UPDATE_7
#HH2901
Demo Kunsthalle 29.01.
Wie geht es weiter?
Fakt ist, dass der #Bundestag immerhin die #epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklärt hatte. Daher dürfen laut unseren Anwälten gemäß § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG #Versammlungen aus Gründen des #Infektionsschutzes nicht verboten werden. Das gilt für alle Versammlungen sowie #Spaziergänge für die gute #Verfassung.
Wir müssen aber davon ausgehen, im Laufe des morgigen Tages eine Verbotsverfügung zu erhalten. Unsere Anwälte bereiten bereits den Eilantrag vor. Sollte sich das Verwaltungsgericht wieder verbiegen und Unrecht für Recht erklären, werden wir nicht aufgeben und Woche für Woche anmelden und klagen, klagen, klagen …
Bereiten wir uns für einen Trauerzug vor, wenn wir GG Art. 8 (#Versammlungsrecht) zu Grabe tragen müssen. Die Kiste wird nicht groß genug sein können.
Wir halten euch auf dem Laufenden. Haltet euch warm und geht spazieren, für eine gute #Verfassung und ein starkes #Immunsystem.
#HH2901
Demo Kunsthalle 29.01.
Wie geht es weiter?
Fakt ist, dass der #Bundestag immerhin die #epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklärt hatte. Daher dürfen laut unseren Anwälten gemäß § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG #Versammlungen aus Gründen des #Infektionsschutzes nicht verboten werden. Das gilt für alle Versammlungen sowie #Spaziergänge für die gute #Verfassung.
Wir müssen aber davon ausgehen, im Laufe des morgigen Tages eine Verbotsverfügung zu erhalten. Unsere Anwälte bereiten bereits den Eilantrag vor. Sollte sich das Verwaltungsgericht wieder verbiegen und Unrecht für Recht erklären, werden wir nicht aufgeben und Woche für Woche anmelden und klagen, klagen, klagen …
Bereiten wir uns für einen Trauerzug vor, wenn wir GG Art. 8 (#Versammlungsrecht) zu Grabe tragen müssen. Die Kiste wird nicht groß genug sein können.
Wir halten euch auf dem Laufenden. Haltet euch warm und geht spazieren, für eine gute #Verfassung und ein starkes #Immunsystem.
#HH2901
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Telegram
DemoKunsthalle
Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein
demokunthalle.de
demokunthalle.de
Demo-Kunsthalle
#HH2602
SAVE THE DATE: 26.02.2022 ‼️
💥Die Demo ist zurück 💥
Die bisher größte und friedlichste Demo für Menschen- und Grundrechte startet wieder.
Am 26.02. laufen wir wieder gemeinsam auf Hamburgs Straßen.
Seit dem 08.01. wurde in Hamburg jeder Demo-Aufzug mit mehr als 5000 Teilnehmern grundsätzlich verboten.
Wir verhandeln intensiv mit der Versammlungsbehörde über die von unserer Seite zu erfüllenden Auflagen.
Gleichzeitig fordern wir verbindliche Zusagen für ein deeskalierendes Verhalten seitens der Polizei, z.B. bei Kontrollen der Maskenbefreiung.
Mit den Anwälten für Aufklärung e.V. erarbeiten wir derzeit ein Deeskalationskonzept.
Zudem gehen wir weiterhin gegen die Maskenpflicht bei Versammlungen vor. Sollte diese bis zum 26.02. fallen, wäre das mega! Wir setzen alles daran, dass es klappt.
Bitte habt Verständnis, dass eine gute Vorbereitung viel Zeit und Energie benötigt.
Daher halten wir den 26.02. für realisierbar.
Wir halten euch auf dem Laufenden...
Euer Orga Team Demo Kunsthalle
#Menschrechte #Grundrechte #Kunsthalle
#Versammlungsrecht #Maskenfreiezone
#KeinungeimpfterMenschistillegal
#FreieImpfentscheidung
#HH2602
SAVE THE DATE: 26.02.2022 ‼️
💥Die Demo ist zurück 💥
Die bisher größte und friedlichste Demo für Menschen- und Grundrechte startet wieder.
Am 26.02. laufen wir wieder gemeinsam auf Hamburgs Straßen.
Seit dem 08.01. wurde in Hamburg jeder Demo-Aufzug mit mehr als 5000 Teilnehmern grundsätzlich verboten.
Wir verhandeln intensiv mit der Versammlungsbehörde über die von unserer Seite zu erfüllenden Auflagen.
Gleichzeitig fordern wir verbindliche Zusagen für ein deeskalierendes Verhalten seitens der Polizei, z.B. bei Kontrollen der Maskenbefreiung.
Mit den Anwälten für Aufklärung e.V. erarbeiten wir derzeit ein Deeskalationskonzept.
Zudem gehen wir weiterhin gegen die Maskenpflicht bei Versammlungen vor. Sollte diese bis zum 26.02. fallen, wäre das mega! Wir setzen alles daran, dass es klappt.
Bitte habt Verständnis, dass eine gute Vorbereitung viel Zeit und Energie benötigt.
Daher halten wir den 26.02. für realisierbar.
Wir halten euch auf dem Laufenden...
Euer Orga Team Demo Kunsthalle
#Menschrechte #Grundrechte #Kunsthalle
#Versammlungsrecht #Maskenfreiezone
#KeinungeimpfterMenschistillegal
#FreieImpfentscheidung