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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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🇩🇪 Hamburg 11.12.2021

Was ist denn bei der Tagesschau los? Berichten sachlich, diffamieren die Demonstranten nicht als N*zi oder Schwurbler. Sogar eine fünfstellige Teilnehmerzahl wird eingeräumt. 🤔

Warum? #rausausderblase und #menschenfischen Konzept umgesetzt. Keine Störaktionen. Keine Gewalt.

Braucht ihr noch mehr Beweise?!?

Wir selbst haben es in der Hand! Niemand außer uns selbst.

Danke Hamburg. Bravo Hamburg! 🙏

@alexander_ehrlich
Forwarded from Friedemann Däblitz
Es sieht so aus, als verbreitet Dietmar Hipp im Spiegel heute Fakenews. Vielleicht hat er aber auch nur falsch verlinkt. Ich habe den Spiegel angeschrieben.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-die-strengsten-corona-regeln-der-republik-mit-2g-a-5710aa05-0e13-46c5-a382-f30a5490d70e

Das BVerfG würde von allen, die am Verhandlungstag das Gerichtsgebäude betreten wollen, nicht nur einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis (»2G«), sondern darüber hinaus einen negativen Corona PCR-Test verlangen. Nach Definition des Gerichts sei dies eine „2G++“ Regel.

Der Artikel verlinkt jedoch auf die PM des BVerfG (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-096.html )und dort steht nichts von 2G++ oder 2G.

Es heißt dort: "Darüber hinaus ist das Betreten des Gebäudes nur bei Vorlage eines negativen Corona „PCR-Tests“, eines Genesenen- oder Geimpften-Nachweises möglich."

Die Besucherstelle des BVerfG geht gerade nicht ans Telefon.

<edit> Nicht, dass mich noch wundern würde, wenn es wirklich so wäre, wie Spiegel behauptet. Dort heißt es sogar: „Dies gilt für Besucher und Journalisten, aber auch alle Prozessbeteiligten, Mitarbeiter des Gerichts und selbst die Richterschaft. Auch eine bereits erfolgte Boosterimpfung würde daran nichts ändern, wie es auf Nachfrage heißt.

Es lässt sich aber nicht nachvollziehen.
@RA_Friede
Forwarded from Friedemann Däblitz
Weiter heißt es in dem Artikel:

„Dass die Richterinnen und Richter des Ersten Senats nun so weit gehen, ist beachtlich. Man darf wohl davon ausgehen, dass sie das rechtlich geprüft haben – und für zulässig halten. Was keineswegs selbstverständlich ist, weil die damit verbundenen Grundrechtseingriffe und weitere Konsequenzen durchaus erheblich sein können.
[…]
Auch wenn es sich nur um eine Entscheidung in eigener Sache handelt, gehen davon doch, rein faktisch, zwei bedeutsame Signale aus: Zum einen dürften auch andere Gerichte so weit gehen – für das Verfassungsgericht kann insoweit eigentlich nichts anderes gelten als für jedes andere deutsche Gericht. Zum anderen dürfte das Verfassungsgericht kaum zimperlicher sein, wenn Behörden, Organisationen oder Unternehmen solche strengen Nachweise verlangen – oder der Gesetzgeber entsprechende Vorgaben machen sollte.

Mit diesem Verfassungsgericht – das ist die vielleicht nicht beabsichtigte, aber doch faktische Botschaft – ist in der Pandemie sehr vieles möglich. Jedenfalls bei Zugangsbeschränkungen noch viel mehr als bisher.“
Forwarded from Friedemann Däblitz
Ohne ausdrückliche Impfpflicht halte ich es noch immer für eigentlich unvorstellbar, dass sogar Prozessbeteiligte ohne Impfe oder Vorheriger Erkrankung nicht mal mehr zu ihren eigenen Prozessen gelassen werden.

