 11:00 Uhr
Stadtteileschule Winterhude
Meerweinstr. 26-28, Hamburg Winterhude
Wurde von der Versammlungsbehörde soeben bestätigt!
Maskentragepflicht und Abstand wurde angeordnet.
Markiert Masken mit kritischen Aussagen.
Wir akzeptieren die Auflagen, weil die Demo vor der Schule aus akuten Anlass stattfindet.
Sie impfen HEUTE.
Da der Protest mit Transparent und Lautsprecher ohne Anmeldung als Straftat verfolgt werden könnte,
stellt die Anmeldung unter Auflagen die grösste Sicherheit für alle Teilnehmer dar.
Wir sind viele, lasst alles stehen und liegen, kommt zahlreich...
Euer OrgaTeam
#Winterhude #Kinderrechte
#Schule #Immunsystem
#Verfassung
#KeinUngeimpfteristillegal
#HH0202
‼️ DEMO HEUTE ‼️
02.02.22 um 11:00 Uhr
Stadtteileschule Winterhude
Meerweinstr. 26-28, Hamburg Winterhude
Wurde von der Versammlungsbehörde soeben bestätigt!
Maskentragepflicht und Abstand wurde angeordnet.
Markiert Masken mit kritischen Aussagen.
Wir akzeptieren die Auflagen, weil die Demo vor der Schule aus akuten Anlass stattfindet.
Sie impfen HEUTE.
Da der Protest mit Transparent und Lautsprecher ohne Anmeldung als Straftat verfolgt werden könnte,
stellt die Anmeldung unter Auflagen die grösste Sicherheit für alle Teilnehmer dar.
Wir sind viele, lasst alles stehen und liegen, kommt zahlreich...
Euer OrgaTeam
#Winterhude #Kinderrechte
#Schule #Immunsystem
#Verfassung
#KeinUngeimpfteristillegal