So sehr ich schon die Testpflicht bei Gerichten für unvertretbar halte, so groß ist dennoch noch der Unterschied zu 2G bei Gericht.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Ist das Fakenews als Psyop zur Demoralisierung der Bevölkerung oder echtes Insiderwissen?
Anonymous Poll
78%
Psyop
22%
Echte Nachricht
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Ist das Fakenews als Psyop zur Demoralisierung der Bevölkerung oder echtes Insiderwissen?
Halte ich für Fake. Ohne Impfpflicht kann man m. E. keine Prozessvertreter und -Partei ausschließen, Zuschauer und Presse schon eher.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Wer heute schon weiß, dass er ab 16.3. ungeimpft nicht mehr seiner Tätigkeit nachgehen kann, weiß das eben HEUTE schon. Natürlich hat es diesen Fall bisher sozialrechtlich noch nicht gegeben. Wer aber befristete Arbeitsverträge hat, muss sich ja auch drei Monate vorher arbeitsSUCHEND melden, um einer Sperre des ALG I vorzubeugen. Ob die Sperre hier zur Anwendung gebracht wird - wer weiß. Außerdem beschäftigt man so die Arbeitsagentur und setzt frühzeitig ein Zeichen, das auch in Berlin gehört werden würde. Hunderttausende melden sich arbeitssuchend für in drei Monaten. Im Bereich Pflege und Gesundheit und keiner kann sie trotz Pflegenotstand vermitteln. Starkes Zeichen.
Bin gern bereit, das zu diskutieren, andere Meinungen dazu interessieren mich.
Eine Online-Meldung wäre jedenfalls schnell erledigt.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Man mag von Ihnen halten, was man will: Die Juristen in den Bundesministerien sind fachlich nicht zu unterschätzen. Daher: Kann es sein, dass der Gesetzgeber uns bewusst - fast auf den Tag genau - drei Monate Zeit lässt bis zur Erbringung des Impfnachweises in den Bereichen Pflege und Gesundheit?
Es kann sein, dass das u. a. genau im Hinblick auf die 3-Monats-Frist geschieht, sich arbeitssuchend zu melden, wenn man weiß, dass man, ungeimpft, nach Ende dieser Frist arbeitslos sein oder jedenfalls als Freigestellter ALG I beantragen wird?
Nur mal als Denkanstoß.
Wer sich jetzt arbeitssuchend meldet, vergibt nichts. Es entbindet auch nicht davon, dann trotzdem ab 16.3. sein Arbeitsentgelt weiter einzufordern oder Kündigungsschutzklage zu erheben, seine Arbeit in der Zwischenzeit im bestehenden Arbeitsverhältnis weiter anzubieten.
Ich appelliere seit zwei Jahren zur Eigeninitiative. Das ist jetzt auch wieder so ein Fall.
Friendly reminder: #Impfpflicht #impfzwang
„Während es in vielen Medien hieß, dass nur ein Bruchteil des Personals sich nicht impfen lassen wollte, sieht die Wahrheit ganz offensichtlich anders aus…“
#pflegteuchdochselbst

#IHRhabtesinderHand

https://www.heise.de/amp/tp/features/Kanada-Krankenhausangestellte-gegen-Impfzwang-6273196.html
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🇮🇹 Heute in Mailand
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Hessische Polizei Beamten gehen mit Zollstöcken durch die Menschenmenge in Frankfurt am 11.12.21

@WirStehenAuf
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Hessische Polizei Beamten gehen mit Zollstöcken durch die Menschenmenge in Frankfurt am 11.12.21 @WirStehenAuf
Wenn die Polizisten keine Masken aufhätten, würden Sie sich für diese Aktion in Grund und Boden schämen.

Was für ein Schwachsinn!
Gebt ihr euch für alles her?

Was passiert bei 1 m 55? Keine Gefahr? Was bei 1 m 45? Geht die Welt unter?
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Gegen die Spaltung.

Danke Julian Nagelsmann.
🇩🇪‼️ 100% Blasendurchbruch!! 🇩🇪🤝🇦🇹
Fürth 11.12.2021

Komplett faire, objektive Berichterstattung

Bravo Fürth!! 👏👏👏

👀 https://www.nordbayern.de/region/fuerth/corona-demo-in-furth-2800-menschen-ziehen-durch-die-stadt-1.11623839

‼️ Zensurmauer komplett durchbrochen!! Das ist der Weg, die Welle anzustoßen, die das Unrecht wegschwemmt!! So können wir die Brücke zur "Normalbevölkerung" bauen und wachsen. Immer weiter wachsen. Immer mehr werden. Die Genimpften abholen. Die Spaltung überwinden. Den Weg aus der Krise finden.

"Ein paar Meter weiter hinten wehte, warum auch immer, die Österreich-Fahne."
Nun... Eingeweihte wissen, weshalb! 🤣

➡️ Siehe dazu auch den Blasendurchbruch in der Tagesschau bezüglich der zeitgleichen Hamburg-Demo (bei der - wie auch in Aschaffenburg - Tonbänder aus unserem Tonstudio-Team zum Einsatz kamen): https://teleg.eu/alexander_ehrlich/7622

Strategie-Team
via @alexander_ehrlich
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🇦🇹 Interview Polizei-Pressesprecher
11.12.2021

Der Polizei-Pressesprecher der LPD Wien im Interview mit Alexander Ehrlich

👉 nur drei Festnahmen (gegenüber 67 am 04.12.2021)
👉 44.000 Teilnehmer (gegenüber 42.000 am 04.12.2021)
👉 großteils friedliches Auftreten der Demonstranten polizeilich bestätigt
👉 zwar ruft der Polizei-Pressesprecher zur Nichtteilnahme an Demos wegen des Infektionsgeschehens auf, betont jedoch die Wichtigkeit des Versammlungsrechts

Die 🇦🇹-Polizei ist NICHT unser Gegner. Lasst euch das von niemandem einreden. Unser Gegner ist das Unrechtsregime und sein Narrativ. Und diesem Regime würde es runtergehen wie heiße Milch mit Honig, wenn wir uns zu Straßenschlachten gegen die Polizei aufhetzen lassen.

Eine Demo ist nicht dazu da, sich abzureagieren oder "alte Rechnungen zu begleichen". Eine Demo ist dazu da, um uns zu präsentieren, Anliegen an die Öffentlichkeit zu tragen und eine Wirkung zu erzielen.

Dafür brauchen wir Disziplin.

@alexander_ehrlich
Reports of police stations raising the Aussie flag upside down are coming in from across the country. If the police side with us, it’s all over.

Follow: https://teleg.eu/PaulineHansonAussieLegend
🇺🇸 So geht Das!
Restaurant in New York steht für die Verfassung ein und widerspricht sämtlichen Corona Anordnung von Gouverneuren, Bürgermeistern oder Gesundheits Behörden.

Die Plandemie wäre sofort vorbei, wenn auch nur 10 % der Unternehmen hier zusammenhalten würden.

Wenn nicht, werden 40 % pleite gehen. Denkt mal darüber nach.
Kimmich "will" sich nun doch impfen lassen

Auch wenn es mich persönlich natürlich nichts angeht, so ist doch zu vermuten, dass Kimmich hier nur dem öffentlichen Druck und der Hetze nachgibt und nur sehr bedingt eine „freie“ Entscheidung trifft. Offenbar war der Druck für den 26-jährigen zu groß, meine Meinung dazu.

(Auch diese Nachricht könnte natürlich reine Propaganda des Systems sein.)

Es darf bezweifelt werden, dass er sich eine mRNA Spritze abholt. Er gilt jetzt erst mal als genesen.

https://www.msn.com/de-de/sport/fussball/fc-bayern-kehrtwende-kimmich-will-sich-doch-impfen-lassen/ar-AAR0vPR?ocid=msedgntp

Hier mein Gruß an Josuah Kimmich von gestern am Estadio Santiago Bernabéu in Madrid.

https://youtu.be/6YXdjY4k6fk?t=6320
How to Make a Poster on Word